Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche gab es tolle Neuigkeiten für Recklinghausen und das Ruhrfestspielhaus. Lange habe ich mich für eine Förderung durch den Bund eingesetzt. In dieser Woche kam endlich Zusage. Was in dieser Woche außerdem passiert ist, erfahrt Ihr hier.

Bund fördert mit 7,74 Mio. Euro das Ruhrfestspielhaus

Der Bund wird die Sanierung des Ruhrfestspielhauses mit 7.742.627 Euro bezuschussen. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsauschuss des Bundestages getroffen. Damit kann die Sanierung der Obermaschinerie im Theater auf dem grünen Hügel umgesetzt werden.

Das ist eine gute Nachricht für die Stadt Recklinghausen und für die Ruhrfestspiele und eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Gesamtsanierung des Hauses. Damit war ein langes Bohren eines dicken Brettes erfolgreich. Dass die Ruhrfestspiele so ein gutes Renommee haben, hat dabei geholfen. Auch dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth selbst mal im Rahmen des Jungen Forums aktiv war. Mit dem Geld kann die Bühnentechnik endlich auf den Stand gebracht werden, der mittlerweile überall in Deutschland bei Spiel- und Bühnenbetrieben zum Standard gehören sollte. Und die Arbeit für die Beschäftigten hinter der Bühne wird zukünftig leichter und vor allem sicherer.

Die Mittel kommen aus dem neuen Kulturfördertopf mit dem Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. Das Engagement für das Ruhrfestspielhaus hat massiv dazu beigetragen, dass ein solcher Titel eingeführt wurde. Das ist ungewöhnlich, weil die Kultur normalerweise Hoheit der Bundesländer ist. Aus diesem neuen Titel fördert der Bund Vorhaben mit bis zu 50 Prozent. Nachdem die Stadt einen Antrag für die Sanierung der Obermaschinerie mit einem Gesamtvolumen von 15,4 Mio. Euro eingereicht hatte, habe ich zahlreiche Gespräche in Berlin geführt. Auch die Stadtspitze, der DGB und andere politische Akteure waren involviert. Mit der Bewilligung der Mittel bekommt die Stadt erneut eine Millionenförderung durch den Bund. Bereits im letzten Jahr wurden vom Bund 3 Mio. Euro für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads zur Verfügung gestellt. Jedes Jahr steht den Ruhrfestspielen darüber hinaus ein Zuschuss aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung. Das ist auch in diesem Jahr mit 307.000 Euro wieder der Fall.

Energiekrise: Doppelwumms mit bis zu 200 Milliarden Euro

Als ich vor kurzem bei Radio Vest über die Explosion der Strom- und Gaspreise diskutiert habe, habe ich die Verzweiflung, die viele Menschen umtreibt, direkt gespürt. Und das habe ich auch so in Berlin weitergegeben und vor allem schnelle und wirksame Lösungen angemahnt. Insbesondere in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Woche hat sich das entladen.

Auch wenn die konkreten Modelle noch nicht klar sind. Und das ist auch kompliziert. Weil es das ja alles noch nie gab und wir jetzt eine völlig neue politische Lage haben. Ich habe den Eindruck, dass es extrem wichtig war, dass die Bundesregierung und Olaf Scholz als Bundeskanzler gestern klar gemacht haben: Die Lage ist erkannt. Und der Staat wird alles reinwerfen (bis zu 200 Milliarden Euro), um die Strompreise und die Gaspreise (übrigens auch die von anderen Heizstoffen wie Pellets) zu deckeln.

Damit werden sich viele Schreiben der letzten Tage und Wochen zu Energiepreiserhöhungen, die die Menschen erreicht haben, mit massiven Preiserhöhungen, zum Glück zu großen Teilen nicht verwirklichen. Aber wir sind lange nicht am Ende der Debatte. Aber ein wichtiger Schritt ist getan. Weitere Infos findet Ihr hier.

Proteste im Iran: An der Seite der Iranerinnen und Iraner

Jina Mahsa Amini war eine 22 Jahre junge Frau im Iran. Die nichts anderes wollte als ein selbstbestimmtes Leben zu führen. In dem ihr keine alten machtbesessenen Männer vorschreiben wie sie sich zu kleiden und wie sie zu leben hat. Im Iran ist das Kopftuch zum Symbol der Unterdrückung geworden. Die Kleidungsvorschriften für Frauen im Iran haben übrigens nichts mit Vorschriften im Islam zu tun. Das wird schon darin sichtbar, dass sie in anderen Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit so nicht gelten. Es sind die Ideen einer autoritären Führungsschicht. Es sind insbesondere die Frauen, die im Iran aufbegehren. Gemeinsam mit vielen Männern und einem wachsenden Teil der Bevölkerung. Über kurz oder lang wird dieses Regime scheitern.

Ein einer aktuellen Stunde hat der Bundestag Jina Mahsa Amini und den Protestierenden im Iran gedacht. Meine Rede könnt Ihr hier verfolgen. Außerdem hat der Menschenrechtsausschuss eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der wir uns über die Fraktionen hinweg mit den Protestierenden solidarisieren.

DRK bei Blaulichtkonferenz

Ich freue mich sehr, dass Christoph Behrenspöhler als Vorstand des DRK Kreisverbandes Recklinghausen,  Jörg van der Groef als Leiter des DRK Rettungsdienstes im Vest sowie Alexander Aust als Ortsbeauftragter THW Waltrop  (digital zugeschaltet), meiner Einladung zur Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt sind!

Wie wirkt sich die Zeitenwende auf die Verbände aus? Auf was müssen wir uns in Zukunft einstellen? Diese Fragen und mehr konnten die ehrenamtlichen Einsatzkräfte  gemeinsam Expertinnen und Experten diskutieren. In unserem Gespräch am Rande habe ich verstanden wie dramatisch der Mangel an Ehrenamtlichen beim DRK mittlerweile ist. Wir müssen alles tun, um diese so wichtige Arbeit für uns alle wieder attraktiver zu machen und auch bei Arbeitgebern für Akzeptanz zu sorgen.

Mit dem DRK habe ich bereits ein Treffen verabredet und freue mich auch bald die ersten ausgebildeten Trümmersuchhunde zu besuchen.

Stadtfeuerwehrtag in Recklinghausen

Am Wochenende war der Stadtfeuerwehrtag. Mit einem Einblick in die wichtige Arbeit der Feuerwehren (hier der Jugendfeuerwehr) in Recklinghausen.

Und dem was (große) Jungs – und Mädchen übrigens auch – gern tun. Und wir haben über El Progreso geredet. Und die vielen Feuerwehrfahrzeuge, die jahrzehntelang von Recklinghausen in die honduranische Parrtnerstadt geliefert wurden. Und dort zu einer der besten Feuerwehren ganz Zentralamerikas beigetragen haben. Das sagt irgendwie aber auch viel über Recklinghausen. “Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr”, um es mit dem Leitspruch der Feuerwehrleute zu sagen.

Presse-Hospitantin bei mir zu Gast

In den vergangenen zwei Wochen hatte mein Büro Besuch von Franziska Jostmeier. Sie war Teilnehmerin eines zweiwöchigen Hospitanzprogramms für Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten. Das wurde gemeinsam von der SPD-Bundestagsfraktion und der Journalisten-Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgerichtet. Im Rahmen des Programms konnte Franziska spannende Gespräche mit u.a. unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich, dem Regierungssprecher Steffen Hebestreit und der Vizepräsidentin des Bundestags Aydan Özoğuz führen. Sie besuchte die Hauptstadtstudios von ARD und RTL und hatte die Möglichkeit, mich bei unterschiedlichsten Terminen in meinem Alltag als Abgeordneter zu begleiten. Da Franziska sich in ihrem politikwissenschaftlichen Masterstudium auf den Nahen Osten fokussiert hat, waren für sie die Einblicke in meine Aufgaben als Mitglied des Menschenrechts- und des Auswärtigen Ausschusses besonders spannend.

 

Liebe Grüße

Frank Schwabe

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Frank Schwabe, MdB
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Fax: 030 - 227 76646

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