Kurz Notiert
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Bundestag soll Völkermord an den Jesiden beim Namen nennen
Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
„Heute vor acht Jahren Begann die furchtbaren Angriffe der IS auf die Jesidinnen und Jesiden ...
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Heimische SPD-Bundestagsabgeordnete bekennen sich zum Sozialen Arbeitsmarkt
Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Brian Nickholz und Frank Schwabe reagieren auf die Kritik der CDU im Kreis Recklinghausen zur möglichen Kürzung der Mittel für den Sozialen Arbeitsmarkt und weisen die Vorwürfe als „politisches Manöver“ zurück. „Das letzte Wort in den Haushaltsverhandlungen 2023 ist noch lange nicht gesprochen“, so die SPD-Abgeordneten.
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Frank Schwabe zum Petersberger Klimadialog: „Die Klimakrise können wir nur gemeinsam bewältigen“
Vom 17. bis 19. Juli findet der Petersberger Klimadialog zum ersten Mal im Auswärtigen Amt statt. Im Fokus der Gespräche steht die Vorbereitung der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten. Frank Schwabe spricht sich für eine stärkere multilaterale Zusammenarbeit aus.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die letzte Parlamentswoche vor der Sommerpause hatte es in sich. Angefangen vom NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands, über das Thema Energiesicherheit und Ausbau Erneuerbare Energien bis hin zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Afghanistan, dem CETA-Handelsabkommen und dem Bundeswehreinsatz im Kosovo – all diese Themen haben wir diskutiert und verabschiedet ...
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Fraktionsübergreifender Brief fordert Freilassung von Julian Assange
Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Journalisten und Journalistinnen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. Nirgendwo.
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Frank Schwabe übernimmt Baumpatenschaft im Hain der Menschenrechte
Vor einigen Jahren stellten das Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung der Lokalen Agenda 21 und Amnesty International Kreis Recklinghausen eine Ratspetition über die Bereitstellung einer Fläche für einen „Hain der Menschenrechte“. Das Projekt ist kontinuierlich gewachsen und zu einem zentralen Anlaufpunkt für bildungspolitische Veranstaltungen, gerade auch für junge Menschen, geworden ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche haben wir den Haushalt 2022 beschlossen. Damit schaffen wir Sicherheit in der Krise und setzen wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor – ein Plus von fast zwölf Milliarden Euro ...
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Girls-Day-Teilnehmerin Paula Sabrowski trifft Frank Schwabe
Kürzlich traf sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit Paula Sabrowski. Ende April nahm Paula auf Einladung von Frank Schwabe am Girls-Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Verhandlungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Entscheidungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe freut sich über Spende für ukrainische Feuerwehr
Angeregt durch eine Anfrage des Vereins „Hilfe und Hoffnung“ e. V. bat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe kürzlich Bürgermeister Rajko Kravanja um Unterstützung. Konkret geht es um Ausrüstungsgegenstände, die von der Feuerwehr in der ukrainischen Stadt Charkiw dringend benötigt werden. Nun wurden von der Castrop-Rauxeler Feuerwehr verschiedene Ausrüstungsgegenstände an den Vorsitzenden des Hilfsvereins Jan Kusnetsov übergeben.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Noch wenige Stunden bis zur Landtagswahl. Es gilt nochmal alles zu mobilisieren. Für Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten und Anna Kavena und Lisa Kapteinat auf dem Gebiet meines Bundestagswahlkreises. So oder so muss nach dem Wahlergebnis eine Landesregierung gebildet werden ...
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Wir unterstützen Kosovo auf dem Weg in den Europarat!
Zum Antrag Kosovos auf Mitgliedschaft im Europarat geben Frank Schwabe und Adis Ahmetović gemeinsam folgende Erklärung ab:
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Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD Bundestagsfraktion protestiert gegen politisch motivierte Gerichtsverfahren und systematische Repressionen gegen Politiker der Opposition.
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Dr. Karamba Diaby besucht den Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Dr. Karmba Diaby den Wahlkreis. Beide sind Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und beide verbindet die Freude am Kleingartenwesen. Diaby ist selbst Pächter Kleingartenparzelle in seiner Heimatstadt Halle an der Saale.
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Hubertus Heil zu Besuch auf dem Grünen Hügel
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 1. Mai das Kulturvolksfest rund um das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen. Beim gemeinsamen Rundgang über den Grünen Hügel informierten sich Schwabe und Heil gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena an den vielen Ständen der Gewerkschaften, Vereine und Verbände.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates unterwegs. Ob in Straßburg oder Berlin, die deutsche und die internationale Politik beschäftigen sich intensiv mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und deren Folgen.
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Urteil gegen Osman Kavala: Eine Schande für Erdogans Türkei
Zum Urteil gegen Osman Kavala erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe als Teil einer Delegation in der Ukraine
Der Bundestagsabgeordnete verfasst Bericht für den Europarat Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist als Teil einer internationalen Delegation in der Ukraine. Bis Ende April soll er als Mitglied des Europarats einen Bericht über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erstellen. Dieser soll in der Sitzung des Europarats Ende des Monats verabschiedet werden ...
