Frank Schwabe bleibt Fraktionsvorsitzender im Europarat

„Natürlich ist es eine besondere Ehre und Auszeichnung, die größte Fraktion der Versammlung anführen zu dürfen. Es ist aber auch eine besondere Herausforderung in diesen Zeiten. Meine ganze Leidenschaft gilt dem Einsatz für die Demokratie, den Rechtsstaat und die Menschenrechte. Für ein selbst bestimmtes Europa. Und gegen Trump, Putin und die AfD“, so Frank Schwabe.

Bundesweit bekannt geworden ist Schwabe im Einsatz gegen durch das autoritäre Regime in Aserbaidschan betriebene Korruption im Europarat und im Bundestag.  Erst vor wenigen Tagen wurde der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europarat Axel Fischer (CDU) wegen Korruption zu einem Jahr und 2 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er legt dagegen Revision beim Bundesgerichtshof ein. 

Der Europarat ist die älteste und größte europäische Institution. Sie wird oft mit der Europäischen Union verwechselt, umfasst aber mit 46 Staaten deutlich mehr Mitglieder. Darunter auch autoritär regierte Staaten wie Aserbaidschan, Georgien oder die Türkei.

Russland wurde mit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine ausgeschlossen. Allerdings wurde in dieser Woche eine Plattform zur Anbindung der russischen Opposition beschlossen.