Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung in Aserbaidschan

Am Donnerstag startet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Wahlbeobachtung nach Aserbaidschan. Schwabe ist Leiter einer 27-köpfigen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, die in dem vorderasiatischen Land die Wahl des Parlamentes beobachtet.

Zur Wahlbeobachtung in Aserbaidschan werden 25 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung aus 15 Ländern, u.a. Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Island usw. sein. Darüber hinaus vervollständigen zwei Vertreter der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, besser bekannt unter dem Namen "Venedig-Kommission", die Delegation. Die Wahl wird auch seitens der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet.

Schwabe wird die Wahlbeobachtung vor allem in der Hauptstadt Baku durchführen. "Es geht darum durch die Beobachtung den Wahlprozess selbst insgesamt friedlich und fair zu gestalten, aber auch darum, dass die internationale Gemeinschaft im Nachhinein zu einer einheitlichen und klaren Bewertung der Wahl kommen kann", so Schwabe.

Der Europarat umfasst 47 europäische Staaten, darunter die 28 der EU. Er setzt sich für die Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Menschenrechte ein. Wahlbeobachtung ist dazu nur eine Maßnahme. Der Europarat berät auch bei der Entwicklung von Verfassungen und Wahlgesetzen, macht regelmäßige Monitoring-Berichte über die demokratische Situation in den Mitgliedstaaten des Europarats und trägt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zur individuellen Durchsetzung von Menschenrechten bei.