Frank SchwabeMitglied des Bundestages

Schlagwort: Europa

16.03.2022 Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte Austritt hat dabei faktisch keine Bedeutung. Am Dienstagabend stimmten 216 Mitglieder für den Ausschluss ...
28.05.2019 Mehrheit für demokratisches und friedliches Europa Für SPD allerdings dramatisch schlechtes Ergebnis In Deutschland jedenfalls haben sich die Menschen mit überwältigender Mehrheit und sehr bewusst für eine Zukunft in einem demokratischen und friedlichen Europa entschieden. Das ist das zentrale Ergebnis dieser Wahl. Und das ist super.
04.01.2019 Höchste Zeit für eine sofortige humanitäre Lösung Gemeinsames Statement fünf Abgeordneter von SPD, Grüne und Linke Vor Ort haben wir eine schwierige und absurde Lage vorgefunden. Auf der "Sea Watch 3“ ebenso wie auf der "Professor Albrecht Penck“ leiden 49 Menschen in Sichtweite der maltesischen Küste aufgrund der fehlenden Einigungsfähigkeit europäischer Staaten. Sie brauchen endlich einen sicheren Hafen, der sie aufnimmt.
04.01.2019 Dramatische Situation der Geflüchteten auf dem Mittelmeer Humanitäre Lösung dringend geboten Die Situation der geretteten Geflüchteten aber auch der Seenotretterinnen und Seenotretter auf dem Mittelmeer spitzt sich dramatisch zu. Immer noch brauchen zwei Schiffe dringend einen Hafen, in den sie einfahren können.
08.08.2018 Koalition der Realisten Beitrag von Gabriela Heinrich und Frank Schwabe zu einer europäischen Asylpolitik Gerald Knaus, der Vordenker der Grundstruktur des EU-Türkei-Abkommens, hat einen neuen Vorschlag für die europäische Asylpolitik gemacht. Es lohnt sich, diesen Vorschlag genauer anzuschauen.

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