Frank Schwabe

#FridaysForFuture

Tausende junge Menschen demonstrieren für den Klimaschutz

#FridaysForFutre fanden nicht nur im Wahlkreis (1000 Schüler*innen in Recklinghausen, 500 Schüler*innen in Castrop-Rauxel und 400 Schüler*innen in Waltrop) statt sondern auch im Berlin. Ich war kurz dabei, weil ich das Engagement hervorragend finde. Ich habe Schülerinnen und Schüler lieber, die etwas Unterricht versäumen, als Schülerinnen und Schüler, die sich nicht für ihre und unsere Zukunft interessieren und engagieren.

 

Eine bessere ärztliche Versorgung

SPD-Fraktion setzt sich für die Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin ein

Eine bessere und effizientere medizinische Versorgung für Kassenpatient*innen und damit ein Abbau des Zwei-Klassen-Systems in der Gesundheitsversorgung ist das Ziel des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG).  Es soll einfach schneller einen Termin bei einem Facharzt geben. Die SPD hat im Koalitionsvertrag darauf gedrängt. Jetzt wird es umgesetzt. Weitere Informationen dazu gibt es im Link.

 

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Fall Karin Strenz

Bundestag verhängt Ordnungsgeld gegen CDU-Abgeordnete

Korruption gefährdet die Demokratie und unterhöhlt das Vertrauen in das Parlament. Deswegen engagiere ich mich so heftig dafür, dass die CDU-Abgeordnete Karin Strenz endlich Konsequenzen aus ihrem Fehlverhalten zieht. Zutrittsverbot im Europarat hat sie bereits, der Deutsche Bundestag hatte sie gerügt. Jetzt hat der Bundestag ein Ordnungsgeld von fast 20.000 Euro verhängt. Transparency International hat Strafanzeige gestellt. Nun ist also die Justiz am Zug. Ich verlange von der CDU, dass sie endlich Konsequenzen zieht. 

 

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Rede zum FDP Antrag zur Israelpolitik

im Plenum des Parlaments

Einen wirklich unverantwortlichen Antrag hat die FDP im Deutschen Bundestag zur Namentlichen Abstimmung gestellt. Es geht um das Verhalten Deutschlands in den Institutionen der Vereinten Nationen zu Israel. Die FDP versucht leider zu suggerieren, dass Deutschland nicht an der Seite Israels steht. Das Gegenteil ist der Fall. Dazu mehr in der Rede:

 

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Stipendiatin: Iulia-Maria Tudoran

Das Team Schwabe bekommt Verstärkung

Iulia-Maria Tudoran ist jetzt für die nächsten Monate Teil des #TeamSchwabe. 

Iulia nimmt am Stipediat*innen Programm des Deutschen Bundestags teil. Iulia ist aus Rumänien. In den letzen Jahren kamen die „IPSler*innen“ aus der Ukraine, aus Slowenien, aus den Palästinensischen Gebieten, aus Kroatien, aus Costa Rica, aus Russland und aus dem Kosovo. 

 

Sofia Velez und Philipp Harder

Praktikant*innen bereichern das Team Schwabe

Sofia und Philipp machen zur Zeit ein Praktikum in Berlin und sammeln Eindrücke und Erfahrungen aus der parlamentarischen Arbeit. Sie unterstützen mein Team bei der alltäglichen Arbeit und begleiten mich auf Termine und Veranstaltungen.

Ausblick Sonntag und Montag

Am Sonntag um 11:00 Uhr findet eine Aktion zum Schutz von Bäumen vor illegaler Abholzung in Waltrop statt.

Am Montag beschließt der Parteivorstand der SPD wichtige Maßnamen gegen die skandalöse Ausbeutung von Paketzusteller*innen.

Glückauf!

Frank Schwabe

Impressum

Bundestagsbüro Frank Schwabe, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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