Frank Schwabe vor Ort
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Internationale Hilfe im Nordirak muss 2015 weiter gesteigert werden
Angesichts seines Aufenthalts im Nordirak erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop:
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Schwabe informiert sich über Lage der syrischen und jesidischen Flüchtlinge im Nordirak
An diesem Wochenende befindet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) im Nordirak. Er beschäftigt sich dort als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit der Situation insbesondere der syrischen Flüchtlinge sowie der Lage der jesidischen und christlichen Minderheiten.
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Betrifft: Leserbrief "Wofür wählen wir unsere Abgeordneten?"
Es ist ein interessanter Zusammenhang, den Herr Domhöver zwischen meiner Anwesenheit bei der Klimakonferenz in Lima und dem Fehlen bei Namentlichen Abstimmungen im Bundestag herstellt. Nur leider ist der Zusammenhang falsch.
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Ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen in Berlin
Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoguz dankte am Donnerstag rund 600 Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) waren unter ihnen auch Maria Gaida-Greger und Silvia Klasen, die stellvertretend für die in Schwabes Wahlkreis Waltrop, Recklinghausen und Castrop-Rauxel in Flüchtlingsfragen Engagierten nach Berlin gereist waren.
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Lösung für Schulsozialarbeit zum Greifen nah
Zum Thema „Fortführung der Schulsozialarbeit“ nimmt der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe MdB wie folgt Stellung:
"Wenn es die Schulsozialarbeit nicht schon geben würde, müsste man sie erfinden. Das war vor Jahren richtig und stimmt auch heute, sie hilft Tausenden von Schülerinnen und Schülern im Kreis Recklinghausen ganz konkret in der Bewältigung des Alltagslebens. Und es wäre absurd, wenn gerade in unserer Region Schulsozialarbeit nicht möglich sein sollte."
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Der Bund muss die Kosten der Städte beim Thema Flüchtlinge übernehmen
Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe steht fest, dass der Bund die Kommunen beim Flüchtlingsthema entlasten muss.
„Die Haushaltslage unserer Städte im Kreis Recklinghausen ist weiterhin dramatisch. Damit unsere Städte dennoch die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und angemessen betreuen können, steht der Bund in der Verantwortung. Er muss den Kommunen helfen. Deshalb kämpft die SPD dafür, dass der Bund die Städte und Gemeinden mit bis zu einer Milliarde Euro bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen entlastet“, so Schwabe.
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Lange Straße: Frank Schwabe lädt zum Rundgang ein
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe lädt am Mittwoch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Rundgang auf der Lange Straße in Habinghorst ein. Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Beisenherz, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rajko Kravanja, den örtlichen SPD-Ratsvertretern und Mitarbeitern der Verwaltung wird sich Schwabe über den Umbau der Lange Straße und weiteren Projekten der „Sozialen Stadt Habinghorst“ informieren.
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Besuch Flüchtlingsunterkünfte
Hier meine zusammenfassenden Schlussfolgerungen zu den Besuchen in den Flüchtlingsunterkünften in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel in den letzten Tagen. Ich werde diese Besuche mindestens einmal im Jahr durchführen. Ich bedanke mich bei BürgermeisterInnen, Dezernenten und MitarbeiterInnen der Verwaltungen für die Begleitung und will deren Arbeit, aber vor allem die Arbeit der Ehrenamtlichen und der Kirchen besonders würdigen.
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Schwabe beschäftigt sich mit Flüchtlingssituation
Schon lange geplante Besuche des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe in
Flüchtlingsunterkünften bekommen durch steigende Flüchtlingszahlen und die Diskussion
über eine menschenwürdige Unterbringung und die finanzielle Lage der Kommunen eine
besondere Aktualität.
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Berlin Fahrt mit KiJuPa und Jugend der jüdischen Gemeinde
Vom 13. – 16. Oktober hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe Jugendliche der Jüdischen Gemeinde Recklinghausen und Mitglieder von Kinder- und Jugendparlamenten aus Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop in Berlin zu Besuch.
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Frank Schwabe trifft heimisches THW in Berlin und lädt Broemme ein
Beim alljährlichen Treffen des Technischen Hilfswerks (THW) mit Bundestagsabgeordneten in Berlin konnte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) auch Vertreter des THW aus seinem Wahlkreis treffen. Zu einer Begegnung kam es mit dem Ortsbeauftragten des THW der Stadt Recklinghausen Ulrich Mühlenbeck, dem Kreisbeauftragten Matthias Berger sowie dem Castrop-Rauxeler Ortsbeauftragten Olaf Linsner
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Entlastung für die Städte – Geld für Investitionen
SPD diskutiert über Kommunalfinanzen Die geplanten Finanzhilfen des Bundes für die Kommunen waren am Mittwochabend Thema einer Veranstaltung, zu der die drei SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes ins Kreishaus eingeladen hatten.
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Bund muss Kommunen weiter unterstützen
Diskussionsrunde am 17.9. im Kreishaus Die Handlungsfähigkeit unserer Städte im Kreis Recklinghausen hängt entscheidet davon ab, ob sich die finanzielle Lage der Kommunen spürbar verbessern wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass der Bund weitere substanzielle Hilfe leistet. Gerade für unseren Kreis und unsere Städte ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend, denn damit werden wir die Kommunen insgesamt jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten können. Außerdem müssen wir auch eine Antwort finden, wie wir mit den Altschulden unserer Städte umgehen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Finanzlage bei Städten und Kreis ist Thema der SPD
Unter dem Titel „Gesicherte Kommunalfinanzen - SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ laden die heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes zu einer Diskussionsveranstaltung am 17.9. ins Kreishaus in Recklinghausen ein. Thema des Abends ist die Finanzsituation in den Städten und Gemeinden.
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Auftakt der Kindernothilfe-Kampagne „Bildung ändert alles – von Anfang an“
Anlässlich des Weltbildungstags und dem Start der Kindernothilfe-Kampagne „Bildung ändert alles – von Anfang an“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Das Problem war und bleibt bei der CDU
Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):
"Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen.
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Schwabe bringt Grüße aus Recklinghausens Partnerstadt Ordu mit
Liebe Grüße hat der heimische Bundestagsabgeordnete bei seiner Rückreise aus Recklinghausens zukünftiger Partnerstadt Ordu im Gepäck. Bei einem Gespräch mit dem Generalsekretär ("Stadtdirektor") der Stadt an der Schwarzmeerküste betonte Mustafa Copoglu das weitere große Interesse Ordus an einer lebendigen Städtepartnerschaft. "So eine Städtepartnerschaft gibt die wunderbare Gelegenheit sich gegenseitig kennenzulernen und vorschnelle Urteile in einem neuen Licht zu sehen. Ich freue mich, dass Recklinghausen und Ordu die Städtepartnerschaft anstreben," so Schwabe.
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Schwabe besuchte Waltrops türkische Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Türkei-Reise besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die türkische Partnerstadt Görele an der Schwarzmeerküste. Bei Treffen u.a. mit dem Stellvertretenden Bürgermeister der Stadt (der amtierende Bürgermeister war verreist), mit dem Gouverneur (Vali) der Provinz Giresun und dem Landrat von Görele informierte sich Schwabe über den Stand der Städtepartnerschaft aus türkischer Sicht und besprach gemeinsame Projekte. Begleitet wurde Schwabe u.a. von einem der Hauptinitiatoren der Städtepartnerschaft Ali Osman Tokalak, der aus Görele stammt, aber schon lange in Waltrop wohnt.
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Zonguldak: Idee einer Platzbenennung geboren
Ein rundum positives Fazit ziehen die Mitglieder des Städtepartnerschaftsvereins anlässlich des Besuchs einer Delegation mit Bürgermeister Johannes Beisenherz an der Spitze in der neuen türkischen Partnerstadt Zonguldak. "Die Pflanze der Städtepartnerschaft ist noch jung, aber sie entwickelt sich prächtig", so der Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. "Wir sind jetzt von der Phase der Gründung in die Phase der konkreten Kontakte eingetreten. Dazu war der Besuch äußerst fruchtbar. Wir haben immer gesagt, dass wir mehr wollen als den Austausch von Politikerdelegationen. Und so wird das auch sein. Da sind wir uns nach diesem intensiven Austausch noch sicherer", so Schwabe, der gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Kubilay Corbaci und weiteren Vereinsmitgliedern - darunter befand sich auch der SPD-Vorsitzende Rajko Kravanja - unterwegs war.
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Erste Schritte zur Entlastung der Kommunen
MdB Frank Schwabe setzt sich für weitere Hilfen ein „Die Bundesregierung hat gestern die weitere Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben beschlossen. Damit wird ein Teil eines Versprechens eingelöst, für das sich die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen eingesetzt hat“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
