Kurz Notiert

• 03.04.2019 Europa macht Schule Frank Schwabe zu Besuch am Berufskolleg Kuniberg Anlässlich des bundesweiten Projekttages zum Thema „Europa“ an Schulen besuchte der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Kuniberg Berufkolleg in Recklinghausen. Als Rahmen für das Gespräch hatte das Berufskolleg folgendes Thema formuliert:"Umbrüche in der EU - Wie kann die EU die bestehenden Herausforderungen meistern und Schüler*innen für die Wahl motivieren?“.
• 02.04.2019 Treffen mit den Heimbeiräten in Waltrop Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe traf sich jetzt mit den Heimbeiräten der Seniorenzentren von Waltrop zum gemeinsamen Austausch. Damit setzt Frank Schwabe seinen Dialog mit den Heimbeiräten aus seinem Wahlkreis fort: „Es ist mir wichtig, die Heimbeiräte in meinem Wahlkreis zu unterstützen und ein offenes Ohr für deren Bedürfnisse und Sorgen zu haben. Das geht am besten vor Ort bei einem persönlichen Treffen“, so Schwabe.
• 26.03.2019 SPD-Abgeordnete fordern Unterstützung für Steinkohlestandorte im Revier Gemeinsam mit den SPD-Ruhrgebietsabgeordneten im Deutschen Bundestag und Landtag NRW engagieren sich MdL Lisa Kapteinat und MdB Frank Schwabe für eine Förderung des Reviers im Rahmen des Kohleausstiegs. Die Abgeordneten aus Bund und Land haben jetzt ihr Positionspapier „Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ an den Bundeswirtschaftsminister und die NRW-Landesregierung geschickt.  
• 18.03.2019 Per Bundestagsbeschluss schneller zum Arzt Schneller zum Arzt – mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassenpatienten durch das TSVG. Gesetzlich versicherte Bürger, die einen (Fach-)Arzttermin benötigen, müssen im Gegensatz zum Privatversicherten in der Regel mehrere Monate warten bis sie diesen erhalten.
• 15.03.2019 Meine Woche in Berlin Ein kurzer Einblick der Parlamentswoche vom 11.03.2019 bis 15.03.2019 Frank Schwabe berichtet über seine Eindrücke der Parlamentswoche.
• 15.03.2019 Frank Schwabe redet über die deutsche und europäische Israelpolitik Frank Schwabe spricht im Deutschen Bundestag über die deutsche und europäische Israelpolitik
• 27.02.2019 EUV spendet Flüchtlingshilfe Mittelamerika ein Müllfahrzeug Frank Schwabe vermittelte den Kontakt Einmal mehr unterstützt der EUV Stadtbetrieb die Flüchtlingshilfe Mittelamerika mit einer Fahrzeugspende. Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe überreichte EUV-Vorstand Michael Werner der Vorsitzenden des Flüchtlingshilfevereins, Linda Prause, und Johanna van Aken, Vorstandsmitglied der Flüchtlingshilfe, nun den Schlüssel für ein Müllfahrzeug, das beim Stadtbetrieb ausgedient hat.
• 27.02.2019 Klimaschutz vor Ort Frank Schwabe besucht die neue „grüne“ Heizzentrale des Südfriedhofes Recklinghausen Am Dienstag besuchte Frank Schwabe die im vergangenen Herbst in Betrieb genommene Holzhackschnitzelheizung auf dem Südfriedhof in Recklinghausen. Das Besondere an der neuen Heizzentrale ist der hohe Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Recklinghausen: Die Heizanlage wird mit dem städtischen Grünschnitt befeuert und versorgt durch eine Nahwärmeleitstrasse die Trauerhalle, die Aufbahrungsräume sowie die Sozialräume mit „grüner Wärme“.
• 22.02.2019 Meine Woche Ein kurzer Einblick in die Parlamentswoche 18.02.2019 bis 22.02.2019 Frank Schwabe schildert seine Eindrücke zur Sitzungswoche in einer Videobotschaft. Neben aktuellen Themen wie der Grundrente und dem SPD-Vorschlag zum Sozialstaat, legt er dar, welche Initiativen, Anträge und Entwürfe in dieser Woche auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages sowie auf dem politischen Tableau standen.  
• 20.02.2019 Guatemala muss zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren Menschenrechtsausschuss verurteilt Entscheidung der Regierung Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages verurteilte heute mit breiter Mehrheit, dass das Mandat der Internationalen Kommission gegen Korruption und Straflosigkeit (CICIG), von der guatemaltekischen Regierung im Januar 2019 einseitig aufgekündigt wurde. Seit Beginn ihrer Tätigkeit Anfang 2008 hat dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in Guatemala geleistet.
• 14.02.2019 Rede zum Jahresbericht der Menschenrechtssituation in Deutschland Frank Schwabe redet im Deutschen Bundestag über die Jahresberichte des Instituts für Menschenrechte.
• 05.02.2019 Schwabe: Grundrente ist solidarisch Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe begrüßt das Modell der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss am Ende seines Erwerbslebens mehr als nur die Grundsicherung bekommen. Deshalb ist es solidarisch Menschen, die 35 oder mehr Beitragsjahre in der Rentenversichersicherung erworben haben, einen Zuschlag zur Rente zu zahlen, damit sie im Alter auskömmlich leben können. Davon werden 3 bis 4 Millionen Menschen profitieren, ein großer Anteil davon sind Frauen
• 31.01.2019 Frank Schwabe redet zur aktuellen Situation in Venezuela Der Bundestagsabgeordnete für Recklingshausen, Castrop-Rauxel und Waltrop Frank Schwabe redet über die verheerende Lage in Venezuela
• 28.01.2019 Diskussion zum Thema „Rente“ Frank Schwabe lädt gemeinsam mit KAB und KFD zur Veranstaltung ein Unter der Überschrift „Zukunft der Arbeit – Zukunft der Rente“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und die Katholischen Frauen Deutschlands am 6. Februar zu einer Diskussionsveranstaltung in das Pfarrheim St. Gertrudis, Heidestr. 23, auf der Hillerheide ein. Das Podium wird u.a. besetzt sein mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Anette Kramme MdB.
• 10.01.2019 Qualität und Teilhabe für jedes Kind Seit dem neuen Jahr ist das „Gute-Kita-Gesetz“ in Kraft. Damit unterstützt erstmals der Bund die Länder bei der Qualität in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege. Bis zum Jahr 2022 investiert der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro und ermöglicht so allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, den Zugang zu guter Betreuung.
• 09.01.2019 Kampf gegen Plastikmüll Der letzte Strohhalm für Recklinghausen Der Abgeordnete Frank Schwabe hat sich am Montag mit der Recklinghäuserin Anika Biel getroffen. Diese hatte das Projekt "Der letzte Strohhalm für Recklinghausen" ins Leben gerufen, um vor Ort gegen Plastikmüll zu kämpfen.
• 09.01.2019 Arbeit der Antikorruptionskommission in Guatemala einseitig beendet Präsident Jimmy Morales muss Entscheidung zu CICIG zurücknehmen Seit elf Jahren ist die CICIG (Internationale Kommission gegen die Straffreiheit in Guatemala) in Guatemala eine UN-Institution, die Kriegsverbrechen aufarbeitet und Korruption aufdeckt. Nun hat die guatemaltekische Regierung kurzfristig einseitig das Mandat für die Institution beendet und den Mitarbeitern die diplomatische Akkreditierung entzogen.
• 04.01.2019 Höchste Zeit für eine sofortige humanitäre Lösung Gemeinsames Statement fünf Abgeordneter von SPD, Grüne und Linke Vor Ort haben wir eine schwierige und absurde Lage vorgefunden. Auf der "Sea Watch 3“ ebenso wie auf der "Professor Albrecht Penck“ leiden 49 Menschen in Sichtweite der maltesischen Küste aufgrund der fehlenden Einigungsfähigkeit europäischer Staaten. Sie brauchen endlich einen sicheren Hafen, der sie aufnimmt. 
• 04.01.2019 Dramatische Situation der Geflüchteten auf dem Mittelmeer Humanitäre Lösung dringend geboten Die Situation der geretteten Geflüchteten aber auch der Seenotretterinnen und Seenotretter auf dem Mittelmeer spitzt sich dramatisch zu. Immer noch brauchen zwei Schiffe dringend einen Hafen, in den sie einfahren können.
• 20.12.2018 Große Kritik an Verurteilung von HDP-Politiker Urteil ist politisch motiviert Ertuğrul Kürkçü, ehemaliger Parlamentarier aus der Türkei, ist vor wenigen Tagen von einem türkischen Gericht zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe, der auch eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für Kürkçü übernommen hat, kritisiert das Urteil.