Kurz Notiert
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Schwabe erhält „verantwortungsvolle wie reizvolle Aufgabe“
Das Bundeskabinett hat den bei der Bundestagswahl erneut direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum „Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ berufen.
Das Amt ist im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesiedelt ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die neue Regierung ist im Amt. Olaf Scholz hat in dieser Woche eine Regierungserklärung abgegeben und den Fahrplan für die nächsten Jahre vorgestellt. Auch die Ausschüsse haben sich konstituiert, Ausschussvorsitzende und Sprecherinnen und Sprecher wurden gewählt ...
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Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wiedergewählt. Schwabe bekleidet das Amt bereits seit zwei Legislaturperioden.
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Religionsfreiheit ist ein wichtiges Menschenrecht
Frank Schwabe spricht zum Antrag "Internationales Engagement für das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit fortsetzen – Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortführen".
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Schwabe wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird in der neuen Legislaturperiode dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe angehören. Das entschied die SPD Bundestagsfraktion am Montagabend. Damit kann Schwabe sein außen- und menschenrechtliches Engagement ideal ergänzen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die zurückliegende Woche ist in Berlin viel passiert: der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die neue Regierung wurde ernannt und vereidigt, die SPD hat sich mit der Wahl von Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert an der Spitze der Partei neu aufgestellt ...
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Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken
Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Frank Schwabe dankt dem Institut für seine wertvolle Arbeit. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
„Viele der Forderungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind im Koalitionsvertrag enthalten: Dazu zählt etwa die Einsetzung von Beauftragten für die Antirassismusarbeit sowie Beauftragten für Antiziganismus. Auch die Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten und Organisationen wird die Koalition nachhaltig gestalten ...
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Frank Schwabe gratuliert Olaf Scholz
Premiere für den heimischen MdB bei der Kanzlerwahl Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. In Berlin mit dabei war auch der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der bereits zum fünften Mal an einer Kanzler-Wahl teilgenommen hat. Allerdings war es auch für Schwabe heute eine Premiere, denn erstmals konnte er einen Sozialdemokraten ins Kanzleramt wählen.
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Frank Schwabe vertraut erneut künftigen Design-Profis
Als sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe 2008 beim „Tag der offenen Tür“ über die verschiedenen Fachrichtungen am Max-Born-Berufskolleg informierte, entstand eine Idee: Schülerinnen und Schüler entwerfen im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive und präsentieren diese im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs. Einen Entwurf wählt Schwabe dann als Motiv für seine Weihnachtspost aus.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Lage ist ernst. Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Bundesweit liegt die 7-Tage-Inzidenz heute bei 442,1. In dieser Woche habe ich mit Ärzten und Krankenhauspersonal aus meinem Wahlkreis telefoniert. Die Botschaft schon jetzt: mehr und verlässliche Zusagen von Impfstoffen ...
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Ausschlussverfahren gegen die Türkei: Schwabe begrüßt Entscheidung des Europarats
Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Frank Schwabe begrüßt daher die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art ...
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Corona: Neue Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
Heute haben sich die Spitzen der Bundesländer,die geschäftsführende Bundeskanzlerin sowie der designierte Bundeskanzler digital über weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zusammengefunden.
Unter anderem wurden strengere Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte beschlossen. Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu ...
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Oberwieser Brücke: Projekt wird vorgezogen
Mitte Oktober hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) nach den Plänen für die Sanierung der Oberwieser Brücke erkundigt. Bekanntlich wollte die Behörde im Herbst einen Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzbauwerkes präsentieren. Vor einigen Tagen bekam Schwabe nun eine Antwort von der WSV.
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SchwabeMail zum Koalitionsvertrag
Der Vertrag zur Ampelkoalition steht. Es war ein hartes Stück Arbeit und ich freue mich, dass ich in der Arbeitsgruppe 19 „Flucht, Migration, Integration“ und mit einem scharfen Blick auf die Arbeitsgruppe „Außen, Menschenrechte usw.“ sowie alle ruhrgebietsrelevanten Bereiche meinen Teil zum Gelingen beitragen konnte ...
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Koalitionsvertrag enthält bedeutsame Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte
Nach unserem Wahlerfolg vom 26. September konnten wir heute die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP abschließen. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag enthält wichtige Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte.
Neben einer besseren Ausstattung ...
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Ampel lässt Deutschland in der Realität eines Einwanderungslandes ankommen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden ...
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Schwabe zufrieden mit Koalitionsverhandlungen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche haben mich besonders zwei Themen bewegt. Die steigenden Infektionszahlen werden uns schwere Wochen und Monate bereiten. Die Notaufnahmen sind bundesweit am Limit, erste Feiern und Karnevalsveranstaltungen werden abgesagt. Die Situation bereitet mir große Sorge ...
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Frank Schwabe: Doppelstrategie an der polnisch-belarussischen Grenze ist der richtige Weg
Frank Schwabe spricht zu den Anträgen der AfD-Fraktion über die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze.
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Bundestag beschließt Änderungen zum Infektionsschutzgesetz
Der Deutsche Bundestag hat heute die von SPD, Grünen und FDP vorgeschlagenen Änderungen zum Infektionsschutzgesetz beschlossen. Gleichzeitig werden die bisherigen Sonderrechte im Infektionsschutzgesetz abgeschafft. Frank Schwabe: „Die Corona-Lage spitzt sich erneut dramatisch zu. Deshalb gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Wir brauchen aber eine neue Antwort politischer Maßnahmen, die der veränderten Lage Rechnung tragen."