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Frank Schwabe zur verkürzten Sitzungswoche in Berlin

Diätenerhöhung wird ausgesetzt

21.04.2020

Auch der Deutsche Bundestag versucht unter besonderen Bedingungen wieder in eine neue Form von Normalität zurückzukehren. Das betrifft auch den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, der in Berlin die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop vertritt. Er ist wie die meisten der Abgeordneten nur drei statt der üblichen fünf Tage in Berlin. Es wird davon ausgegangen, dass etwa ein Viertel der Abgeordneten aus gesundheitlichen Gründen nicht in Berlin sein wird, weil sie zu einer der Risikogruppen gehören. Frank Schwabe ist als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in einer besonderen Verantwortung und vertritt seine Fraktion ausnahmsweise als einziger Abgeordneter im zuständigen Ausschuss.

"Viele Sitzungen finden als Telefon- oder Videokonferenzen statt", erklärt der Bundestagsabgeordnete. Die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wird auf zwei Räume verteilt - im zweiten Raum wird per Video zugeschaltet. "Auch Ausschusssitzungen sollen wieder stattfinden", so Frank Schwabe zu den Planungen. Allerdings werden die Sitzungen mit weniger Abgeordneten als üblich stattfinden. Auch im Plenarsaal soll es wie bei den Abstimmungen über die Rettungspakete wieder viel Abstand geben. "Nur jeder vierte Platz wird besetzt. Wir stimmen uns  innerhalb der Fraktion ab, wer wann zu welchem Tagesordnungspunkt im Saal sein wird," so Schwabe.

"Wir haben jetzt eine ganze Reihe weiterer Themen vor der Brust. Ich finde, dass wir zum Beispiel eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds auf 80 bzw. 87 Prozent und eine bessere Unterstützung für Studentinnen und Studenten brauchen. Auch im Bereich der Gastronomie und der Veranstaltungswirtschaft muss noch nachgebessert werden. Mich erreichen fast täglich herzzerreißende Briefe auch von Empfängerinnen und Empfängern von Arbeitslosengeld 2. Auch dort müssen wir noch etwas machen.

Ein großes Thema wird die Unterstützung der Kommunen sein. Gerade die Städte meines Wahlkreises waren schon vorher in großen Nöten. Die sind jetzt natürlich noch größer. Dazu müssen Land und Bund jetzt überzeugende Antworten finden. Mir ist wichtig, dass auch die internationale Lage im Blick behalten. Dazu müssen wir z.B. die humanitäre Lage in Flüchtlingslagern im Blick haben," so Frank Schwabe.

Ausgesetzt wird die diesjährige Anpassung der Diäten für die Abgeordneten. "Das ist in dieser besonderen Lage die absolut richtige Antwort. Wir können nicht "business as usual" machen, während große Teile der Bevölkerung leiden," so Frank Schwabe. Im nächsten Jahr würde die Anpassung dann wahrscheinlich nach unten vorgenommen.