Logo: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Unterstützung auf Augenhöhe ist das Ziel

17.01.2023

Zum Thema „Bürgergeld & Co. – Wie muss eine Basissicherung aussehen?“ lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt in die Stadthalle Waltrop ein. Viele interessierte Bürger:innen folgten seiner Einladung. Die Regelungen des zum 1. Januar 2023 eingeführten Bürgergeldes, das zukünftig Hartz IV ersetzt, sowie das bedingungslose Grundeinkommen waren Themen des offenen und direkten Austausches.

Den Aufschlag machte die Waltroper Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen (AfA) in der SPD: Sie stellte ein Konzept zum bedingungslosen Grundeinkommen vor, das sich über die Einkommenssteuer refinanzieren und viele Steuerpflichtige mit kleinen bis mittleren Einkommen profitieren ließe.

Auf dem vielfältig besetzten Podium diskutierten Jens Peick, Schwabes Bundestagskollege und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales, der Leiter des Jobcenter des Kreises Recklinghausen, Dominik Schad, sowie Andreas Metz (AfA) und Claudia Bonan, Gewerkschaftssekretärin bei ver.di, über Bürgergeld und Grundeinkommen und beantworteten Fragen der Anwesenden.

„Durch die neue gesetzliche Regelung des Bürgergelds wurde unter anderem eine Anhebung der Regelsätze erreicht und der Vermittlungsvorrang abgeschafft, damit Arbeitssuchende sich bei Bedarf weiter qualifizieren können. Damit machen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Unterstützung auf Augenhöhe. Aus der Veranstaltung nehme ich dazu viele konkrete und auch einige kritische Anregungen mit nach Berlin“, erklärt Schwabe.