Logo: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Parlamentarischer Abend zum Fracking

12.09.2014

Als zuständiger SPD-Berichterstatter redete Frank Schwabe am 11. September 2014 auf dem parlamentarischen Abend zum Thema Fracking. Der Verband kommunaler Unternehmen und der Naturschutzbund hatten eingeladen, um den aktuellen Stand zu diskutieren. Zusammen mit den Abgeordneten Frank Schwabe und Andreas Mattfeldt diskutierten Rechtsexperten, welche gesetzlichen Regelungen geändert werden müssen, um den Schutz von Trinkwasser und Gesundheit sicherzustellen. Ein Schwerpunkt der Diskussion war der Umgang mit dem Lagerstättenwasser. Lagerstättenwasser ist Wasser, das bei der Erdgasförderung zutage kommt, benzol- und quecksilberhaltig und somit gesundheitsgefährdend ist. Für die Entsorgung bedarf es dringend schärferer Regeln. Neben der Abwasserproblematik standen mögliche Probebohrungen im Zentrum der Diskussion. Probebohrungen als Forschungsvorhaben mit klaren Regeln sind wissenschaftlich sinnvoll, dürfen aber nicht zu kommerzieller Förderung durch die Hintertür führen. Nun gilt es aus den Eckpunkten zum Fracking, die das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium im Sommer vorgelegt haben, ein Gesetzpaket zu schmieden, mit dem Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas für die nächsten Jahre untersagt wird. In der konventionellen Erdgasförderung müssen die Regeln verschärft werden, da hier vor allem Erdbeben und das Lagerstättenwasser große Probleme sind.