Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs. Unter anderem bei der DGB-Aktion zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, beim Vorlesetag und digital beim Runden Tisch Afghanistan. Was außerdem anstand, erfahrt Ihr hier.

Ende der Klimakonferenz

Die internationale UN-Klimakonferenz geht an diesem Wochenende zu Ende. Es ist eigentlich wie immer. Im Vergleich zur Dringlichkeit des Problems liefert die Klimakonferenz zu wenig. Aber sie bringt uns trotzdem wichtige Schritte weiter. Dazu gehört das Bekenntnis zum Ausstieg aus der Kohleverstromung. Deutschland hat insbesondere das Thema der „Verluste und Schäden“ mit nach vorne gebracht. Das ist inhaltlich wichtig, aber auch die Brücke für eine gemeinsame Position mit den Entwicklungsländern. Wir müssen jetzt konsequent die nationale Klimaagenda weiterentwickeln und unsere internationale Zusagen insbesondere zur Klimafinanzierung konsequent im Bundeshaushalt umsetzen.

Start der WM in Katar

Morgen beginnt in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft. Ob ich die Spiele verfolge, weiß ich nicht. Ich habe aber keine besondere Lust darauf. Es kann sein, dass ich mal reinknipse. Ich will daraus keine moralische Frage machen. Es ist so oder so ein absurdes Ereignis. Es fühlt sich falsch an und es ist falsch. Denn der Sport steht dieses Mal nicht im Mittelpunkt. Sondern die Menschenrechtsverletzungen und Korruptionsvorwürfe gegen das Gastgeberland. Wir müssen wir die Weltmeisterschaft in Katar nutzen, um die Verantwortung des Sports gegenüber den Menschenrechten offensiv zu betonen. Gerade die internationalen Sportverbände haben hier Nachholbedarf. Ich erwarte, dass alle Fans sicher sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität und Orientierung. Eine freie Berichterstattung muss selbstverständlich ebenfalls möglich sein. Zudem müssen Katar und FIFA endlich mit einem Entschädigungsfonds, für ums Leben gekommene oder verletze Arbeiter, Geschädigte und ihre Familien entschädigen.

Das habe ich gegenüber dem „Vorwärts“ erklärt. Das Interview könnt Ihr hier nachlesen.

Zurück aus den USA

Steffen Morschel aus Waltrop ist zurück aus den USA. Er war über das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Bundestags ein knappes Jahr dort, genauer gesagt in Kansas. Und noch vor wenigen Tagen haben wir über die politische Lage dort gesprochen. Bei den so genannten „Midterms“, den Wahlen zum Kongress (ganzes Repräsentantenhaus + 1/3 des Senats) zeichnet sich jetzt ab (glücklicherweise !), dass der prophezeite Durchmarsch („rote Welle“) der Trump-Unterstützer ausbleibt. Aber es ist so ähnlich wie ich es vor ein paar Tagen mit der Wahl Lulas in Brasilien erlebt habe. Es ist nochmal gut gegangen. Die politische Lage ist vergiftet. Es geht nicht mehr nur darum, ob sich eher linksliberale oder rechtskonservative Parteien durchsetzen. Sondern es geht ums Ganze. Ob demokratische Spielregeln und der Rechtsstaat geachtet oder im Gegenteil sturmreif geschossen werden. In einer Mischung aus Rechtspopulismus bis zum Rechtsextremismus. Deshalb ist auch nach den Midterms in den USA die Lehre: Wer die Demokratie, wer die Achtung von Menschenrechten und den Rechtsstaat will, der muss sich mit allem Engagement dafür einsetzen. Lasst uns das tun!

Drei mutige Frauen zum Vorlesetag

Am 3. Freitag im November ist Vorlesetag. In diesem Jahr war ich auch dabei und gestern ab 8 Uhr morgens (fast) pünktlich im Marie-Curie-Gymnasium Recklinghausen. „Die mutigen Frauen von Belarus“ von Alice Bota habe ich vorgestellt und daraus vorgelesen. Es geht um Swetlana Tichanowskaja, Veronika Zepkalo und Marija Kolesnikowa. Drei mutige Frauen, die zum Teil außer Landes und zum Teil im Gefängnis sind. Ihr Leben hat sich jedenfalls durch den Einsatz gegen die Diktatur in Belarus auf den Kopf gestellt. Ein berührendes Porträt der drei Frauen und ein Plädoyer die Lage on Belarus nicht zu vergessen. Svetlana Tichanowskaja habe ich erst vor ein paar Monaten beim Europarat in Straßburg treffen dürfen. Es ist auch eine Erinnerung für uns. Wir leben frei. Aber das ist nicht selbstverständlich. Es ist ein Geschenk. Aber es muss gepflegt und verteidigt werden. Lasst uns das tun!

Vor Gericht mit weißer Weste

Heute ist es soweit. Dann erhalte ich die Weiße Weste der Großen Recklinghäuser Karnevalsgesellschaft. Vermutlich jedenfalls. Eigentlich ist es guter Brauch, dass der letzte Träger der weißen Weste den Pflichtverteidiger gibt. Das war Christian Lindner. Der lässt sich in diesem Jahr von Ralf Stegner vertreten. Ralf wird in die Rolle des Wahlverteidigers schlüpfen und mich verteidigen.

 

 

Liebe Grüße

Frank Schwabe

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