Kurz Notiert
-
Leerstand des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes: Schwabe schaltet Bundesbehörde ein
Die Schließung des Kreiswehrersatzamtes in Recklinghausen ist leider unabwendbar. Damit gehen eine Reihe von Arbeitsplätzen verloren. "Wichtig ist, dass dort jetzt im Sinne der städtischen Entwicklung schnell eine Nachnutzung gefunden wird. In diesem Sinne habe ich mich gerade an die zuständige Bundesbehörde gewandt", so Frank Schwabe ...
-
Oettinger torpediert deutsche Energiewende
Zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Ziele der europäischen Klima- und Energiepolitik erklärt Frank Schwabe:
"Gerade der deutsche EU-Kommissar hintertreibt mit seiner Position zu den EU-Klima- und Energiezielen für 2030 die deutsche Energiewende. Er mischt sich permanent in die deutsche Debatte um die Entwicklung der Erneuerbaren Energien ein, sorgt jetzt aber gerade dafür, dass es keine europäisch verbindlichen Leitplanken für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den einzelnen Mitgliedstaaten geben soll.
-
Schwabe stellvertretender umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
"Auch in den nächsten vier Jahren will ich mich Fragen der Klima- und Energiepolitik widmen. Dabei geht es mir sowohl um eine ökologisch und sozial nachhaltige Energiewende in Deutschland, die für die Menschen bezahlbar ist und Arbeitsplätze sichert und neue schafft. Und es geht mir gleichzeitig um die weltweite Dimension einer Klimaschutz- und zukunftsfähigen Energiepolitik, mit der Menschen in allen Teilen der Welt leben können ...
-
Die Metropole Ruhr braucht Unterstützung durch den Bund
Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe begrüßt den gemeinsamen Auftritt der Spitzen der Ruhrgebiets-Kommunen in Berlin. Anlässlich eines Gespräches, das die kommunalen Vertreter mit der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel an der Spitze heute mit den Abgeordneten aus dem Bereich der Metropole Ruhr führen, spricht Schwabe von einem "überaus wichtigen Signal".
-
Schwabe lädt Laumann in Sachen Dialysezentrum ein
Wie Ende Dezember bei der Versammlung der von der Schließung des Dialysezentrums betroffenen Patienten versprochen hat Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe den designierten Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann nach Castrop-Rauxel eingeladen.
-
Schwabe begrüßt EU-Ausschussvoten zum Klimaschutz / Reul (CDU) hat den Koalitionsvertrag nicht verstanden
Zum heutigen Beschluss der Ausschüsse für Umwelt (ENVI) und Industrie (ITRE) des Europäischen Parlaments zu den Zielen der europäischen Klimapolitik erklärt der SPD-Klimapolitiker MdB Frank Schwabe:
"Die Voten der Ausschüsse für Umwelt und Industrie orientieren sich an den Inhalten des schwarz-roten Koalitionsvertrags. Drei verschiedene Ziele für 2030 und eine CO2-Reduktion von mindestens 40 Prozent.
-
Hendricks und Gabriel kräftigen Deutschlands Klimapolitik in der EU
Zu den Briefen von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks an die EU-Kommission, in dem sie ambitionierte Ziele in der Energie- und Klimapolitik fordern, erklärt der SPD-Klimapolitiker MdB Frank Schwabe:
"Mit der Initiative zu den 2030er EU-Zielen, die Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel gemeinsam mit anderen EU-Ländern gestartet haben, unterstützt Deutschland jetzt wieder eine progressive Klimapolitik der EU ...
-
Dialysezentrum: Schwabe schaltet Laumann ein
In Sachen Dialyse in Castrop-Rauxel hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe den Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann (CDU) eingeschaltet. In einem Brief schildert Schwabe die Abläufe der letzten Wochen und bittet im Sinne der Patienten tätig zu werden.
„Die Patienten wünschen sich einen Verbleib der Dialyse am bisherigen Standort in Castrop-Rauxel ...
-
Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie
Als "Erfolg für die SPD und die Demokratie gleichermaßen" bezeichnet der Vorsitzende der Kreis-SPD und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Mitgliedervotum der SPD. "Eine hohe Beteiligung hat sich auch schon bei den Diskussionen unter den 7.000 Mitgliedern im Kreisverband Recklinghausen abgezeichnet ...
-
Der Emissionshandel braucht strukturelle Reformen
Zum heutigen Beschluss des Europäischen Parlamentes der zeitweiligen Herausnahme von Zertifikaten aus dem Emissionshandel (Backloading) zuzustimmen, erklärt der Berichterstatter für Klimaschutz und Emissionshandel der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Mit dem Beschluss des Europäischen Parlamentes kommt das lange diskutierte Backloading endgültig. Dies ist ein wichtiges und überfälliges Signal, löst aber die Grundprobleme des Emissionshandels nicht
-
Schwabe verteidigt Rentenbeschlüsse der Koalition
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) nimmt die Kritik von CDU-Politikern der jüngeren Generation zum Anlass, die im Koalitionsvertrag fixierten Rentenbeschlüsse der großen Koalition zu verteidigen.
„Insbesondere die Rente mit 63 würdigt die Lebensleistung von vielen hart arbeitenden Menschen. Sie verhindert, dass viele von ihnen frühzeitig mit Abschlägen in Rente gehen müssen, weil sie schlichtweg nicht mehr können“, so der Bundestagsabgeordnete.
-
Gespräche mit Schwabe zum Koalitionsvertrag
Einen Informationsstand führt der SPD-Ortsverein Ickern-Mitte am Freitag, dem 6. Dezember 2013 auf dem Ickerner Marktplatz durch. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe für persönliche Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, auch zum Thema „Koalitionsvertrag“, zur Verfügung stehen ...
-
Kreis-SPD diskutiert Koalitionsvertrag mit Mitgliedern
Am kommenden Dienstag (4.12.) diskutiert der SPD-Kreisverband die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Zu der Veranstaltung, zu der nur eingeschriebene SPD-Mitglieder zugelassen sind, wird der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Verhandlungsdelegation Ulrich Kelber erwartet ...
-
Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie
„Die SPD beschreitet mit diesem Mitgliedervotum ganz neue Wege. Ich erwarte mir davon neue Impulse für die SPD insgesamt. Am Ende entscheidet jedes einzelne Mitglied. Und jede Entscheidung wird respektiert“, so Frank Schwabe, der für sich selbst allerdings zu einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag gelangt ist ...
-
Koalitionsvertrag: Entlastung der Kommunen beschlossen
"Ich hätte mir noch mehr vorstellen können. Und die Kommunen im Kreis Recklinghausen sind damit nicht gerettet, aber der Koalitionsvertrag bietet eine Perspektive für die Situation der Kommunalfinanzen", so Frank Schwabe zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes hält die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen deshalb für vertretbar ...
-
Deutschland zurück auf internationalem Klimaschutzparkett
Zur morgigen Debatte des Deutschen Bundestages zum Ergebnis der Klimakonferenz
in Warschau erklärt der bisherige Sprecher für Klimaschutzpolitik der SPDBundestagsfraktion:
„Auch wenn ich mir manches ambitionierter gewünscht habe und das Klimaschutzgesetz
auf Betreiben von Umweltminister Altmaier ...
-
Schwabe vor Rückreise aus Warschau
„So ein Konferenzverlauf und der Verlauf des Klimaprozesses insgesamt ist wirklich schwierig. Man schwankt immer wieder zwischen Optimismus und Enttäuschung. Aber es hilft nichts. Die Dinge sind hoch kompliziert. 200 Länder der Erde sollen sich auf eine gemeinsame Sicht der Herausforderungen einigen ...
-
Folgen des Klimawandels schon heute in vielen Ländern dramatisch / Deutschland muss in die klimapolitische Spur zurückfinden
Zur Vorstellung des "Klimaindex" der Umweltschutzorganisation "Germanwatch" anlässlich der Warschauer UN-Klimakonferenz erklärt der Berichterstatter für Klimaschutz und Emissionshandel der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Auch wenn ich beim direkten Bezug von Extremwetterereignissen auf den Klimawandel immer vorsichtig bin. Es ist klar: Der Klimawandel findet längst statt und er hat teilweise dramatische Auswirkungen. Gerade von der Verletzlichkeit in Zentralamerika kann ich mich vor Ort - beispielsweise in El Salvador, Guatemala und Honduras - immer wieder überzeugen.
-
Kreis-SPD beim Bundesparteitag
Mit neun Delegierten ist die SPD im Kreis Recklinghausen auf dem Bundesparteitag in Leipzig vertreten. Von Donnerstag bis Samstag wird dort u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt.
-
Klimapolitik darf nicht in Lethargie versinken
Anlässlich der heute in Warschau beginnenden Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Auf der Klimakonferenz in Warschau muss das Gerüst für den neuen Weltklimavertrag erarbeitet werden, der 2015 in Paris verabschiedet werden soll.
