Islamkonferenz
Am 05. März 2020 hat die SPD-Bundestagsfraktion Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland zur Islamkonferenz eingeladen. Im Rahmen zahlreicher Workshops und Podiumsdiskussionen haben die Abgeordneten gemeinsam mit den Gästen und Expertinnen und Experten diskutiert. Aus Castrop-Rauxel war Nassir Tamouh bei der Islamkonferenz.
Mein Statement zur Islamkonferenz:
Es geht nicht um Integration. Wer soll sich denn eigentlich in was integrieren? Es geht darum, wie Menschen, die zumeist in Deutschland geboren sind, unter dem Dach des Grundgesetzes und der verbrieften Rechte und Pflichte zusammen leben können. In Respekt vor der persönlichen Lebensgeschichte. Darum ging es bei der #Islamkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag. Und Nassir war mal wieder in Berlin dabei. Ein Dankeschön! #yallahspdbt
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Parlamentarisches Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee
Bei einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee haben Frank Schwabe, Grünen-Politikerin Steffi Lemke und NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger, eine nationale Strategie von Bund und Ländern gefordert, um die Kriegsmunition schnell und sicher zu bergen.
Schwabe, Lemke und Krüger hatten mit 30 Vertretern aus Politik, Behörden und Wissenschaft erörtert, welche Gefahren für Mensch und Umwelt durch die bis zu 1,6 Millionen Tonnen Kriegsaltlasten in unseren Meeren bestehen.
„Bei den Munitionsaltlasten in den Meeren handelt es sich im wahrsten Sinne des Wortes um eine tickende Zeitbombe. Das Thema wird mit Macht auf die Tagesordnung drängen und ist ein nationales wie internationales Problem. Bund und Länder müssen jetzt Zuständigkeiten klären und Untersuchungen sowie Bergung mittelfristig organisatorisch und finanziell regeln“, so Schwabe.
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Veranstaltung #notinmyparliament
Fraktionsübergreifend hat auf Initiative der SPD ein erstes Arbeitstreffen zu #notinmyparliament stattgefunden. Laut einer Studie hat jede vierte Frau in einem Parlament – ob Abgeordnete oder Mitarbeiterin – bereits sexuelle Belästigung erfahren. Die Initiative #notinmyparliament soll Sexismus im Deutschen Bundestag bekämpfen, und einen sicheren Raum für alle schaffen. Um als Vorbild für andere Parlamente und für Unternehmen zu dienen, braucht der der Deutsche Bundestag Verhaltensregeln, die jegliche Art von sexueller Belästigung verurteilt, eine unabhängige Beschwerdestelle, sowie ein Training für Abgeordnete und Mitarbeitende.
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Internationaler Frauentag am 08. März 2020
„Frauen gehört die Hälfte der Welt und sie müssen überall da, wo es wichtige Sachen gibt, zur Hälfte vertreten sein – unter anderem auch im Bundestag“
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Erste Lesung Regierungs-Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes
Die SPD ist der Klimaschutzmotor in der Regierung. Ein Teil davon isst der Ausstieg aus der Kohleverstromung. Gerade für meinen Wahlkreis brauchen aber auch vernünftige Ausstiegsregeln. Und wir müssen auch einsteigen können. In neue industrielle Wertschöpfung. Gerade dazu verhandeln wir noch.
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Informationen für Gestrandete im Ausland
Das Auswärtige Amt kümmert sich aktuell, deutsche Urlauberinnen und Urlauber zurück nach Deutschland zu holen. Diese Rückholaktion ist ein großer logistischer Aufwand.
Hierzu wichtige Hinweise und Informationen
Sollten Sie in Ländern sein, wo noch Reiseverbindungen bestehen, bitte diese Möglichkeiten nutzen. Sollte Ihre Rückkehr mit eigenen Mitteln nicht mehr möglich sein, tragen Sie sich in die Krisenvorsorgeliste elefand ein(http://elefand.diplo.de). Sie werden von der jeweils zuständigen Auslandsvertretung kontaktiert, sobald es Neues zu den Rückreisemöglichkeiten nach Deutschland gibt. Krisenpool des Auswärtigen Amts erreichbar unter: 030/ 5000 3000.
Weitere Information - Reise und Sicherheitswarnungen - finden Sie auf der Seite des Auswärtigen Amts.
(https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise/reisewarnungen/faq-reisewarnung?openAccordionId=item-2320766-10-panel)
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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