Frank Schwabe

Islamkonferenz

 

Am 05. März 2020 hat die SPD-Bundestagsfraktion Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland zur Islamkonferenz eingeladen. Im Rahmen zahlreicher Workshops und Podiumsdiskussionen haben die Abgeordneten gemeinsam mit den Gästen und Expertinnen und Experten diskutiert. Aus Castrop-Rauxel war Nassir Tamouh bei der Islamkonferenz.

 

Mein Statement zur Islamkonferenz:

 

Es geht nicht um Integration. Wer soll sich denn eigentlich in was integrieren? Es geht darum, wie Menschen, die zumeist in Deutschland geboren sind, unter dem Dach des Grundgesetzes und der verbrieften Rechte und Pflichte zusammen leben können. In Respekt vor der persönlichen Lebensgeschichte. Darum ging es bei der #Islamkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag. Und Nassir war mal wieder in Berlin dabei. Ein Dankeschön! #yallahspdbt

 

 

Vereinbarte Debatte zu Rechtsextremismus

 

Der NSU-Prozess gegen die rechtsextreme Terrorzelle, Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübke, der Anschlag auf die Synagoge in Halle und der Terroranschlag von Hanau: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr gegen die Demokratie.

 

Unser SPD-Fraktionsvorsitzender hat das in der Debatte am Donnerstag klar deutlich gemacht:

 

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7431607#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDMxNjA3JnZpZGVvaWQ9NzQzMTYwNw==&mod=mediathek

 

#keinfußbreitdemfaschismus

 

Parlamentarisches Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee

 

Bei einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee haben Frank Schwabe, Grünen-Politikerin Steffi Lemke und NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger, eine nationale Strategie von Bund und Ländern gefordert, um die Kriegsmunition schnell und sicher zu bergen.

 

Schwabe, Lemke und Krüger hatten mit 30 Vertretern aus Politik, Behörden und Wissenschaft erörtert, welche Gefahren für Mensch und Umwelt durch die bis zu 1,6 Millionen Tonnen Kriegsaltlasten in unseren Meeren bestehen.

 

„Bei den Munitionsaltlasten in den Meeren handelt es sich im wahrsten Sinne des Wortes um eine tickende Zeitbombe. Das Thema wird mit Macht auf die Tagesordnung drängen und ist ein nationales wie internationales Problem. Bund und Länder müssen jetzt Zuständigkeiten klären und Untersuchungen sowie Bergung mittelfristig organisatorisch und finanziell regeln“, so Schwabe.

 

 

Veranstaltung #notinmyparliament

 

Fraktionsübergreifend hat auf Initiative der SPD ein erstes Arbeitstreffen zu #notinmyparliament stattgefunden. Laut einer Studie hat jede vierte Frau in einem Parlament – ob Abgeordnete oder Mitarbeiterin – bereits sexuelle Belästigung erfahren. Die Initiative #notinmyparliament soll Sexismus im Deutschen Bundestag bekämpfen, und einen sicheren Raum für alle schaffen. Um als Vorbild für andere Parlamente und für Unternehmen zu dienen, braucht der der Deutsche Bundestag Verhaltensregeln, die jegliche Art von sexueller Belästigung verurteilt, eine unabhängige Beschwerdestelle, sowie ein Training für Abgeordnete und Mitarbeitende.

 

 

 

Meine Rede zur Debatte „Die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa“

 

Ich habe in meiner Rede über die schlimme Lage an der Grenze sowie über die Verantwortung Europas und Deutschlands gesprochen. Weltweit sind über 75 Millionen Menschen auf der Flucht. Niemand flieht ohne Grund. Jeder Mensch hat gleich viel Wert und hat die gleiche Würde.

 

https://www.facebook.com/frank.schwabe.94/videos/139122327397585/

 

Wir arbeiten mit Hochdruck daran, Kinder aus Griechenland nach Deutschland und in andere EU-Staaten zu holen. Toll, dass so viele Städte zur Aufnahmen bereit sind. Dazu eine persönliche Erklärung.

 

Link: https://www.frank-schwabe.de/de/article/1735.pers%C3%B6nliche-erkl%C3%A4rung-zum-antrag-der-gr%C3%BCnen-humanit%C3%A4res-aufnahmeprogramm-f%C3%BCr-besonders-schutzbed%C3%BCrftige-asylsuchende-aus-griechenland.html

 

 

 

Internationaler Frauentag am 08. März 2020

 

„Frauen gehört die Hälfte der Welt und sie müssen überall da, wo es wichtige Sachen gibt, zur Hälfte vertreten sein – unter anderem auch im Bundestag“

 

 

Erste Lesung Regierungs-Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes

 

Die SPD ist der Klimaschutzmotor in der Regierung. Ein Teil davon isst der Ausstieg aus der Kohleverstromung. Gerade für meinen Wahlkreis brauchen aber auch vernünftige Ausstiegsregeln. Und wir müssen auch einsteigen können. In neue industrielle Wertschöpfung. Gerade dazu verhandeln wir noch.

 

 

Wichtige Informationen zum Covid-19 Virus finden Sie hier:

Robert-Koch-Institut

Hier die Websites und Telefonnummern von den lokalen Gesundheitsämtern

KREISGESUNDHEITSAMT

Infotelefon: 02361/53-2626

Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr; am Wochenende von 10 bis 14 Uhr sowie Infos im Internet. (https://kreis-re.de/Inhalte/Buergerservice/Gesundheit_und_Ernaehrung/Infektionsschutz/Coronavirus.asp)

 

STADT CASTROP-RAUXEL

Infotelefon: 02305/106-2955

Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr; Freitag von 8 bis 12 Uhr sowie Infos im Internet.(https://www.castrop-rauxel.de/Inhalte/index.php)

 

STADT RECKLINGHAUSEN

Infos im Internet (https://www.recklinghausen.de/Inhalte/Startseite/_details.asp?form=detail&db=513&id=23910)

STADT WALTROP:

Infos im Internet (https://www.waltrop.de/Inhalte/Ueber_Waltrop/aktuelles.asp?form=detail&db=308&id=1940)

Informationen für Gestrandete im Ausland

Das Auswärtige Amt kümmert sich aktuell, deutsche Urlauberinnen und Urlauber zurück nach Deutschland zu holen. Diese Rückholaktion ist ein großer logistischer Aufwand. 

 

Hierzu wichtige Hinweise und Informationen

 

Sollten Sie in Ländern sein, wo noch Reiseverbindungen bestehen, bitte diese Möglichkeiten nutzen. Sollte Ihre Rückkehr mit eigenen Mitteln nicht mehr möglich sein, tragen Sie sich in die Krisenvorsorgeliste elefand ein(http://elefand.diplo.de). Sie werden von der jeweils zuständigen Auslandsvertretung kontaktiert, sobald es Neues zu den Rückreisemöglichkeiten nach Deutschland gibt. Krisenpool des Auswärtigen Amts erreichbar unter: 030/ 5000 3000. 

Weitere Information - Reise und Sicherheitswarnungen - finden Sie auf der Seite des Auswärtigen Amts.

(https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise/reisewarnungen/faq-reisewarnung?openAccordionId=item-2320766-10-panel)

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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