Liebe Freundinnen und Freunde,
die Osterferienzeit habe ich für zwei Auslandsaufenthalte genutzt. Denn diese zwei Wochen sind auch im politischen Berlin frei. Letzte Woche war ich als Beauftragter der Bundesregierung im Irak. In dieser Woche bin ich zur Wahlbeobachtung in die Türkei gereist.
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Religionsfreiheit: Reise nach Irak
Als Beauftragter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit bin ich in der letzten Woche in den Irak gereist. Ich wollte mir selbst ein Bild über die religiösen Minderheiten im Land machen. Besonders die Lage der Êzîdinnen und Êzîden habe ich mir genauer angeschaut. Aber es ging auch um die Lage der Christinnen und Christen und anderer Minderheiten wie z.B. Schabak, Zoroastrier und Tscherkessen.
In Bagdad habe ich u.a.mit der Ministerin für Vertreibung und Migration des Irak und mit Abgeordneten des Parlamentes gesprochen. Außerdem mit hohen Verantwortlichen bzw. Würdenträgern der Schiiten und Sunniten. Zum Abschluss der Reise habe ich deutsche Soldatinnen und Soldaten in Erbil besucht und ihnen für ihren Einsatz zur Stabilisierung der Region gedankt. Auf Facebook und Instagram berichte ich von meinen Erlebnissen.
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Türkei: Auf Wahlbeobachtungsmission
Am 14. Mai finden in der Türkei die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Diese Wahl ist eine ganz bedeutsame. Es deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Recep Tayyip Erdoğan und seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu an. Damit auch alles mit rechten Dingen zugeht, hat der Europarat eine Wahlbeobachtungsmission entsandt. Dabei sind 40 Parlamentarier aus vielen unterschiedlichen Europaratsmitgliedsländern. Ich werde diese Mission leiten. Auch wenn ich viele Beziehungen in die Türkei habe, übe ich dieses Amt strikt neutral im Sinne einer demokratischen Türkei und der Werte des Europarates aus. Falls es zur Stichwahl kommt, werde ich insgesamt drei Mal in der Türkei sein: In dieser Woche zur Vorwahl-Beobachtung, zu den Wahlen am 14. Mai und evtl. zur Stichwahl zwei Wochen später. Hier findet Ihr mein Statement (in englischer Sprache) zur Vorwahl-Beobachtung.
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Jetzt anmelden zur Bürgersprechstunde
Die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis lade ich regelmäßig zur Sprechstunde ein. Wenn Ihr über aktuelle Themen diskutieren möchtet oder ein ganz konkretes Anliegen habt, dann meldet Euch gerne zur Sprechstunde an: frank.schwabe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0 23 61 - 49 000 89. Das sind die nächsten Termine:
Dienstag, den 02.05., 15:30-17:30 im SPD-Bürgerbüro, Bochumer Str. 107, Recklinghausen Mittwoch, den 03.05., 10:00-12:00 im SPD-Bürgerbüro, Kuckelke 24, Waltrop
Donnerstag, den 04.05., 10:00-12:00 im SPD-Bürgerbüro, Lange Str. 48, Castrop-Rauxel
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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