Ceta - Nichts ist entschieden

Beschluss im Parteikonvent war der Anfang

Der Beschluss vom Montag im SPD Parteikonvent war nicht das Ende der Debatte, wie einige Medien suggeriert haben, sondern erst der Anfang. WIR wollen Ceta so nicht hinnehmen, sondern besser machen. In diesem Lichte folgt irgendwann die Abstimmung im Bundestag.
Zum besseren Verständnis hier das Papier von Matthias Miersch und die von Lothar Binding verfasste und von mir unterschriebene Erklärung zu einer Abstimmung im Bundestag in dieser Woche.

"Operation Merkel-Vertreibung"

Rot-Rot-Grün

Die Debatte um Rot-Rot-Grün #r2g hat an Fahrt gewonnen. Und ich bin ziemlich mitten drin.
Hier ein ganz guter Hintergrund-Artikel dazu auf SPIEGELonline bzw. eine interessante Umfrage zur Akzeptanz einer solchen Regierung. Weiteres am SONNTAG (25.) um 18.30 Uhr beim "BERICHT AUS BERLIN" im Ersten.

 

Drei Reden in dieser Woche

Syrien, Klimaschutz und Religionsfreiheit

Frank Schwabe redete in einer Aktuellen Stunde zum Angriff auf den UN-Konvoi in Syrien.
Direkt danach verabschiedete der Deutsche Bundestag die sog Ratifizierung des Paris-Protokolls zum Klimaschutz - auch dazu nahm Frank Schwabe Stellung. Und zum dritten Mal redete Frank Schwabe zur Verabschiedung des Berichts der Bundesregierung zur Religionsfreiheit.

Montag bei den UN in Genf

Außerdem dem Besuch beim Internationalen Roten Kreuz

Im schweizerischen Genf sitzen sowohl der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen als auch das Internationale Rote Kreuz, das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, die Migrationsorganisation IOM und und und... Eine Reihe dieser Organisationen haben wir als Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe am Montag besucht.
 

Blaulichtkonferenz

THW und DRK in Berlin

"Habe mich gefreut, dass sowohl das #THW als auch das #DRK der Einladung zur Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt sind. Wichtiges Anliegen ist der Respekt vor den Einsatzkräften! Schüsse auf Einsatzfahrzeuge im Kreis Recklinghausen sind nur die erschreckende Spitze eines mangelnden Respekts vor den Menschen, die jede/r mal in einer Notsituation gebrauchen kann und die eine überragende Arbeit leisten", so Frank Schwabe.

Veranstaltung zur Lage in der Türkei

Amnesty International lud in die Humbolt-Uni

Auf dem Podium saß Frank Schwabe bei einer Veranstaltung von Amnesty International. Thema war die Lage der Türkei nach dem Putsch-Versuch.

Schnappschuss aus der Fraktionssitzung

Es wird nicht Pokémon Go gespielt