Logo: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Konsens über Kohleausstieg ist Meilenstein

08.07.2020

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland ist ein Meilenstein der nationalen und internationalen Klimapolitik. Ganz wichtig ist auch, dass es darüber einen breiten Konsens in der Gesellschaft gibt.

Ich könnte mir einen Ausstieg auch schneller vorstellen und glaube, dass er am Ende auch vor 2038 und auch vor 2035 kommt. Deshalb kann ich die Proteste der Fridays for Future auch verstehen. Und ich biete an darüber auch an wann und wie auch immer im Gespräch zu bleiben.

Der Konsens in der Gesellschaft und im Bundestag wäre noch größer gewesen, wenn die Grünen versucht hätten auf diesem gemeinsamen Weg zu bleiben. Die Grünen haben jetzt zwar im Bundestag dagegen gestimmt. Ähnlich wie Greenpeace und der BUND hatten sie dem Ergebnis der sogenannten Kohlekommission zu Beginn des letzten Jahres aber zugestimmt.

Ich glaube, es wäre verantwortlich gewesen, auf diesem Weg weiter mitzugehen. Wie auch immer. Das Kohleausstiegsgesetz ist nicht das Ende einer Debatte, sondern nur eine Etappe. Wir müssen schnell weiter kommen auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft. Als nächstes geht es dabei vor allem um nachhaltige Mobilität, um nachhaltiges Bauen und Wohnen und um eine nachhaltige Landwirtschaft.