Kurz Notiert
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36 Millionen Euro Kredite
Unternehmen in Schwabes Wahlkreis in Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop beantragten Corona-Hilfen Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) legt eine Zwischenbilanz der bisherigen Kredite vor, die Unternehmen in seinem Wahlkreis von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, bekommen haben.„Es sind insgesamt für die drei Städte 36.418.000 Millionen Euro, die bisher an lokale Unternehmen ausgezahlt wurden", so Schwabe.
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Olaf Scholz kann Kanzler
Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nachfolgend Stellung: „Olaf Scholz kann Kanzler. Und ich würde mir wünschen, dass das in einer rot-rot-grünen Regierung der Fall ist. Die SPD hat zusammen gefunden und ihren Kurs bestimmt."
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Hozan Canê: Prozessvertagung ist falsch
Frank Schwabe im türkischen Edirne zur Beobachtung des Prozesses "Hozan Canê ist unschuldig. Deshalb ist die heutige Entscheidung falsch. Eine sofortige Freilassung wäre die richtige Antwort gewesen. Jetzt bleibt die Erwartung, dass Hozan Canê aus juristischen und humanitären Gründen am 3. September freikommt. Die Türkei muss dringend zu rechtsstaatlichen Prinzipien zurückkehren.“
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Zum Internationalen Tag gegen Menschenhandel
2013 haben die Vereinten Nationen den 30. Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag soll ein Zeichen gegen Ausbeutung setzen und den Blick auf die Opfer von Menschenhandel und Versklavung richten. „Menschenhandel stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar. Der Handel mit Menschen findet zu unterschiedlichen Zwecken statt, sei es Zwangsprostitution, Arbeitsausbeutung oder Organentnahme. Er tritt weltweit, aber auch in Deutschland auf.
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Statement von Frank Schwabe zum Lieferkettengesetz
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum Lieferkettengesetz: „Die Befragungen deuten darauf hin, dass deutsche Unternehmen bei weitem nicht genug tun. Die Wahrung der Menschenrechte entlang der Lieferkette muss jedoch Priorität haben.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Eine spannende Woche mit vielen Gesprächen und Besuchen liegt hinter mir. Ob beim Casterix-Ferienprogramm, Beim Praktikum im Tierheim oder bei der Konditorei Hohoffs in Waltrop. Ich habe viel Neues erfahren und mitgenommen. Jetzt geht es für mich erstmal für einige Wochen in den verdienten Urlaub ...
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Einblicke in die Konditorei Hohoffs
Frank Schwabe besuchte heute gemeinsam mit dem Landratskandidaten Michael Hübner, dem Waltroper Bürgermeisterkandidaten Marcel Mittelbach sowie der Kandidatin für den Wahlbezirk 6 Gabriele Heinze das über Waltrop hinaus bekannte Unternehmen Hohoffs. Dort erhielten sie einen umfassenden Einblick in die Produktion sowie das Tagesgeschäft der Konditorei und Bäckerei ...
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Ankündigung: Unterwegs in Waltrop
Der Waltroper Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) wird am morgigen Donnerstag zu verschiedenen Gesprächen in Waltrop sein. Dazu zählt ein Treffen mit dem Inhaber der Konditorei Hohoff, den Bewohnerinnen und Bewohnern der Vivawest-Wohnungen sowie mit der Waltroper Veranstaltungswirtschaft.
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Konsens über Kohleausstieg ist Meilenstein
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland ist ein Meilenstein der nationalen und internationalen Klimapolitik. Ganz wichtig ist auch, dass es darüber einen breiten Konsens in der Gesellschaft gibt. Ich könnte mir einen Ausstieg auch schneller vorstellen und glaube, dass er am Ende auch vor 2038 und auch vor 2035 kommt.
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Frank Schwabe besucht Casterix Ferienprogramm
Am Montagmorgen schaute Schwabe beim diesjährigen Casterix Ferienprogramm im Marcel-CalloHaus vorbei, um jedem ein Eis mitzubringen. In diesem Jahr besuchen ca. 30 Kinder in 3 Kleingruppen das Ferienangebot dort - natürlich unter verschärften Hygienebedingungen. Die Kinder haben in der Woche die Möglichkeit sich kreativ, künstlerisch und sportlich auzuleben, aber vor allen Dingen ganz viel Spaß zu haben ...
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Aussprache mit Fridays For Future Aktivist*innen
"Keine Kohle für die Kohle!", so stand es am Freitagmorgen vor dem Bürgerbüro von Frank Schwabe an der Langestraße geschrieben. An diesem Morgen wurde das Kohleausstiegsgesetz im Bundestag verabschiedet, auch Schwabe stimmte für den Ausstieg aus der emissionsstarken Energiequelle. Die Aktivist*innen Die Aktivist*innen von FFF kritisierten jedoch mit ihrer Aktion vor dem Bürgerbüro und in einer Pressemitteilung das späte Ausstiegsdatum und die Höhe der Beträge, die zum Ausgleich an die Industrie gezahlt werden sollen. Schwabe lud sie daraufhin spontan am Montagabend zum Gespräch...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Heute ging der letzte Plenartag vor der Sommerpause zu Ende. In dieser Woche kam wirklich viel zusammen. Ein wenig geschichtsträchtig war es auch: Deutschland hat offiziell die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, der Kohleausstieg wurde beschlossen und die Grundrente wurde vom Bundestag verabschiedet, eine sozialdemokratische Errungenschaft, die wir hart erkämpft haben ...
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Bundestag stimmt für die Grundrente
Lange hat die SPD dafür gekämpft und nun konnte eines ihrer wichtigsten Vorhaben verabschiedet werden: die Grundrente kommt! „Ich freue mich sehr darüber, dass ab Januar 2021 über eine Million Rentnerinnen und Rentner in Deutschland die Grundrente bekommen wird. Vor allem Frauen werden davon profitieren, ihre finanzielle Situation wird sich deutlich verbessern. Wer 35 Jahre oder mehr gearbeitet hat, wird zukünftig den Zuschlag auf die bisherige Rente erhalten“, informiert Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe (SPD).
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Schulnote 1 für Transparenz
Abgeordnetenwatch bewertet Frank Schwabe Am Freitag bekamen die Schülerinnen und Schüler in Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop Zeugnisse für das vergangene Jahr. Aber auch die Politik hat in diesem Jahr Schulnoten erhalten. Vergeben wurden sie vom Online-Portal abgeordnetenwatch.de. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe durfte sich mit der Schulnote 1 über ein besonders gutes Zeugnis freuen.
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Frank Schwabe fordert Lobbyregister und bessere Korruptionsprävention
Spätestens nach den Vorwürfen gegenüber Philipp Amthor (CDU) ist das Thema Korruptionsprävention wieder in aller Munde. Abgeordneter Frank Schwabe kämpft dafür schon seit Jahren in Berlin und in Straßburg. Letzte Woche redete er dazu im Deutschen Bundestag.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die vorletzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist vorbei. Neben dem beschlossenen Konjunkturpaket hatte ich interessante Treffen zum Beispiel mit der Vorsitzenden der Kinderkommission Susann Rüthrich.
Diese Woche hatte ich zwei Reden. Eine zur Syrienpolitik und eine weitere zu endlich lauter werdenen Forderung eines Lobbyregisters. Abgeordnete dürfen nicht bestechlich sein und der Fall Amthor und auch schon Strenz zuvor zeigen, wie wichtig es ist, dass wir dieses endlich bekommen.
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Frank Schwabe redet zum Thema Lobbyregister
Aus aktuellem Anlass redet Frank Schwabe zu einem Lobbyregister, Transparenz und möglicher Einflussnahme auf Bundestagsabgeordnete Aus aktuellem Anlass redet Frank Schwabe zu einem Lobbyregister, Transparenz und möglicher Einflussnahme auf Bundestagsabgeordnete
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Frank Schwabe redet zur Syrienpolitik
Frank Schwabe redet zum Antrag zur Syrienpolitik Frank Schwabe redet zum Antrag zur Syrienpolitik
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Schwabe bringt Botschaft des KiJuPa nach Berlin
Vor dem Ausbruch der Corona Krise übergab das Kinder- und Jugendparlament dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ein Banner, dass sie am letzten Weltkindertag unter dem Motto „30 Jahre Kinderrecht – Zeit fürs Grundgesetz“ gestaltet haben. Außerdem zahlreiche rote Hände, die sie am diesjährigen „Red-Hand-Day“ als Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesammelt hatten. Schwabe versprach ihnen, ihre Botschaften der Kinderkommission des Bundestags zu übergeben.
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Gönül Örs aus Hausarrest entlassen
Gönül Örs ist heute von einem türkischen Gericht aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Deutsch-Kurdin ist seit über einem Jahr an der Ausreise aus der Türkei gehindert worden und seit Dezember im Hausarrest in der Nähe von Izmir. Gesundheitlich hat ihr diese Zeit sehr zugesetzt. Der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe verlangt, dass nun auch die Ausreisesperre aufgehoben wird und sie nach Deutschland ausreisen kann.
