Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

oft liegen die Dinge - sehr unterschiedliche Dinge - nah beieinander. Wir sind mitten im Wahlkampf und es läuft gut. Die SPD ist dabei auf Platz 1 zu springen. Das liegt auch an unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Den durfte ich in in derletzten Woche in Marl treffen.

Zum anderen haben mich die dramatische Lage in Afghanistan und die Bilder vom Flughafen in Kabul - wie die meisten Menschen - schockiert. In einer Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses haben wir das weitere Vorgehen diskutiert.

Afghanistan: Appell zur Rettung afghanischer Menschenrechts- verteidiger:innen

Die Bilder von den verzweifelten Menschen am Flughafen in Kabul lassen mich nicht los.  Es braucht jetzt schnelles und konsequentes Handeln ohne lange Prüfungen.Vor einer Woche habe ich mich gemeinsam mit Bundestagkolleginnen und –kollegen fraktionsübergreifend an die Kanzlerin und den Außenminister gerichtet. Im öffentlichen Appell fordern wir dazu auf, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission ebenfalls zu evakuieren.

Als weltweit anerkannte Schwesterinstitution des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) setzt sich die Afghan Independent Human Rights Commission (AIHRC) seit knapp 20 Jahren für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte in Afghanistan ein.

Der öffentliche Appell lässt sich hier nachlesen. Manchmal behalte ich ungern recht. Aber wäre man unserem Appell bereits vor Wochen gefolgt, wäre einiges erspart geblieben. Hier der vorhergebende Appell von Mitte Juli. 

Matthias Miersch zu Gast

Ich habe mich über den Besuch des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch sehr gefreut. Die Themen Klimaschutz, Meeresschutz und eine nachhaltige und tiergerechte Landwirtschaft liegen mir sehr am Herzen. Das sind auch die Themen von Matthias. Bei einem Rundgang über den Hof Dingebauer haben wir die aktuelle Lage der Landwirte zwischen schwieriger werdendem Broterwerb und den gesellschaftlichen Anforderungen des Natur-, Klima- und Tierschutzes diskutiert. Der an den Verband „Neuland“ angeschlossene Hof Dingebauer zeichnet sich durch die besondere Einhaltung des Tierwohls aus. Wir waren durchaus beeindruckt von der Einhaltung von Haltungsstandards der Schweine, Hühner und Gänse.

Anschließend waren wir in der Kleingartenanlage Gartenstadt in Waltrop. Der Vorsitzende Guntram Hahn hat uns bei einem Rundgang in der Anlage die ökologische Ausrichtung des Kleingartens mit Imkerei und Schulgarten gezeigt. Die Gartenstadt ist ein Vorbild für die ausgeprägte umweltpolitische Verantwortung des Kleingartenwesens.

Olaf Scholz in Marl

Olaf Scholz soll der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Und er hat alle Chancen dazu. Derzeit ist er der beliebteste Kanzlerkandidat. 41 % der Menschen würden ihn direkt zum Kanzler wählen. Mit seiner ruhigen und besonnenen Art hat er das Zeug zur Kanzlerschaft. Und mit den richtigen Zukunftsthemen punktet er bei den Menschen.

Das durfte ich am Freitag im Chemiepark Marl miterleben. U.a. mit den Betriebsräten von Evonik haben wir darüber gesprochen, wie Wasserstoff zu wettbewerbsfähigen Preisen hergestellt werden kann. Die Industrie ist ein wichtiger Partner, wenn es darum geht, klimaneutral zu produzieren und Arbeitsplätze zu erhalten.

Olaf Scholz kann das. Und die SPD kann das auch. Und wir würden das gern an der Spitze des Landes in den nächsten 4 Jahren beweisen.

Von Tür zu Tür zu Tür zu Tür...

Unterstützer-Tipp zum Wahlkampf

Das direkte Gespräch ist die beste Möglichkeit, die Menschen von der SPD zu überzeugen. Und da nicht nur der eigene Bekanntenkreis bewegt werden muss, sondern auch die gesamte Nachbarschaft, veranstalte ich regelmäßige Hausbesuche.

Zu denen ruft die SPD bereits seit 2017 auf. Und das mit Erfolg. Denn es lässt sich genau messen, dass die Wahlergebnisse dort besser sind, wo wir zuvor von Tür zu Tür gegangen sind.

Abgeguckt hat sich die SPD das von Wahlkampagnen in den USA. Dort werden Tür-zu-Tür-Aktionen schon seit Jahren praktiziert. Da das Konzept so gut funktioniert, ziehen mittlerweile auch die anderen Parteien in Deutschland nach.

Neulinge müssen keine Angst haben: Vor jeder Tür-zu-Tür-Aktion machen wir eine kleine Einführung. Außerdem laufen wir in Zweier-Teams und stellen sicher, dass ihr mit einer erfahrenen Person laufen könnt.

Mein Ziel: Ich will mindestens 5.000 Hausbesuche persönlich schaffen und 20.000 mit meinen Unterstützerinnen und Unterstützern. Damit erreichen wir dann etwa 1/5 der Haushalte im Wahlkreis. Meldet Euch daher gerne via Mail an frank.schwabe@bundestag.de. Wir teilen Euch mit, wo und wann die nächsten Hausbesuche stattfinden.

Blitzlicht: Das Kurzbriefing zur Bundestagswahl

Wie kann die Rente sicher bleiben?

Sicherheit auch im Alter schaffen wir mit einer starken gesetzlichen Rente. Darauf haben alle einen Anspruch nach einem langen Arbeitsleben.

  • Wir halten das Rentenniveau stabil bei mindestens 48 %.
  • Wir sorgen dafür, dass niemand erst später in Rente gehen muss. Also kein Renteneintrittsalter mit 68, 69 oder sogar erst 70.
  • Das Fundament der gesetzlichen Rente wird breiter, weil sie künftig zum Beispiel auch Selbständigen oder Freiberuflerinnen und Freiberufler Schutz bieten soll. Und es wird einfacher für alle, die zusätzlich privat vorsorgen wollen: weniger Bürokratie, weniger Kosten.
  • Und: Eine ergänzende betriebliche oder private Altersvorsorge wird bei beruflichen Veränderungen nicht mehr verloren gehen.

Unsere Argumente:

  • 45 Millionen Beschäftigte profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag.
  • 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich auf ein stabiles Rentenniveau verlassen.
  • 4 Millionen mit einer Betriebsrente profitieren von der Entlastung bei Krankenversicherungsbeiträgen.

Und was wollen die Anderen?

  • CDU und CSU wollen keine stabile und verlässliche Gesetzliche Rente: Sie diskutieren bereits die Erhöhung des Renteneintrittsalters und tarnen das als „Flexibilisierung“. Im Ergebnis: Rentenkürzung für alle, die nicht länger arbeiten können.
  • Sie bekennen sich nicht zu einer stabilen Rente. Wenn sie regieren, wird 2025 das Rentenniveau sinken. Und wieder im Ergebnis: Rentenkürzung!

 

Liebe Grüße

Frank

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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