Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei wunderbarem Wetter haben die Osterferien angefangen. Jetzt bleibt es weiter wichtig, daheim zu bleiben und sich zu schützen. Nach den Ferien wird sich zeigen, ob die Einschränkungen im Alltag Wirkung gezeigt haben. In der heutigen SchwabeMail geht es um die Evakuierung der geflüchteten Kinder. Hier sind wir einen Schritt weiter gekommen. Außerdem gibt es Informationen zum neuen KfW-Schnellkredit und meiner heutigen Zoom-Veranstaltung mit Unterstützerinnen und Unterstützern.

Deutschland evakuiert 350 Geflüchtete von den griechischen Inseln

50 unbegleitete Minderjährige kommen in der zweiten Ferienwoche

Endlich hat sich der Knoten gelöst: Deutschland wird mindestens 350 Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnehmen. Dazu gehören vor allem behandlungsbedürftige Kinder, ihre Kernfamilien sowie unbegleitete Minderjährige.

In einem ersten Schritt sollen bis zu 50 unbegleitete Minderjährige sehr zeitnah nach Deutschland geholt werden. Angestrebt wird die zweite Osterferienwoche. Sie sollen zunächst in Niedersachsen untergebracht werden, wo sie Corona-bedingt nach ihrer Ankunft in eine 14-tägige Quarantäne kommen.

Die Aufnahme der geflüchteten Kinder ist ein Zeichen der Hoffnung und eine konkrete Hilfe. Die Aktion wird zeigen, dass menschliches Handeln gerade jetzt möglich ist. Auch in Krisenzeiten müssen wir unsere europäischen Werte und unsere Solidarität gegenüber den Schwächsten hochhalten. Die Evakuierung der 350 geflüchteten Menschen kann nur ein erster Schritt sein. Weitere EU-Staaten müssen nun folgen.

Gehakt hat es bisher daran, dass die Koordination des Verfahrens auf europäischer Ebene sehr viel Zeit in Anspruch genommen hat. Die haben die notleidenden Kinder in den Lagern aber nicht. Deutschland muss in dieser Sache voran gehen, auch ohne konkrete Zusagen anderer europäischer Staaten und bevor alle Detailfragen auf EU-Ebene geklärt sind. Davon haben wir die Union nun nach hartem Ringen überzeugt.

Ankündigung: Videokonferenz mit #TeamSchwabe und Rajko Kravanja

Die Corona-Pandemie hat auch die politische Arbeit vor Ort verändert. Bestimmte Aktionsformate sind nicht mehr möglich. Neue Ideen sind jetzt gefragt. Wie erreichen wir – trotz Kontaktverbot – die Menschen vor Ort? Welche alternativen Formate gibt es? Wie wollen wir uns im #TeamSchwabe in Zukunft organisieren? Mit meinen Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir neue Ideen entwickeln, wie wir in Zukunft auch auf dem digitalen Weg zusammenarbeiten können.

Als Gast wird Rajko Kravanja, der Bürgermeister aus Castrop-Rauxel, dazukommen und die Geschehnisse aus kommunaler Sicht erläutern.

Die Veranstaltung findet digital am Mittwoch, den 08.04., um 17.30 Uhr statt. Für das Treffen nutzen wir die kostenlose Plattform „Zoom“. Einwählen kann man sich via Link, Telefon oder mit der Zoom-App.

Eine Anleitung für Zoom findet ihr hier.

 

Hier die Daten zum Einwählen:

Link zur Videokonferenz:
https://us02web.zoom.us/j/475121956?pwd=ZmZxRUkyaWptM2pYQkY2aVNyRWNxZz09

Einwahl per Telefon:
+49 30 5679 5800 Deutschland

Meeting-ID: 475 121 956
Passwort: 08042020

Schnelle Unterstützung mit dem neuen KfW-Schnellkredit für Unternehmen

Die Bundesregierung baut Kredithilfen für den Mittelstand aus

Die Bundesregierung hat gestern das Programm „KfW-Schnellkredit 2020“ beschlossen. Kleinere und mittlere Betriebe können nun durch ein KfW-Darlehen mit raschen Liquiditätshilfen unterstützt werden. Das Darlehen beläuft sich auf eine Höhe von drei Monatsumsätzen pro Unternehmen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 Euro und einer 100-prozentigen Haftungsfreistellung. Das Kreditvolumen beträgt dabei maximal 500.000 Euro für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl von 11 bis 49 Beschäftigten. Bei einem Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten beträgt das Kreditvolumen 800.000 Euro.

Bisher war die Vergabe von KfW-Hilfskrediten an eine Entscheidung der kreditvergebenden Hausbank über die weitere Entwicklung des Unternehmens gebunden. Das hat sich nun geändert: Bei dem neuen KfW-Schnellkredit prüft die Bank anhand von Kriterien aus der Vergangenheit und muss selbst nicht haften.

Das Verfahren läuft so ab: Die KfW stellt den Finanzierungspartner – das ist üblicherweise die Hausbank – zu 100 Prozent von der Haftung frei. Die Hausbank garantiert im Gegenzug den Verzicht auf jede Form und jeden Umfang der Besicherung. Zusätzlich darf die Hausbank durch die 100-prozentige Haftungsfreistellung auf eine eigene Risikoprüfung – bis auf die im Folgenden genannten Überprüfungen und Bestätigungen – verzichten. Auch die KfW nimmt keine Kreditrisikoprüfung vor.

Voraussetzung ist, dass:

  • das Unternehmen mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sein muss (Aufnahme der Geschäftstätigkeit, d.h. Datum der ersten Umsatzerzielung);  
  • das Unternehmen sich bis 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gemäß EUDefinition befunden haben darf. Es muss bis zu diesem Stichtag geordnete wirtschaftliche Verhältnisse aufgewiesen haben;
  • das Unternehmen eine Versicherung über die zuvor genannten Punkte abgeben muss, der eine Belehrung vorausgegangen ist, dass Betrug strafbar ist;
  • die Hausbank vor Darlehensauszahlung den Umsatz und, ob das Unternehmen einen Gewinn gemacht hat, sowie die Anzahl der Beschäftigten prüft.

Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hat der BUND ein Sonderprogramm über die KfW-Bank zur Verfügung gestellt, bei denen die KfW 90 Prozent der Haftungsfreistellung übernimmt. Zielgruppen sind Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind, junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind sowie mittelständische und große Unternehmen, die über eine Konsortialfinanzierung Mittel für Investitionen und Betriebsmittel erhalten. Das bedeutet, dass die KfW neben mindestens einer weiteren Bank den Kredit gewährt.

Infos zum KfW-Schnellkredit und zum Sonderprogramm der KfW sind hier abrufbar.

 

 

Ich wünsche euch und euren Familien erholsame Ferien!

Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!
 

Lieben Gruß

Frank Schwabe

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Frank Schwabe, MdB
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Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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