Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

Hier ein Überblick über meine Woche in Berlin

 

 

Europa ist die Antwort

Parteikonvent in Berlin

#EuropaistdieAntwort ist das Motto der SPD zur Europawahl am 26. Mai. Meine Berliner Bundestagswoche wurde bis SAMSTAG verlängert, weil ich beim Parteikonvent zur Europawahl war. Europäische Mindestlöhne (in Deutschland von 12 Euro), der Kampf für die Europäische Einheit und Demokratie gegen die Orbans und Salvinis und für mehr Klimaschutz stehen neben vielem anderen im Mittelpunkt unserer Politik. Was will eigentlich die CDU ....?

Der Kreis Recklinghausen wird ein Zentrum des Wahlkampfs. Unser Kandidat fürs Europaparlament Jens Bennarend vorneweg, kommt alles was Rang und Namen hat nach Recklinghausen und Castrop-Rauxel.

VORMERKEN: Die Spitzenkandidat*innen Katarina Barley und Udo Bullmann kommen am 21. Mai nach Recklinghausen (mit Waffeln, die Jens und ich schon einmal probiert haben

 

Am Montag in Paris

Parlamentarische Versammlung des Europarats

Ich wieder mal in Paris zu Sitzungen des Europarats als Fraktionsvorsitzender der Sozialisten, Demokraten und Grünen. Wichtige Themen: Antikorruption und Zusammenarbeit mit Russland.

 

 

Am Dienstag Fraktionssitzung

Keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

In der Bundestagsfraktion haben wir beschlossen, dass wir wollen, dass der Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien bestehen bleibt. Das entspricht ganz meiner Linie.

Bei einem Treffen der SPD Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet haben wir uns abgestimmt bei unseren Forderungen zu den Ergebnissen des „Kohlekompromisses“. Es geht nicht nur um die Braunkohlegebiete. Auch das Ruhrgebiet braucht weitere Unterstützung.

 

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Am Mittwoch Ausschussitzungen

Treffen mit UNRWA

Ganzen Tag Ausschusssitzungen (9.30 bis 13 Uhr Umwelt, 15-18 Uhr Menschenrechte und Humanitäre Hilfe). Außerdem morgens Treffen um 8.30 Treffen mit UNRWA*. Abends Veranstaltung zur Vorhersehbarkeit von Krisen.

 

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Am Donnerstag viele Abstimmungen und Gespräche

Rüstungsexporte und Newroz-Fest

Morgens um 8 Uhr parallele Sitzungen zum Thema Rüstungsexportkontrolle (da war ich) und Seenotrettung (da war das Berliner Büro #TeamSchwabe)

9 Uhr Regierungserklärung Bundeskanzlerin

11.30 Treffen mit Kollegin der Linken

13 Uhr Treffen mit Schwedens Botschafter

13.45 Uhr Treffen mit Vertreter des Wirtschaftsministeriums: Rüstungsexportkontrolle

nachmittags Bundestagsplenum mit zahlreichen sogenannten namentlichen Abstimmungen

17.30 Uhr #R2G Treffen mit Abgeordneten der SPD, der Grünen und der Linken

Anschließend Termin mit Bundesaußenminister Heiko Maas zum Bundeshaushalt a, Rande des Bundestagsplenums

19.45 Uhr auf dem Podium beim Empfang der Kurdischen Gemeinde Deutschlands zum Newroz (Neujahrs-) Fest

23 Uhr letzte Namentliche Abstimmung des Tages und Ende des Bundestagsplenums für mich

 

Am Freitag zum Nachbarn

Gespräch mit dem russischen Botschafter

Neben vielen anderen Termin habe ich zum ersten Mal meinen Nachbarn auf der anderen Seite der Straße Unter den Linden besucht. Ich hatte einen Termin beim russischen Botschafter. Es ging in einem offenen und konstruktiven Gespräch vor allem um die Lage im Europarat. (Blick aus meinem Fenster auf die Botschaft)

Jetzt ist (ein bisschen) Wochenende. Ich wünsche ein Schönes!

Glückauf

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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