Kurz Notiert
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Kampagne wir-für-Schwabe
Die ersten Plakate der wir-für-Schwabe Kampagne hängen. Die Übersicht über die Unterstützerinnen und Unterstützer gibt es jetzt auf einer Homepage:
http://wirfuerschwabe.de
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Menschenrechte: Außenminister Gabriel trifft engagierte Bürger der Stadt - Gebärdendolmetscher im Einsatz
Am kommenden Dienstag (8.8.) wird Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel den Bundestagswahlkampf der SPD im Kreis Recklinghausen und speziell des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe einläuten. Nach der Kundgebung (Beginn 15.30 auf dem Altstadtmarkt) schließt sich eine interne Gesprächsrunde zum Thema Menschenrechte an. Jetzt stehen auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fest, die Gabriel exklusiv in den Räumen des Gasthauses treffen können.
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Schwabe stattet Trikala Vorbereitungsbesuch ab
In Vorbereitung eines Besuchs des Städtepartnerschaftsvereins An-fang Oktober stattete jetzt der Vorsitzende des Vereins Frank Schwabe (MdB) der griechischen Partnerstadt Trikala einen Kurzbesuch ab.
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Zentrale Kundgebung mit Sigmar Gabriel
Bundesaußenminister spricht in Recklinghausen Auf Einladung von Frank Schwabe wird Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel am 8. August den Wahlkreis, der die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop umfasst, besuchen. Mit einer Kundgebung auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen startet die SPD zugleich in die heiße Phase des Wahlkampfes.
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Offenbarungseid der Klimaschutzpolitik der CDU
Zur Meldung, dass der CDU-Europaparlamentarier Markus Pieper mit einer Gruppe osteuropäischer Abgeordneter aus der EVP-Fraktion einen Änderungsantrag zur Governance Verordnung einbrachte, in der er forderte, dass die EU ihr Klimaziel für 2050 aufgeben soll, erklärt Frank Schwabe, zuständiger Klimapolitik-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
"Die anhaltenden Versuche aus der CDU die deutsche Klimaschutzpolitik zu diskreditieren sind ein Beleg der Rückständigkeit und Zukunftsverweigerung und offenbaren, dass hinter blümeranten Gipfelerklärung der Kanzlerin die Fassade der Union ziemlich bröckelt.
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Trauer um Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo
Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Liu Xiaobo. Der Friedensno-belpreisträger steht über seinen Tod hinaus für Meinungsfreiheit, Men-schenrechte und Demokratie.
Mit Liu Xiaobo ist heute ein Held für die Menschenrechte und die freie Mei-nung gestorben. Er war ein mutiger Mann, der der chinesischen Regierung mit friedlichen Mitteln die Stirn geboten und dafür einen hohen Preis bezahlt hat.
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Digitaler Wandel - eine Chance für gute Arbeit
Die Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Michael Groß und Frank Schwabe laden am Donnerstag, den 13. Juli zur Diskussion über die Auswirkungen der Digitalisierung ein.
Wir möchten Sie über die Politik im Deutschen Bundestag informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns darüber zu sprechen, wie die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt zur Chance für den Arbeitsmarkt werden können. Wir setzen uns dafür ein, dass der technische Fortschritt nicht zum sozialen Rückschritt für die Beschäftigten wird.
Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, 13. Juli um 18.00 Uhr und findet bei den Vestischen Straßenbahnen, Westerholter Str. 550, 45701 Herten statt.
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Türkei: MenschenrechtsverteidigerInnen sofort freilassen
Nach der Festnahme von Taner Kilic, Vorsitzender der türkischen Sektion von Amnesty International, sind nun weitere Menschenrechtsverteidiger den Einschüchterungsversuchen der türkischen Behörden zum Opfer gefallen. Darunter befinden sich auch die Direktorin der türkischen Amnesty Sektion, Idil Eser, und ein deutscher Referent. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Freilassung.
„Die Angriffe auf regierungskritische Personen und Menschenrechtlerinnen in der Türkei nehmen immer gravierendere Ausmaße an. Zusammen mit Idil Eser wurden gestern auch sieben weitere Menschenrechtsverteidiger, zwei Referenten, ein schwedischer Staatsbürger und ein Hotelbesitzer verhaftet. Außerdem ist nach der Festnahme von Deniz Yücel erneut ein Deutscher unter den Betroffenen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ihre sofortige, bedingungslose Freilassung.
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„Ehe für alle“ jetzt!
Frank Schwabe wird mit Ja stimmen Zur Abstimmung zum Thema „Ehe für alle“ erklärt Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe (SPD), der auch Sprecher der SPD für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist:
„Es wird Zeit endlich die volle Gleichstellung herzustellen. Wer sich liebt und füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen will, braucht die volle Unterstützung. Dass das jetzt noch am letzten Tag des alten Bundestages zu gelingen scheint, ist einer taktischen Entscheidung von Angela Merkel geschuldet. In der Sache ist es aber gut und richtig und ein längst überfälliges Signal. Ich werde dem Gesetzentwurf mit voller Überzeugung zustimmen.“
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Respekt und Unterstützung für den „Marsch für Gerechtigkeit“
Solidarität mit Enis Berberoğlu In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen "Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängern soll er innerhalb von drei Wochen bis in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul führen. Zuvor war der prominente sozialdemokratische CHP-Vize-Vorsitzende und Journalist Enis Berberoğlu wegen angeblicher Spionage zu 25 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, der Zeitung Cumhuriyet Videomaterial zugespielt zu haben, das Waffenlieferungen der Regierung an syrische Extremisten belegen soll.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimapolitik
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SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zum Klimaschutz
Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts.
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Erdbeerfest in Suderwich
Andrea Nahles als prominente Rednerin erwartet Zur 15. Auflage des vom SPD-Ortsverein Suderwich ausgerichteten Erdbeerfest wird Ministerin Andrea Nahles Recklinghausen am Sonntag (18. Juni) besuchen. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales wurde vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nach Suderwich eingeladen.
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Wirtschaftsministerium schaltet EU-Kommission ein
Im Hinblick auf die drohende Schließung des Recklinghäuser Dosenwerks hat das Bundeswirtschaftsministerium die EU-Kommission eingeschaltet. Vorausgegangen war ein Gespräch mit dem Ministerium, das auf Initiative des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zu Stande kam.
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Strategien gegen Rechtsextremismus
Veranstaltung in der Recklinghäuser Kulturkantine Frank Schwabe lädt zur Veranstaltung „Gerechtigkeit statt Rechts – Was kann die Politik tun?“ ein. Am Donnerstag, den 08. Juni, ab 18.30 Uhr will der SPD-Abgeordnete diskutieren, wie sich vor allem junge Menschen wieder stärker gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus engagieren können.
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Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg
Gestern hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
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Der Klimaschutz geht weiter, auch ohne Donald Trump
Zur Entscheidung des US-Präsidenten das Paris Abkommen aufzukündigen, erklärt Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Der US-Präsident hat entschieden, dass sich die USA aus dem Paris Abkommen zum globalen Klimaschutz zurückziehen werden. Damit isolieren sich die USA und schaden nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft und den Menschen in den USA. Nur wer sich innerhalb der Völkergemeinschaft bewegt, kann auch mitreden, wenn die Regeln für die Zukunft geschrieben werden. Bisher hat kein einziges Land erklärt, den USA zu folgen. Unabhängig von Trumps Entscheidung wird das Paris Abkommen weiterbestehen.
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Wirtschaftsministerium schreibt Brief an EU-Kommission
Druck auf die Unternehmensführung der Ball AG soll aufgebaut werden Der Besuch der Betriebsrats-Delegation mitsamt eines großen Teils der Belegschaft in Berlin ist ein richtiger Versuch Druck auf die Unternehmensführung auszuüben. Ein Wirtschaftsministerium kann sich nur im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten bewegen. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass das Ministerium jetzt einen Brief an die zuständige EU-Kommissarin schicken wird, um die Firmenübernahme von Rexam durch Ball rückwirkend überprüfen zu lassen.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zum Bericht zur Menschenrechtspolitik
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2,6 Mio. Euro für Lärmschutz in Castrop-Rauxel
Das Projekt "Lärmschutz" im Bereich des Castrop-Rauxeler Hauptbahnhofs ist abgeschlossen. 2,6 Mio. Euro hat die Deutsche Bahn AG für Lärmschutzwände auf einer Länge von 1550 Metern investiert. Darüber hinaus profiteren Anwohnerinnen und Anwohner zusätzlich vom Einbau schalldämmender Fenster, für die nochmals 20.000 Euro zur Verfügung stellt wurden.
