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Wahlen in der Türkei: Schwabe zum Abschluss der Vorwahl-Beobachtung

14.04.2023

Am 14. Mai finden in der Türkei die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe leitet die Wahlbeobachtungsmission des Europarates. Er ist in dieser Woche zu einer Vorwahl-Beobachtung in die Türkei gereist. Nach Abschluss stellt er fest:

"Nach 2 Tagen Vorwahlbeobachtung In der Türkei bleibt klar. Die Wahlen am 14. Mai finden in einem demokratisch sehr schwierigen Umfeld statt. Aber die türkische Demokratie ist auch resilient und eine wirkliche (Aus)Wahl möglich."

Die offizielle Pressemitteilung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Abschluss der Vorwahl-Beobachtung lässt sich hier nachlesen.