Foto von Frank Schwabe vor dem Reichstagsgebäude
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Offener Brief von Frank Schwabe MdB an Ulrich Meick

15.02.2017

Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat einen Offenen Brief an den Kandidaten der Waltroper CDU zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen, Ulrich Meick, mit folgendem Inhalt geschickt:

Sehr geehrter Herr Meick,

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am vergangenen Sonntag anlässlich der Wahl des neuen Bundespräsidenten eindringlich zu einem klaren und offenen Umgang mit der deutschen „Gewaltgeschichte“ insbesondere des Nationalsozialismus aufgerufen. Dieser souveräne Umgang mit der deutschen Geschichte sei Grundlage des deutschen Ansehens in der Welt. Ich gehe davon aus, dass er damit den demokratischen Grundkonsens in Deutschland vertreten hat. Der Bundestagspräsident hat sich damit klar gegen jüngste Versuche aus der AfD positioniert, die deutsche Erinnerungskultur zu diffamieren.

Eine Kandidatur zum Landtag von Nordrhein-Westfalen, zumal für eine der beiden großen Parteien, ist gewichtig. Deshalb ist es von elementarer Bedeutung zu wissen, ob sich die Kandidatinnen und Kandidaten im Einklang mit dem von Norbert Lammert propagierten Umgang mit der deutschen Geschichte befinden. Nun wird mir mehrfach berichtet, dass Sie in einer Rede beim Neujahrsempfang der CDU Castrop-Rauxel einen veränderten Umgang mit der deutschen Geschichte insbesondere im Schulunterricht angemahnt hätten.

In diesem Zusammenhang wird Ihnen das Zitat zugeschrieben, dass wir in den Schulen wieder ein „gesundes Geschichtsbewusstsein“ lehren müssten. Vor dem Hintergrund der Bedeutung will ich Sie erstens fragen, ob Sie dieses Ihnen zugeschriebene Zitat verwandt haben. Und ich will Sie zweitens fragen, was Sie – im Falle der Bestätigung – mit einer solchen Aussage meinen. Ich kann mir das Zitat nur so erklären, dass Sie den Umgang mit dem Nationalsozialismus und seiner Verbrechen für „ungesund“ halten.

Ich hätte deshalb dazu gern dringend Aufklärung und Konkretisierung von Ihnen. Und mache das wegen des besonderen öffentlichen Interesses in Form dieses offenen Briefes.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schwabe