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Europarat intensiviert Beobachtung der Türkei
Konstruktiver Dialog mit Regierung kann hilfreich sein Zum Beschluss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats die Türkei wieder in ein Monitoring Verfahren aufzunehmen, äußert sich der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion sowie stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Frank Schwabe.
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Angriffe gegen LGBT-Personen in Tschetschenien: Vorwürfe müssen sofort untersucht und die Opfer geschützt werden
Vertreter des Europarates zutiefst beunruhigt „Die Berichte der vergangenen Tage aus Tschetschenien über systematische Entführungen, Folter und Ermordung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung sind sehr alarmierend“, so Jonas Gunnarsson, Berichterstatter für die Rechte von LGBT-Personen und Frank Schwabe, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. „Mehr als hundert Menschen wurden vermutlich inhaftiert. Darüber hinaus sind mindestens drei Menschen, vermutlich viele mehr, getötet worden.“
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Korruptionsvorwürfe im Europarat müssen umfassend aufgeklärt werden
Unmissverständliche Botschaft von deutscher Delegation erwartet Die Vorwürfe des Berichts „Caviar Diplomacy – The European Swamp“ der European Stability Initiative wiegen schwer. Unter anderem soll der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Pedro Agramunt, in die Vorfälle verwickelt sein. Wenn die europäische Institution zur Wahrung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie solchen Vorwürfen ausgesetzt ist, muss es eine entsprechende Reaktion geben.
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Europarat bestätigt Frank Schwabe im Amt
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Strassburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) erneut zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Menschenrechte gewählt. Schwabe, der auch stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit vier Jahren an ...
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Frank Schwabe redet im Europarat
Im Austausch mit Präsident Hollande Im Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates tauschte sich Frank Schwabe mit dem französischen Staatspräsidenten François Holland über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aus.
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Dienstreise nach Straßburg
Im Rahmen seines Mandates, reiste Frank Schwabe zu der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg. Die Dienstreise dauerte vom 19.06.2016 bis zum 24.06.2016
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Nein heißt Nein!
Konferenz zur Istanbul-Konvention im Deutschen Bundestag Die Umsetzung des „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (sog. Istanbul-Konvention) ist das Schwerpunktthema der Konferenz des Parlamentarischen Netzwerks "Frauen frei von Gewalt" und des Unterausschusses für Gleichberechtigung der Geschlechter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE). Das Netzwerk wurde 2006 gegründet, hat aktuell 50 Mitglieder aus fast allen Mitgliedsstaaten des Europarats und tagt im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2016 erstmalig in Deutschland.
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Dienstreise nach Straßburg
Im Rahmen seines Mandates, reiste Frank Schwabe zu der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg. Die Dienstreise dauerte vom 17.04.2016 bis zum 22.04.2016
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Dienstreise zum Monitoring Ausschuss in Paris
Vom 09.03.2016 bis zum 10.03.2016 war Frank Schwabe bei einer Sitzung des Monitoring Ausschuss der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Paris.
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Dienstreise nach Aserbaidschan
Vom 28. Oktober bis zum 2. November 2015 war Frank Schwabe auf Dienstreise in Aserbaidschan. Am Sonntag, den 1. November 2015, sollte dort der Präsident gewählt werden. Als Mitglied der Wahlbeobachtermission des Europarats hat Frank Schwabe diese Wahlen kritisch begleitet. Auch wenn der Wahltag an sich friedlich ablief, kann die Wahl nicht als freie, demokratische Wahl bezeichnet werden ...
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"Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte werden von der Regierung in Aserbaidschan nicht geachtet"
so äußerte sich Frank Schwabe zur aktuellen Lage in Aserbaidschan, im Plenum des Europarats (Juni 2015) ...
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Generalsekretär der Vereinten Nationen zu Gast im Europarat
Frank Schwabe stellt Ban Ki-Moon der ONU eine Frage zur internationalen Klimapolitik (Europarat, Juni 2015) ...
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Aserbaidschan muss politische Gefangene frei lassen
Nach dem Deutschen Bundestag fordert jetzt auch die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Freilassung politischer Gefangener in Aserbaidschan. Dieses begrüßt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und stellv. Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Frank Schwabe.
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Europarat: die Wahl des Generalsekretärs ist vollzogen
Zur deutschen Kandidatin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Zur Kandidatur von Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Amt der Generalsekretärin des Europarates erklärt der Vorsitzende der SPD-Delegation im Europarat, Frank Schwabe:
Unser Dank gilt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ihre Kandidatur zum Amt der Generalsekretärin des Europarates ...
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Aserbaidschan muss Menschenrechte achten
Klare Aussage von Frank Schwabe im Anschluß an der Europaratssitzung in Baku Zu Beratungen von Gremien des Europarats ist Frank Schwabe am Freitag in der Hauptstadt Aserbaidschans in Baku.
Als Stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung nimmt Schwabe an den Auftaktveranstaltungen zur halbjährlichen Übernahme der Präsidentschaft im Europarat durch Aserbaidschan teil ...
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Europarat tagt in Baku
Zu Beratungen von Gremien des Europarats ist Frank Schwabe Donnerstag und Freitag in der Hauptstadt Aserbaidschans, Baku.
Als Stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nimmt Schwabe an den Auftaktveranstaltungen zur halbjährlichen Übernahme der Präsidentschaft im Europarat durch Aserbaidschan teil ...
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Europarat: "Russland nicht ausschließen"
In der nächsten Woche trifft sich die Parlamentarische Versammlung des Europarates. Vor dem Hintergrund der politischen Auseinandersetzungen um die Krim-Region werden auch Debatten zum Ausschluss Russlands aus der Versammlung erwartet. Dazu nimmt Frank Schwabe hier Stellung.
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Deutschland muss Strategie gegen Rassismus verbessern
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) hat Deutschland aufgefordert, entschlossener rassistische, fremdenfeindliche, homophobe und transphobe Vorfälle zu bekämpfen. Bundestag, Bundesregierung und Länder sollten die Liste der Empfehlungen sehr ernst nehmen. Als Menschenrechtsgremium des Europarats wird Ecri in zwei Jahren die Fortschritte überprüfen ...
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Europarat: Deutschland muss Strategie gegen Rassismus verbessern
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) hat
Deutschland aufgefordert, entschlossener rassistische, fremdenfeindliche,
homophobe und transphobe Vorfälle zu bekämpfen. Bundestag, Bundesregierung
und Länder sollten die Liste der Empfehlungen sehr ernst nehmen. Als
Menschenrechtsgremium des Europarats wird Ecri in zwei Jahren die
Fortschritte überprüfen.*
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Europarat: Frank Schwabe als Leiter der sozialdemokratischen Delegation gewählt
Als Nachfolger von Christoph Sträßer wurde Frank Schwabe zum Leiter der sozialdemokratischen deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. Vier mal im Jahr trifft sich die Versammlung des Europarates in Straßburg und diskutiert zu allgemeinen europapolitischen Fragen, vor allem hinsichtlich der Menschenrechte, demokratischer Grundsätze und rechtsstaatlicher Prinzipien ...
