Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

noch genau vier Wochen bis zur Bundestagswahl. Ganz aktuell sieht uns die Umfrage bei INSA 3 Prozentpunkte vor CDU/CSU und 7 vor den Grünen. Und wir sind auf dem Platz. Die Idee, auch vor Ort schon deutlich vor dem Versenden der Briefwahlunterlagen den Wahlkampf zu starten, ist aufgegangen.

Der Wahlkampf läuft jetzt auf Hochtouren. Das #TeamSchwabe ist im vollen Einsatz. Und wir brauchen alle. Wer noch Lust, Zeit und Kraft hat, sich zu beteiligen, ist gern gesehen. Und es macht richtig Spaß.

Die letzte Woche war wieder voller Termine und Eindrücke. Infostände, ein Besuch bei den Geschäftsleuten in der Recklinghäuser Krim, Begehung der Langestr. in Castrop-Rauxel und einer Plogging (Müllsammel) Aktion mit KiJuPa Waltrop und vieles mehr. 

Dazu ein Zeitungsportrait, das meine Verbundenheit mit den Städten meines Wahlkreises unterstreicht. Das ist „meine“ Region. Es ist mein ganzes Streben, den Menschen dieser Region ein gutes Leben zu ermöglichen. Das Leben gestalten die Menschen ganz gut selbst. Der Rahmen muss allerdings stimmen. Gute Schulen, gute Kitas, gutes Internet, gute Sportplätze und Schwimmbäder, vernünftige Brücken und Straßen. Das Zeitungsportrait könnt ihr hier nachlesen.

Sondersitzung des Bundestags

Am Mittwoch hieß es: keine Hausbesuche, keine Termine in Kleingartenanlagen, Besuche bei Seniorennachmittagen oder Verteilung von Zeitungen. An diesem Tag war ich in Berlin. Denn einige der letzten Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten in der 19. Legislaturperiode standen an. Auf der Tagesordnung stand ein milliardenschweres Hilfspaket für die Opfer der Hochwasserkatastrophe und die Fortsetzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.

Außerdem haben wir uns mit der schrecklichen Lage der Menschen in Afghanistan beschäftigt und die Grundlage des schon laufenden Rettungseinsatzes der Bundeswehr beschlossen. Am Donnerstag wurde dieser Einsatz beendet. Das liegt daran, dass die deutschen Einsatzkräfte vor den Amerikanern den Flughafen räumen mussten. Das liegt auch daran, dass die Gefahr für mögliche Anschläge in den letzten Tagen gewachsen ist.

Uns bleibt nichts anderes, als nach vorne zu blicken. Das Auswärtige Amt arbeitet daran, den übrigen afghanischen Ortskräften eine unbürokratische Ausreise nach Deutschland zu ermöglichen.

Für Menschenrechtsverteidiger und -verteidigerinnen sowie  gefährdete Personen aus Kultur, Kunst und Medien gilt: Sobald sie eine Zusage der deutschen Botschaft erhalten, können sie in den Nachbarstaaten Einreisepapiere für Deutschland erhalten. Das Auswärtige Amt muss dafür sorgen, dass diese Menschen aus Afghanistan ausreisen können. Ich versuche mich auf für Angehörige von Afghaninnen und Afghanen in meinem Wahlkreis einzusetzen. Die bangen mit ihrem Lieben. Aber ich bin auch auf Bundesebene im Einsatz. Wie, das hört man im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Ab sofort Briefwahl möglich

In den letzten Tagen haben alle Wahlberechtigten eine Wahlbescheinigung erhalten. Wenn man die bekommt, kann man die Briefwahlunterlagen anfordern. Wie die Briefwahl abläuft, erkläre ich in diesem Video.

 

TV-Trielle: Olaf Scholz anfeuern

Unterstützer-Tipp zum Wahlkampf

Vor der Wahl wird es gleich drei Kanzlerkandidatenrunden geben. Olaf Scholz könnt ihr dabei aktiv unterstützen: Macht Freunde und Bekannte auf die TV-Trielle aufmerksam. Sprecht im Nachgang mit anderen über das Ereignis. Social Media-affine unter  Euch können auch während der Live-Ausstrahlung Twitter posten und kommentieren.

Den Start macht an diesem Sonntag (29.08.) RTL. Ab 20.10 Uhr wird Olaf Scholz auf die beiden Gegenkandidierenden treffen. Das zweite Kanzlertriell findet am Sonntag, den 12. September, ab 20.15 Uhr im ARD/ZDF statt. Dazu werden wir ein gemeinsames Public Viewing veranstalten und Olaf Scholz gemeinsam die Daumen drücken. Merkt Euch den Termin daher gerne vor! Wer sich bis dahin noch nicht für Olaf Scholz entschieden hat, kann sich am 19. September überzeugen lassen. Dann treffen die Kandidierenden das letzte Mal aufeinander. Auf ProSieben, Sat.1 und Kabel 1 ab 20. 15 Uhr.

Blitzlicht: Das Kurzbriefing zur Bundestagswahl

Wie unterstützen wir Familien?

Wenn in Familien das Geld knapp ist oder Zeit für einander – oder beides, haben die Kinder weniger Chancen für ihr Leben. Wir wollen das ändern.

  • Die Kindergrundsicherung: Mit dem neuen Kindergeld bekommen die mehr, die es brauchen. Und mit kostenfreien Angeboten zum Beispiel für Ganztagsbetreuung, für den Schulbus, die Musikschule oder den Sportverein haben ALLE bessere Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
  • Mehr Zeit für Familie – natürlich auch für Väter: Das machen wir möglich, zum Beispiel mit der Elternschaftszeit nach der Geburt des Kindes, mit der Familienarbeitszeit oder mit dauerhaft deutlich mehr Kinderkrankentagen.

Unsere Argumente

  • Ärmere Familien (die untersten 10 % der Einkommensbezieherinnen und -bezieher) geben insgesamt 424 € monatlich für ihr Kind aus. Bei wohlhabenden Familien (oberste 10 %) sind es 1.212 € – also drei Mal so viel. Bei der Gesundheitspflege des Kindes ist es sogar das Elffache!
  • Bei gleichen Leistungen haben Grundschulkinder aus wohlhabenden Familien eine vier Mal so große Chance auf die Empfehlung fürs Gymnasium wie Kinder, deren Eltern nicht viel Geld haben.
  • Die Berufstätigkeit von Frauen nimmt stetig zu. Aber: 90% der Mütter mit Kindern unter 3 Jahren arbeiten nur Teilzeit. Und bei der Pflege von Angehörigen sind es zu 70% Frauen, die sich kümmern.

Und was wollen die anderen?

Familienförderung heißt bei CDU/CSU vor allem:

  • Höhere Kinderfreibeträge bei der Steuer. Das ist ein großzügiges Geschenk für alle, die viel Geld verdienen. Denn sie müssen dadurch weniger Steuern zahlen. Alle anderen, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen, haben davon nichts – im Gegenteil. Über Jahre kostet das nämlich Milliarden, die alle anderen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler aufbringen müssen.

 

Noch 2 Tipps:

Am 18.9. kommt der ehemalige griechische Ministerpräsident George Papandreou in die AGORA Castrop-Rauxel. Bestimmt ein spannender Termin.

Am Wahlabend gibt es wieder die legendäre Wahlparty. Auch in der AGORA. Wir warten gemeinsam auf das Wahlergebnis, natürlich auch in unserem Wahlkreis 121. Und wir werden gemeinsam analysieren und natürlich vor allem - feiern!

 

Liebe Grüße

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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