Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Osterferienzeit habe ich für zwei Auslandsaufenthalte genutzt. Denn diese zwei Wochen sind auch im politischen Berlin frei. Letzte Woche war ich als Beauftragter der Bundesregierung im Irak. In dieser Woche bin ich zur Wahlbeobachtung in die Türkei gereist. Was ich dort erlebt habe, erfahrt Ihr hier ...
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Wahlen in der Türkei: Schwabe zum Abschluss der Vorwahl-Beobachtung
Am 14. Mai finden in der Türkei die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe leitet die Wahlbeobachtungsmission des Europarates. Er ist in dieser Woche zu einer Vorwahl-Beobachtung in die Türkei gereist. Nach Abschluss stellt er fest:
"Nach 2 Tagen Vorwahlbeobachtung In der Türkei bleibt klar ...
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Frank Schwabe leitet Wahlbeobachtung in der Türkei
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nutzt die Osterferien, die auch in Berlin parlamentsfreie Zeit sind, für zwei Auslandsaufenthalte. Nachdem er sich zunächst um die Religionsfreiheit im Irak gekümmert hat, ist Schwabe jetzt zu einer Reise in die Hauptstadt der Türkei, Ankara, aufgebrochen. Dort finden am 14. Mai vielbeachtete Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss sich dabei seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu stellen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Gemeinsam mit Nils Schmid, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sitze ich im Zug nach Castrop-Rauxel. Heute Abend diskutieren wir, wie Russlands Krieg gegen die Ukraine friedlich beendet werden kann. Heute 19 Uhr im Ratssaal, Rathaus Castrop-Rauxel. Kommt vorbei!
Was in dieser Woche in Berlin passiert ist, erfahrt Ihr hier ...
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Sea Guardian: ein Puzzlestück in einer Gesamtkonzeption
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte um den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Ein Jahr nach Bucha: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Im Rahmen der aktuellen Stunde "ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung" spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Frank Schwabe: „Menschenrechtsverletzungen überall in den Blick nehmen“
Zum Jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit von Amnesty International sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Dieses Jahr feiern wir den 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Bericht von Amnesty zeigt auf, wie weit Menschenrechtsverletzungen verbreitet sind ...
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Wie findet Europa zurück zum Frieden?
Seit mehr als einem Jahr herrscht wieder Krieg in Europa. Durch den menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine haben bereits viele Menschen ihr Leben verloren - durch Kampfhandlungen und durch Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung. Die internationale Sicherheitsarchitektur, die nach dem Ende des „Kalten Krieges“ mühsam aufgebaut wurde, ist ins Wanken geraten.
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Mit dem Hospitanzprogramm der SPD-Fraktion nach Berlin
Die SPD-Bundestagsfraktion bietet ein Hospitanzprogramm für junge Menschen an. Eine Woche lang dürfen junge Vereinsmitglieder den Alltag im Bundestag miterleben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ermutigt Vertreterinnen und Vertreter von Jugendverbänden zur Teilnahme am diesjährigen Hospitanzprogramm.
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Legalize It! Neue Wege beim Thema Cannabis
Frank Schwabe lädt zur Veranstaltung ein Unter dem Titel „Legalize It! Neue Wege beim Thema Cannabis“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) gemeinsam mit seinem Kollegen Brian Nickholz für Donnerstag, den 23.3.2023 um 18:00 Uhr zu einer Veranstaltung ein. Sie findet in der Kulturkantine Ka3 am Steintor in Recklinghausen statt.
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Bundestag wird kleiner und demokratischer
Wahlrechtsreform auf Bundesebene beschlossen Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP hat am Freitag eine Wahlrechtsreform beschlossen, die dem unkontrollierbaren Anwachsen der Zahl der Bundestagsmitglieder einen Riegel vorschiebt. Der Bundestag war mit der letzten Wahl auf 736 Mitglieder angewachsen. Jetzt wird die Zahl auf 630 Abgeordnete begrenzt.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der letzten Woche hat der Bundestag getagt. Ich war jedoch nur zur Hälfte der Zeit in Berlin. Am Mittwoch ging es dann nach Den Haag. Im Auftrag des Europarates. Dort haben wir besprochen, wie wir den Europarat reformieren können. Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundpfeiler dieser Institution ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs: Beim Kinder- und Jugendparlament in Waltrop, beim 150-jährigen Jubiläum des Pfandhauses Schumachers in Recklinghausen und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern bei der Wiedereröffnung des Bürgerbüros in Recklinghausen-Süd ...
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352,3 Millionen Fördermittel für den Kreis Recklinghausen
352,3 Millionen Euro, aufgeteilt auf 2521 Projekte – so viele Fördermittel sind im vergangenen Jahr über die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) in den Kreis Recklinghausen investiert worden. Die Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Brian Nickholz und Frank Schwabe freuen sich über die hohen Investitionen durch Bürger:innen, Kommunen und den Mittelstand im Kreis.
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Frank Schwabe besucht die Münchener Sicherheitskonferenz MSC
Vom 17. bis 19. Februar findet die Münchener Sicherheitskonferenz statt, auf der viele internationale Akteure die verschiedenen Aspekte der internationalen Sicherheitspolitik debattieren werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion wird auch der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe an der Konferenz teilnehmen.
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Anteilnahme für die Erdbeben-Opfer
Städtepartnerschaftsverein startet Kooperationsprojekt Im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung hat der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein ein neues Projekt einer intensiven Zusammenarbeit zwischen den Städten Castrop-Rauxel und Zonguldak gestartet. Zu Beginn der Veranstaltung sprach Frank Schwabe, als Mitglied des Deutschen Bundestages, die besondere Anteilnahme für die Opfer der Erdbeben-Katastrophe und die Solidarität Deutschlands gegenüber der Türkei aus.
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Frank Schwabe lädt ein zum Girls` Day 2023
Am Girls’ Day stehen Mädchen und junge Frauen im Mittelpunkt. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, einen Einblick in höchst unterschiedliche Berufsfelder zu erlangen. Ein ganz besonderes Angebot hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Eine junge Frau aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop, die zwischen 16 und 18 Jahre alt ist, kann am 27. April die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in Berlin kennenlernen.
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Frank Schwabe im Kammernetzwerk der Evangelischen Kirche Deutschland
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist ins Kammernetzwerk der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) berufen worden. Dort möchte er das Thema Menschenrechte weltweit voranbringen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr standen besonders zwei Themen im Vordergrund: Die Wahlrechtsreform wurde in der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Im Plenum des Bundestags haben wir die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden beschlossen. Mehr erfahrt Ihr hier ...
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Menschenrechtsbericht: Deutschland als Menschenrechtsnation international stärken
Im Rahmen der Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.