Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Damen und Herren,

Diese Sitzungswoche in Berlin...

....stand im Schatten der Bundestagsentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Niemand im Bundestag hat sich die heutige Entscheidung für einen kriegerischen Einsatz einfach gemacht. Und ja, die Zweifel sind nicht nur erlaubt sondern dringend notwendig. Und es ist gut, dass es eine kritische deutsche Öffentlichkeit gibt, der wir uns als Abgeordnete stellen müssen. Und auch das ist richtig: was ganz am Ende des Einsatzes stehen kann ist heute noch nicht abzusehen. Auch die Vorstellung jetzt Familien und Bundeswehrangehörige kurz vor Weihnachten mit dieser Situation zu konfrontieren, macht es alles andere als einfach.

Ich setze mich vor allem für eine politische Lösung und einen Frieden oder mindestens Waffenstillstand in und um Syrien ein. Und ich kämpfe wirklich leidenschaftlich für eine ausreichende humanitäre Antwort für die Hilfe für Millionen Flüchtlinge möglichst in der Region.

Aber ich stimme diesem Einsatz der Bundeswehr zu. Weil ich glaube, dass wir zum einen "Daesch" - von IS will ich nicht mehr reden - auch militärisch eindämmen müssen. Und weil ich glaube, dass unser enges Bündnis mit Frankreich (nicht als kritikloses Mitmachen, aber doch als ein Teil des Abwägungsprozesses) von herausragender Bedeutung ist. Niemand kann genau sagen was kommen wird. Aber ich hoffe und will meinerseits alles versuchen, um ein Hineingleiten in eine weitere Kriegsbeteiligung z.B. durch Bodentruppen zu verhindern.

HIER ist meine längere Erklärung nach Paragraf 31 der Geschäftsordnung des Bundestages.

 

"COP21" zum Klimaschutz in Paris

In der nächsten Woche bin ich in Paris. In dieser Woche debattierte der Bundestag dazu. HIER meine Rede. Außerdem kommentiere ich täglich von der Klimakonferenz aus auf meiner Homepage: www.frank-schwabe.de

 

Menschenrechtsverteidiger ...

.... setzen sich oft unter Einsatz des eigenen Lebens für die Menschenrechte in allen Ländern weltweit ein. Wir müssen alles tun, um sie zu schützen.

Dazu meine Rede in dieser Woche im Parlament HIER

 

Antiziganismus

Die Diskriminierung von Sinti und Roma findet bis heute statt. Nicht nur durch die Verwendung des Begriffs "Zigeuner". Was man dagegen tun kann, habe ich am Dienstag als SPD-Sprecher für Menschenrechte im Außenministerium diskutiert.

 

ALLES GUTE

FRANK SCHWABE

 

Impressum

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11011 Berlin

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Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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