Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor dem Wochenende will ich euch noch einmal auf verschiedene Hilfen und Leistungen in Zeiten der Corona-Krise aufmerksam machen. Heute erfahrt ihr, wie der Stand bei der Rückholaktion der der deutschen Urlauber ist, wie Mieterinnen und Mieter derzeit trotz Geldsorgen weiterhin in ihren Wohnungen bleiben können und wie wir Familien helfen. Außerdem findet ihr hier die Ankündigung für mein nächstes Insta-Live mit der Klimaaktivistin Anna Liedtke.

Rückholaktion nach Deutschland geht weiter

In den letzten Tagen sind über 130.000 deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus dem Ausland zurückgeholt worden. Noch etwa 70.000 Menschen warten auf ihren Rückflug nach Deutschland.

 Nachdem in den letzten Tagen und Wochen Urlauberinnen und Urlauber aus Regionen wie etwa Ägypten und Tunesien ausgeflogen wurden, sind nun Regionen an der Reihe, die weiter weg liegen. Dazu gehören Lateinamerika, Neuseeland, Südafrika und Indien.

In etlichen Fällen konnten mein Team und ich schon weiterhelfen. Grundsätzlich werden alle nach Deutschland zurückgeholt,  aber es gestaltet sich in einigen Fällen schwieriger. In vielen Ländern gibt es ähnliche oder noch strengere Maßnahmen als in Deutschland. Bei Ausgangssperren und Kontrollen wird schon die Anreise zum Flughafen beschwerlich.

Falls es irgendwo haken sollte, falls Unsicherheiten oder Fragen bestehen, könnt ihr mich und das #TeamSchwabe gerne kontaktieren.

Sicheres Wohnen trotz Krise

Aktuelle Hilfen für Mieterinnen und Mieter

Niemand soll in dieser Krise um seine Wohnung fürchten müssen. Mieterinnen und Mieter sollen trotz Geldproblemen ihre Wohnung oder ihr Ladenlokal weiter behalten können. Deshalb wird das Recht vonVermietern zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 dürfen Vermietende das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieterinnen und Mieter zur Zahlung der Miete bleibt dabei grundsätzlich bestehen.

Das müsst ihr dafür tun: Mieterinnen und Mieter sollten zeitnah mit ihren Vermieter Kontakt aufnehmen und müssen glaubhaft versichern, dass sie wegen der Auswirkungen der Krise vorübergehend keine Miete zahlen können. Dazu dienen z.B. eine Bescheinigung der Arbeitgeber über den Verdienstausfall, ein Antrag auf staatliche Leistungen oder eine eidesstattliche Versicherung.

Unter gewissen Umständen kann auch ein Anspruch auf Wohngeld geltend gemacht werden, wenn jemand wegen der Corona-Krise nicht mehr die laufenden Wohnkosten begleichen kann. Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung für Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund ihres geringen Einkommens einen Zuschuss zur Miete oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums erhalten. Wie ihr Wohngeld beantragt, erfahrt ihr hier.

Kinderzuschlag für Familien in Not

Egal, ob in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Selbstständigkeit: Wenn das Einkommen nur für sich selbst, aber nicht für die gesamte Familie reicht, können Eltern ab sofort leichter einen Kinderzuschlag (KiZ) bekommen. Und zwar bis zu 185 Euro pro Monat und Kind. Ihr könnt hier prüfen, ob für euch Anspruch besteht.

Für den Notfall-KiZ wird nun der Berechnungszeitraum deutlich verkürzt. Die Berechnungsgrundlage für den KiZ war bisher das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate.  Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den KiZ stellen, nur noch das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung nachweisen. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten.

Bisherige Kinderzuschlag-Bezieher*innen, die den Höchstsatz von 185 Euro erhalten, bekommen die Leistung für weitere sechs Monate automatisch verlängert. Sie müssen keine neuen Nachweise erbringen. Das entlastet auch die Familienkasse, um die jetzt neu eintreffenden Anträge zügig zu bearbeiten.

Corona und Climate Justice

Instagram-Live mit Anna Liedtke

Heute Abend, 18 Uhr, veranstalte ich ein kleines Instagram-Live. Zu Gast ist Anna Liedtke. Vielen ist sie bereits durch ihr Engagement bei Fridays for Future in Castrop-Rauxel bekannt. Vor Kurzem hat sie noch im Rahmen der Jugendvertreter*innen-Woche  in meinem Bundestagsbüro hospitiert. Nun spricht sie mit mir darüber, was sich für sie durch die Corona-Krise verändert hat und wie es nun mit Fridays For Future weitergehen wird.

#TeamSchwabe

Das Kontaktverbot hat nochmal deutlich gemacht, dass die persönliche Begegnung auch auf anderem Wege möglich ist. Diese Woche haben das #TeamSchwabe und ich mit vielen Menschen telefoniert und getextet. In der nächsten Woche wird es weitergehen mit Telefonaten, Videokonferenzen sowie Live-Schalten in den sozialen Medien. Ich freue mich zwar schon darauf, wenn die Einschränkungen vorbei sind und wir uns wieder face-to-face sehen können. Bis dahin bin ich und mein Team weiterhin für euch erreichbar unter 02361-4900090, frank.schwabe@bundestag.de und frank.schwabe.wk@bundestag.de

 

Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!

 

Lieben Gruß

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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