Liebe Freundinnen und Freunde,
die Lage ist ernst. Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Bundesweit liegt die 7-Tage-Inzidenz heute bei 442,1. In dieser Woche habe ich mit Ärzten und Krankenhauspersonal aus meinem Wahlkreis telefoniert. Die Botschaft schon jetzt: mehr und verlässliche Zusagen von Impfstoffen. Und möglichst effektive Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung. Diesem Wunsch kommen Bund und Länder nun nach. Über die gester getroffenen Beschlüsse könnt ihr heute Abend mit mir diskutieren.
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Corona: Vierte Welle brechen
Die Corona Lage im Land ist erneut so schlimm, dass weitergehende Maßnahmen nötig werden. Die Intensivstationen sind überfüllt. Darauf wird jetzt parteiübergreifend in einer erneuten Kraftanstrengung reagiert. Gestern haben sich die Spitzen der Bundesländer, die geschäftsführende Bundeskanzlerin sowie der designierte Bundeskanzler digital über weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ausgetauscht.
Unter anderem wurden strengere Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte beschlossen. Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu. Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, seien auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zu beschränken, heißt es in einem Bund-Länder-Beschluss vom Donnerstag. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres seien ausgenommen.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen künftig auch Zahnärzte, Apotheker und Pflegefachkräfte Impfungen gegen das Virus vornehmen dürfen. Denn nur konsequentes Impfen hilft uns aus der Krise.
Die aktuellen Beschlüsse zum Nachlesen gibt es hier.
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Abschied nach 16 Jahren Kanzlerinnenschaft
Ausgesucht hätte und hatte ich mir das nicht. Ich bin jetzt stolze 16 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestags. Eine große Ehre. Und 16 Jahre lang war Angela Merkel Bundeskanzlerin. Ich war bestimmt nicht immer ihrer Meinung. Aber sie hat das gut gemacht. Sie ist uneitel, bescheiden, humorvoll, bereichert sich nicht selbst. Und das ist schon viel, wie zahlreiche andere Beispiele zeigen.
Ich wurde immer wieder (dutzende Male) vor allem von Schulklassen gefragt, ob ich Frau Merkel schon mal die Hand geschüttelt habe. Die Antwort war und ist „Nein“. Es hat sich einfach nicht ergeben. Ich war übrigens auch erst zweimal im Kanzler(innen)amt. Einmal habe ich es mangels Ausweises mit einer Besuchsgruppe nur bis in den Sicherheitsbereich geschafft. Später war ich mal ganz drin. Zu einer Besprechung mit dem damaligen Kanzleramtsminister Peter Altmaier.
Übrigens war das zu einem Thema – dem Lieferkettengesetz – zu dem ich mich dann doch mal mit Angela Merkel „getroffen“ habe. Aber nicht persönlich. Sondern bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Ich war ein ganz bisschen stolz, dass ich die so abgeklärte Bundeskanzlerin ein bisschen „aus der Reserve“ locken konnte.
Jetzt mal als Sozi. Danke! An eine aufrechte Demokratin. Danke für Humanität, Anstand und Moral!
Hier könnt ihr das Aufeinandertreffen anschauen.
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Oberwieser Brücke: Projekt wird vorgezogen
Mitte Oktober hatte ich mich bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) nach den Plänen für die Sanierung der Oberwieser Brücke erkundigt. Bekanntlich wollte die Behörde im Herbst einen Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzbauwerkes präsentieren. Vor einigen Tagen habe ich nun die Antwort von der WSV bekommen.
In dem Schreiben gibt die Behörde als Grund für die zeitliche Verzögerung eine Überlastung des Neubaubereichs beim ehemaligen Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) in Duisburg-Meiderich an. Mittlerweile wurden, so die WSV, die beiden WSA-Standorte in Duisburg und in Rheine zusammengelegt, wodurch es nun möglich ist mehr Personal regional einzusetzen. Für das Projekt „Oberwieser Brücke“ wurde nach Angaben des WSV ein erfahrener Brückenbauingenieur eingesetzt. Außerdem wurde ein anderes Ausbau-Projekt zugunsten der Waltroper Brücke zurückgestellt.
Die WSV hat angekündigt, dass man jetzt kurzfristig auf die Stadt Waltrop zukommen wird, um die Planung und das weitere Vorgehen zu besprechen. Ich hoffe, dass wir nun endlich Klarheit bekommen werden, wie die weitere Zeitschiene für den Bau der Ersatzbrücke aussehen wird.
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Facebook-Live zur Corona-Lage
Heute Abend werde ich ein Facebook Live dazu machen. Ich freue mich, dass dazu mit, Rajko Kravanja, Lisa Kapteinat, und Anna Teresa Kavena als politisch Verantwortliche auf kommunaler und Landesebene und mit Pascal Joswig ein Arzt zugesagt haben. Gemeinsam wollen wir diskutieren, wie es für die Menschen im Land jetzt weitergeht und welche Aufgaben auf uns zukommen, um die vierte Corona-Welle zu brechen.
Liebe Grüße und bleibt gesund!
Frank Schwabe
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