Kurz Notiert
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Girls-Day-Teilnehmerin Paula Sabrowski trifft Frank Schwabe
Kürzlich traf sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit Paula Sabrowski. Ende April nahm Paula auf Einladung von Frank Schwabe am Girls-Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Verhandlungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Entscheidungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe freut sich über Spende für ukrainische Feuerwehr
Angeregt durch eine Anfrage des Vereins „Hilfe und Hoffnung“ e. V. bat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe kürzlich Bürgermeister Rajko Kravanja um Unterstützung. Konkret geht es um Ausrüstungsgegenstände, die von der Feuerwehr in der ukrainischen Stadt Charkiw dringend benötigt werden. Nun wurden von der Castrop-Rauxeler Feuerwehr verschiedene Ausrüstungsgegenstände an den Vorsitzenden des Hilfsvereins Jan Kusnetsov übergeben.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Noch wenige Stunden bis zur Landtagswahl. Es gilt nochmal alles zu mobilisieren. Für Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten und Anna Kavena und Lisa Kapteinat auf dem Gebiet meines Bundestagswahlkreises. So oder so muss nach dem Wahlergebnis eine Landesregierung gebildet werden ...
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Wir unterstützen Kosovo auf dem Weg in den Europarat!
Zum Antrag Kosovos auf Mitgliedschaft im Europarat geben Frank Schwabe und Adis Ahmetović gemeinsam folgende Erklärung ab:
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Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD Bundestagsfraktion protestiert gegen politisch motivierte Gerichtsverfahren und systematische Repressionen gegen Politiker der Opposition.
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Dr. Karamba Diaby besucht den Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Dr. Karmba Diaby den Wahlkreis. Beide sind Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und beide verbindet die Freude am Kleingartenwesen. Diaby ist selbst Pächter Kleingartenparzelle in seiner Heimatstadt Halle an der Saale.
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Hubertus Heil zu Besuch auf dem Grünen Hügel
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 1. Mai das Kulturvolksfest rund um das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen. Beim gemeinsamen Rundgang über den Grünen Hügel informierten sich Schwabe und Heil gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena an den vielen Ständen der Gewerkschaften, Vereine und Verbände.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates unterwegs. Ob in Straßburg oder Berlin, die deutsche und die internationale Politik beschäftigen sich intensiv mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und deren Folgen.
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Urteil gegen Osman Kavala: Eine Schande für Erdogans Türkei
Zum Urteil gegen Osman Kavala erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Die Republik Moldau braucht unsere Unterstützung
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Bundestagsdebatte "Für eine schnelle und umfassende Unterstützung der Republik Moldau".
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Frank Schwabe als Teil einer Delegation in der Ukraine
Der Bundestagsabgeordnete verfasst Bericht für den Europarat Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist als Teil einer internationalen Delegation in der Ukraine. Bis Ende April soll er als Mitglied des Europarats einen Bericht über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erstellen. Dieser soll in der Sitzung des Europarats Ende des Monats verabschiedet werden ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Der Krieg in der Ukraine stellt alles in den Schatten. Trotzdem muss auch die „normale“ Arbeit weiter gehen. In in dieser Woche hat das Parlament den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026 beraten.
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Frank Schwabe: Brauchen militärische Stärke, aber auch zivile Antwort der humanitären Hilfe
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Haushaltsdebatte zu den Beratungen des Einzelplan 05 für das Auswärtige Amt.
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SEA GUARDIAN: Konsequent international agieren
Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Bundestagsdebatte über den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer.
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Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands
In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte Austritt hat dabei faktisch keine Bedeutung. Am Dienstagabend stimmten 216 Mitglieder für den Ausschluss ...
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Frank Schwabe fordert den sofortigen Ausschluss Russlands aus dem Europarat
Frank Schwabe spricht sich während der Sondersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat aus.
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Ukraine: Hier werden Spenden gesammelt
Viele Menschen in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel haben sich in den letzten Tagen an mich gewandt. Sie wollen dem Krieg in der Ukraine nicht tatenlos zusehen und möchten wissen, wie man helfen kann. Wo kann man Sachspenden abgeben? Wie kann man Geflüchteten ein Zimmer anbieten?
Auf dieser Seite sind Orte und Ansprechpartner aufgelistet, bei denen man Sachspenden abgeben kann.