Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

diese Woche hat uns noch einmal daran erinnert, wie wichtig die Gesundheit und das Leben sind. Zum einen durch den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann, der schmerzlich fehlen wird. Zum anderen durch die dramatisch steigenden Infektionszahlen mit Covid-19. Wir alle stehen jetzt in der Pflicht, verantwortungsvoll zu handeln: Mit Abstand, Kontaktvermeidung und Mund-Nase-Schutz.

Trauer um Thomas Oppermann

Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann war ein wirklicher Schock für mich. Mit 66 Jahren wurde er unvermittelt aus dem Leben gerissen. Mein Beileid gebührt seiner Familie.

Am Mittwoch hat der Bundestag in einer bewegenden Trauerfeier an sein Wirken erinnert. Dabei ist nochmal deutlich geworden, dass Thomas seit 40 Jahren voller Leidenschaft, Humor und Sinn für das Miteinander die deutsche Politik – und auch die Sozialdemokratie – mitgeprägt hat.

So werde ich Thomas in Erinnerung halten: Mit einer starken Meinung. Und dann auch dafür grade stehen. Ruhe in Frieden, Thomas!

Die Corona-Krise gemeinsam meistern

Bei all dem was wir jetzt beschließen müssen wir immer die demokratische Legitimation mitdenken. Ich bin dafür, dass der Bundestag und die Landtage die Lage debattieren und auch grundlegende Entscheidungen treffen.  Aber ich finde die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen trotzdem im Grunde richtig und nachvollziehbar.

Wenn wir vor Weihnachten die Zahlen einigermaßen in den Griff bekommen wollen, müssen wir jetzt zu neuen Kontaktbeschränkungen kommen. Dabei sollen Schulen und Kindergärten möglichst offen bleiben und auch die Wirtschaft weitestgehend möglichst weiter laufen können. Andere Bereiche des Zusammenlebens müssen dafür aber wieder deutlich eingeschränkt werden.

Manches an diesen Beschränkungen scheint nicht bis ins letzte logisch zu sein. Und ich kann die Bitterkeit gerade derjenigen verstehen, die in den letzten Monaten zum Beispiel in der Gastronomie oder in Fitnessstudios in die Hygiene investiert haben. Aber ich fürchte, es gibt keine bis ins letzte Detail gerechte Regelung. In 2 Wochen soll das Ganze überprüft werden. Evtl. lassen sich bis dann Ungereimtheiten abstellen.

Wofür ich jetzt flankierend dringend bin, sind besondere Hilfen für diejenigen, die insbesondere in Kunst und Kultur und der Veranstaltungsbranche besonders gebeutelt sind. Die waren in Berlin unter dem Motto #alarmstuferot erneut in Berlin aktiv. Und ich finde, dass die Menschen politisch nicht weiter hingehalten werden dürfen. Wir brauchen dort jetzt schnell passgenaue Lösungen, die auch wirklich ankommen.

Insgesamt bitte ich aber darum alles zu tun, um Kontakte zu vermeiden, Masken (richtig) zu tragen, die Hygieneregeln anzuwenden und zu lüften. Die neuen Regelungen finden sich hier.

Konflikt um Bergkarabach

Menschenrechtsverbrecher zur Rechenschaft ziehen

Armenien und Aserbaidschan stehen im Krieg miteinander. Dabei geht es um die Frage, wem die Region Bergkarabach gehört, in der zum Großteil Armenier leben, die aber völkerrechtlich Aserbaidschan zugerechnet wird. Beide Seiten glauben, zu 100 Prozent Recht zu haben. Bei einem solchen Konflikt kann es keinen Sieger geben. Es mögen vielleicht Gebietsteile der ein oder anderen Seite zugeschlagen werden, am Ende wird dieser Konflikt nur am Verhandlungstisch gelöst werden können.

Ich bin froh, dass der Deutsche Bundestag dazu aufruft, zu einem echten Waffenstillstand zu kommen. Doch der Aufruf ist das eine. Auf der anderen Seite müssen wir uns die Frage stellen, was wir tun können, wenn Menschenrechtsverbrechen begangen werden. Die Täter – sei es vonseiten Aserbaidschans oder Armeniens –  können und dürfen nicht davon kommen. Die Botschaft muss sein: Wir gucken uns das genau an und ziehen euch zur Rechenschaft.

Wie die internationalen Organisationen der OSZE und des Europarates dazu beitragen können, Menschenrechtsverbrecher zur Strafe zu ziehen, habe ich in meiner Rede im Bundestag erklärt. Diese kann hier angeschaut werden.

Einladung zur digitalen Fraktion vor Ort Veranstaltung

„Ausbildung in Zeiten von Corona“

Seit der Corona-Pandemie hat sich das Leben von uns allen bedeutend verändert. Die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt sind von der Corona-Krise stark getroffen und auch am Ausbildungsmarkt geht die Krise nicht spurlos vorüber. Unternehmen zögern, Ausbildungsstellen zu besetzen. Gerade junge Menschen, die eigentlich ins Berufsleben starten wollten, wurden damit Steine in den Weg gelegt. Die Betroffenen sollen aber in dieser schwierigen Zeit Unterstützung bekommen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ stark gemacht. Dieses Programm sieht Maßnahmen von insgesamt 500 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen in den Jahren 2020 und 2021 vor. Das heißt, dass Betriebe, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind, eine Prämie erhalten. Konkret gesagt: Für jeden abgeschlossenen Ausbildungsvertrag für das Ausbildungsjahr 2020/2021 erhalten Betriebe eine Prämie von 2000 Euro. Unternehmen die ihr Ausbildungsplatzangebot im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten sogar 3000 Euro.

Wie die Ausbildung krisensicher bleibt und welche Vorhaben die SPD-Bundestagsfraktion plant, darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren. Mein Wahlkreisnachbar Michael Groß und ich laden herzlich zur Veranstaltung ein und freuen uns auf den Austausch.

Die Veranstaltung lässt sich live mitverfolgen: Am 10. November, 18 Uhr auf meiner Facebook-Seite unter: www.facebook.com/frank.schwabe.94

 

Bald steht auch die Nominierung für den Bundestag an. Ich habe ja schon erklärt erneut antreten zu wollen. Wir versuchen aber jetzt alles zu tun, damit die Nominierung  Corona gerecht stattfinden kann.

 

Alles Gute und bleibt weiterhin gesund,

Lieben Gruß

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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