Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der letzten Woche war „hoher“ Besuch in Castrop-Rauxel. Bundeskanzler Olaf Scholz nahm am Festakt zum Emscher-Umbau teil. Die Geschichte der Emscher und ihre Renaturierung hat mich ganz persönlich geprägt. Was ich außerdem in dieser Woche erlebt habe, erfahrt Ihr hier.

 

Festakt zum Emscher-Umbau

Ich bin jetzt 51 Jahre alt. Die Emscher hat mich mein ganzes Leben begleitet. Ich bin etwa 1 km von der Emscher entfernt aufgewachsen. Im Winter ging es mit dem Bus zur Schule über die dampfende Emscher, warm durch die Abfälle und Abwässer aus der Industrie und von den Menschen, im Sommer stank es oft unerträglich. Bei Hochwasser liefen die Keller von unten voll mit der Sch… Ich habe davon (schlecht) geträumt, dass ich in die Emscher falle.

Die Emscher stand aber auch für eine Industrieepoche des Ruhrgebiets. Mein Opa Erich hat in der Emscher Fische gefangen. Dann kam die Industrie und es kamen die vielen Menschen. Und alles das was dort „produziert“ wurde, musste schnell weg. Auch damit keine Krankheiten ausbrachen.

Heute ist etwas anderes möglich. Und deshalb war es wirklich visionär, dass Menschen wie NRW Städtebauminister Christoph Zöpel und Karl Ganser die Idee hatten das Ruhrgebiet umzubauen. Der Emscherumbau gehört dazu. 5,5 Milliarden Euro hat der Umbau gekostet. Teuer, aber notwendig. Das Ruhrgebiet wird anders aussehen und hat die Chance sich weiterzuentwickeln.

Meine Kinder sind in diesem Sommer Uropa Erich gefolgt und haben Fische – wenn auch erstmal kleine – in  einem Zuflussbach der Emscher gefangen (und wieder freigelassen).

Am Donnerstag war der Bundeskanzler Olaf Scholz in Castrop-Rauxel. Und ein bisschen auch in Recklinghausen. Das ist sicher eine Ehre für die Region. Der besondere Dank geht aber an alle, die 30 Jahre mitgebaut und das möglich gemacht haben!

 UN bestätigt unvorstellbare Dimension der Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang

In der letzten Woche hat die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, einen Bericht zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China veröffentlicht. Meine schlimmsten Befürchtungen werden bestätigt. Ihrer Einschätzung nach sind in Xinjiang womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten wurden in Umerziehungslager gesteckt, haben dort Folterung und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung erfahren.

Was vielen Kennern der Szene klar war, hat dadurch jetzt auch den Stempel der Vereinten Nationen. Dass die chinesische Regierung sich einer Debatte darüber verweigert, macht umso klarer, dass die Berichte leider stimmen.

Chinas Regierung muss sich umgehend erklären und vollständige Transparenz in Xinjiang herstellen. Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags wäre jederzeit bereit nach Xinjiang zu reisen und in den Dialog mit der chinesischen Regierung zu treten. China verhindert eine solche Reise aber seit Jahren.

Treffen mit Weihbischof Lohmann

Vor kurzem hat Weihbischof Rolf Lohmann zum Gespräch geladen. Mit dabei waren neben mir auch mein Fraktionskollege Brian Nickholz, die Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat (SPD) und Jan Matzoll (Grüne) sowie Landrat Bodo Klimpel. Interessiert war er an sozialen und ökologischen Fragen, aber auch am Strukturwandel im Ruhrgebiet.

Thema des Austausches war unter anderem das Pilotprojekt „Vestischer Appell“, den die Kirchen und Gewerkschaften gemeinsam entwickelt haben. Daraus entstanden ist schließlich der „Soziale Arbeitsmarkt“, der in der letzten Legislaturperiode auf Initiative der SPD im Bund eingeführt wurde.

Im Gespräch ging es aber auch um das Thema Missbrauch und den daraus resultierenden Vertrauensverlust der Kirche. Das Thema Klima, verbunden mit der Energiekrise und sozialen Fragen, spielte ebenso eine Rolle. In der Runde waren wir uns einig, dass wir auch in der jetzigen Energiekrise weiterhin versucht müssen, den Klimawandel aufzuhalten.

Treffen des #TeamSchwabe

Am Samstag haben wir uns als  #TeamSchwabe in der Remise in Recklinghausen getroffen.  Was ist das #TeamSchwabe? Das sind diejenigen, die besonders in den Wahlkämpfen im Einsatz sind und auch sonst besonders nah an meiner Arbeit. Im #TeamSchwabe versuche ich sehr offen und aus einer Binnenperspektive über die politische Lage zu sprechen. Im Wahlkreis, in Deutschland und auch was meine internationalen Erfahrungen betrifft. Das #TeamSchwabe ist aber offen für alle. Infos gibts im Büro.

 

Liebe Grüße

Frank Schwabe

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frank.schwabe@bundestag.de
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