Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Situation der Flüchtlinge und vor allem wie wir damit umgehen, überlagert zur Zeit alle anderen politischen Fragen. Patentrezepte gibt es nicht, aber Lösungsansätze. Ich plädiere für eine Politik, die die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt. Wir reden bei der Situation der Geflüchteten ja nicht über Bauchschmerzen, sondern über Fragen von Leben und Tod. Das ist der Maßstab, vor dem wir auch die vorhandenen Probleme bei uns diskutieren müssen. Ich biete an zu diesem Thema in alle Formen des Dialogs zu treten: bei Bürgersprechstunden, Stammtischen, in persönlichen Gesprächen, aber auch in Versammlungen. Bei Bedarf bitte melden!
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Rede zu Syrien
In einer "Aktuellen Stunde" hat sich der Bundestag mit der Lage in Syrien beschäftigt. Dazu konnte ich für die SPD-Fraktion reden. Die Tatsache, die die Lage vielleicht am Dramatischsten deutlich macht, ist die Veränderung der Lebenserwartung eines Syrers, einer Syrerin: im Jahr 2010 waren es 70 Jahre, im Jahr 2015 dann 55 Jahre. Mehr lesen
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Fachgespräch zur Situation der weltweiten humanitäre Hilfe
In einem Fachgespräch mit 14 Organisationen hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags drei Stunden lang mit den humanitären Krisen der Welt und insbesondere der Lage in und um Syrien beschäftigt. Dabei ist deutlich geworden, dass es endlich mehr humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge, insbesondere in Syrien, im Libanon, in Jordanien und in der Türkei gibt, aber trotzdem sind auch nach der sog. London Konferenz erst 75 Prozent der notwendigen Mittel "zugesagt".
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Europarat - Zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt
Am Freitag habe ich ein Interview für ein Uni-Projekt zum Europarat gegeben. Dabei konnte ich mir selbst noch einmal die Bedeutung des Europarats für die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und der Menschenrechte klar machen.
Deshalb freue ich mich, dass ich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt wurde. Mehr lesen
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
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