Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche stand meine Arbeit im politischen Berlin ganz im Zeichen des Euroaprates. In vielen Gremiensitzungen habe ich über die anstehenden Wahlen in der Türkei berichtet. Dorthin reise ich am Donnerstag zur Wahlbeobachtung. Im Plenum habe ich eine Rede zum anstehenden Gipfel des Europarates gesprochen.
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Türkei: Wahlbeobachtungsmission
Am Sonntag finden die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Das Land hat den Europarat eingeladen, eine Wahlbeobachtungsmission ins Land zu schicken. Ich leite diese Mission und werde mit einem Team von Abgeordneten für fünf Tage vor Ort sein. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Wie das am Ende ausgeht, das weiß ich nicht. Was ich weiß: Wir werden als Wahlbeobachter alles dafür tun, dass am Wahltag gleiche Wahlbedingungen für alle herrschen, und dass das Ergebnis auch von allen akzeptiert und respektiert wird.
In dieser Woche habe ich viele Interviews gegeben. Mehr über meine Sicht auf die Wahlen könnt Ihr in einem Interview im Deutsch Türkischen Journal und in einem Bericht der WDR Lokalzeit aus Dortmund erfahren (ab Minute 6:59).
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Aktuelle Stunde zum Europaratsgipfel
Ein weiteres Großereignis bahnt sich an. Am 16.-17. Mai findet das Gipfeltreffen des Europarates statt. Die Staats- und Regierungschefs des Europarates kommen in Island zusammen, um über die strategische Ausrichtung des Europarates zu diskutieren. Denn seit dem letzten Treffen von 18 Jahren hat sich politisch vieles geändert. Wir werden darüber sprechen, wie wir Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärken können. In Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und der Zunahme antidemokratischer Bewegungen in Europa ist das kein leichtes Unterfangen.
Dazu habe ich im Plenum gesprochen. Meine Rede könnt Ihr hier anschauen.
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Besuch aus dem Wahlkreis
In dieser Woche hat mich eine Gruppe aus dem Wahlkreis in Berlin besucht. Die Gruppe hatte ein spannendes Programm. Mit dabei war eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin, der Besuch des Tränenpalastes an der Friedrichstraße und dem jüdischen Museum. Ich habe die Gruppe im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) begrüßt. Dort befindet sich mein Büro als Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit . Und auch im Bundestag hatten wir etwas Zeit über meinen Arbeitsalltag zu sprechen.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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