Menschenrechte müssen jeden Tag gelten

Frank Schwabe: menschenrechtspolitischer Sprecher:

Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa.

„Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in Indien. Das sind nur einige der augenfälligsten Menschenrechtsverletzungen weltweit.

Aber wir müssen gar nicht in die Welt schauen. Ein Blick auf Deutschland und Europa würde reichen, um unzählige Menschenrechtsverletzungen zu finden: die Rechte von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen, Kinderrechte in Deutschland, das Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und vieles mehr.

Um all dem entgegenzuwirken, sind die Menschenrechte weltweit gültig, in Verfassungen und nationalen Gesetzen. Sie sind auch in Übereinkommen der Vereinten Nationen und des Europarats festgeschrieben. Menschenrechte müssen jeden Tag verteidigt und neu durchgesetzt werden. Die Staaten müssen an ihre Verpflichtung zur Durchsetzung der Menschenrechte erinnert werden.

Für den Europarat ergibt sich im nächsten Jahr die einzigartige Chance, den Menschenrechten einen neuen Schub zu verleihen. Auf einem Gipfeltreffen der 46 Staats- und Regierungschefs der Europaratsstaaten soll der Europäischen Menschenrechtskonvention neuer Schwung gegeben werden. Gerade von Deutschland wird dabei viel erwartet.“