Liebe Freundinnen und Freunde,
der Jahresbeginn 2023 hat Licht- und Schattenseiten. Darüber will ich in meinem ersten Newsletter berichten.
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Zum Antiterroreinsatz in Castrop-Rauxel
Am letzten Sonntag wurden in der Lange Straße in Castrop-Rauxel zwei Männer wegen Terrorverdacht festgenommen. Sie sollen mit den Giftstoffen Cyanid und Rizin einen islamistischen Anschlag geplant haben. Es ist gut, dass die deutschen Sicherheitsbehörden konsequent regiert haben. Es besteht weiterhin eine islamistische Terrorgefahr in Deutschland. Ich verstehe deshalb, dass die Nachricht viele besorgt. Aber es muss auch klar sein. Das ist kein Anlass für Hass und Hetze oder Pauschalurteile.
In meinem Wahlkreis ist die Lange Straße in Castrop-Rauxel der Ort, der die größten Herausforderungen hat. Es gibt aber nicht nur die Probleme. Wenn wir die Straße entlang gehe, fallen mir unglaublich viele Menschen ein, die hier leben und eine tolle und engagierte Arbeit machen, die tolle Typen sind. Denen hilft der Vorfall natürlich überhaupt nicht. Die Lange Straße im Stadtteil Habinghorst braucht auch weiterhin unsere Unterstützung.
Darüber habe ich mit dem WDR gesprochen. Den Bericht könnt Ihr hier anschauen.
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Neujahrsempfang der SPD Waltrop
Zwischen Krieg in Europa, Zuversicht im Ausklang der Corona Maßnahmen und „Dönekes“ aus Waltrop. In einer guten Mischung ist die SPD Waltrop in das neue Jahr gestartet.
Beim Neujahrsempfang durfte ich ein bisschen auf das Jahr 2022 zurück und aufs Jahr 2023 nach vorn blicken. Irgendwie mit gemischten Gefühlen. So richtig wissen wir ja grad alle nicht wo es hingeht. So diese Sicherheit, dass wir unser Leben in einem guten Umfeld selbst gestalten können, ist ein bisschen weg.
Aber wir haben es eben selbst in der Hand. Die Demokratie, die Freiheit, der Frieden kommen nicht von selbst. Und sie bleiben nicht von selbst. Sondern wir werden uns neu aufmachen müssen, das alles zu verteidigen oder wieder neu zu erringen. Und das können wir. Insofern überwiegt dann doch die Zuversicht. Ich wünsche allen nochmal ein gutes und gesundes Jahr 2023. Macht was draus!
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Korruption: Gastbeitrag in der „FAZ“
Im Dezember wurde öffentlich, dass Eva Kaili, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Geld aus Katar angenommen hat. Korruption zerfrisst Demokratien. Man muss wissen, dass sie überall vorkommen kann. Im Rahmen demokratischer Institutionen ist sie aber besonders verheerend, weil sie das Vertrauen in die Demokratie untergräbt. Deshalb braucht es eine harte Reaktion auf die Vorkommnisse im Europaparlament wie im Bundestag.
Gemeinsam mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments und ehemalige Bundesjustizministerin habe ich einen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) veröffentlicht. Dort haben wir Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung gemacht.
Den Gastbeitrag könnt Ihr hier nachlesen.
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Neuregelungen 2023
Davon profitieren die Menschen im Kreis Recklinghausen
Das neue Jahr beginnt für die Menschen im Kreis Recklinghausen mit einer Reihe von Neuregelungen. Dazu zählen konkrete Entlastungen für Familien, Menschen mit geringem Einkommen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Was sich hier tut, könnt Ihr hier nachlesen.
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Kreativwettbewerb „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ startet
Bereits zum 8. Mal zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ lautet das Thema in diesem Jahr. Gesucht werden kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen. Wer teilnimmt kann zwischen zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen.
Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind hier abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.
Liebe Grüße und ein frohes neues Jahr
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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