Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

In dieser Woche gab es einige Termine vor Ort. Ich habe Scheuer eingeladen sich die Lage selbst anzuschauen bzw. hochrangiges Personal zu einem Ortstermin in der nächsten Zeit zu entsenden, um die Lage neu bewerten zu können.

Ein „sehr gut“ von Abgeordnetenwatch

Abgeordnetenwatch bewertet pünktlich zur Zeugnisvergabe in NRW die Antwortbereitschaft der Bundestagsabgeordneten. Meine wurde mit einem „sehr gut“ bewertet. Das freut mich.

Der Dank dafür geht aber vor allem an mein #TeamSchwabe, das mit mir an meiner Transparenz arbeitet. Ohne diese Arbeit könnte ich die vielfältigen Transparenzvorgaben, zu denen ich mich vielfach freiwillig verpflichtet habe, nicht umsetzen.

Wer mehr über meine Transparenz erfahren möchte, kann sich sowohl auf Abgeordnetenwatch informieren als auch auf meiner Homepage unter „Gläserner Abgeordneter“.

Castrop-Rauxel: Hochwasser vorbeugen, Klimwandel jetzt mitdenken

Zum Glück sind wir von katastrophalen Auswirkungen der Regenfälle in unserer Region verschont geblieben. Das hängt aber auch mit einer vorsorgenden Gewässergestaltung der Emscher zusammen.

Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Emschergenossenschaft Prof. Dr. Uli Paetzel habe ich mir die Wirkungsweise des Regenrückhaltebeckens im Bereich Ickern/ Mengede in Castrop-Rauxel angeschaut. Beim Bau wurde das Becken, das auf ein „100-jähriges Hochwasser“ ausgelegt ist, teilweise belächelt. Jetzt hat es wichtige Dienste geleistet.

Für die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden wir neben dem Klimaschutz auch immer mehr Anpassungsmaßnahmen an die Folgen des Klimawandels vornehmen müssen. Das wird viele Milliarden kosten. Die Aktivitäten der Emschergenossenschaft sind dafür vorbildhaft.

Vor Ort haben wir uns auch mit dem Graben hinter den Gärten an der Damaschkestraße beschäftigt. Und wir haben Entwarnung für die Anwohnerinnen und Anwohner gegeben. Der Graben hat keine besondere wasserwirtschaftliche Bedeutung. Niemand wird seine Aufbauten im Garten beseitigen müssen.

Recklinghausen: Jetzt abstimmen und das Ruhrfestspielhaus renovieren

Das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen ist eine tolle Spielstätte voller Kultur und Geschichte. Aber das Gebäude braucht eine Renovierung. Auch auf Bundesebene setze ich mich dafür ein. Manches an Unterstützung konnte auch in den letzten Jahren mobilisiert werden.

Jetzt hat das Land NRW einen Wettbewerb für Fördermittel ausgeschrieben. Je mehr Klicks das Projekt bekommt, desto größer ist die Chance auf eine schnelle Förderung. Bitte helft mit, damit dieser beeindruckende Ort, der eine Bedeutung für das ganze Ruhrgebiet und darüber hinaus hat, schnell renoviert werden kann!

Hier gehts zum Projekt und zur Abstimmung: https://www.mhkbg.nrw/recklinghausen-4

Waltrop: Chaos an der Oberwieser Brücke

Die Lage der Oberwieser Brücke macht wieder einmal deutlich, dass der Bund die Lage der Brücken in Waltrop als Gesamtproblematik erkennen und schnelle Lösungen finden muss.

Nun soll die Brücke Oberwiese für Fahrzeuge über 2,50 Meter Höhe gesperrt werden. Das trifft vor allem die Landwirte der Stadt. Diese sind durch den Dortmund-Ems-Kanal getrennt und auf die Brücke angewiesen. Bei der Angelegenheit ärgert mich besonders die Form der Kommunikation bzw. Nichtkommunikation der zuständigen Behörde des Bundes, die im Grunde immer wieder Fakten über Nacht schafft.

Dazu habe ich einen Brief an Bundesminister Andreas Scheuer geschrieben: Die Brücke soll noch einmal überprüft werden und mit einer klaren zeitlichen Perspektive wieder nutzbar gemacht werden.

In der nächsten Woche gibt es einige Termine vor Ort. Ich habe Scheuer eingeladen sich die Lage selbst anzuschauen bzw. hochrangiges Personal zu einem Ortstermin in der nächsten zu entsenden, um die Lage neu bewerten zu können.

Hier lässt sich mein Brief an Andreas Scheuer nachlesen. Außerdem hat die Waltroper Zeitung über die Lage berichtet.

Save the Date:

Facebook-Live: Einblicke in die Aserbaidschan-Connection

Eigentlich sollten sie über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa wachen. Doch stattdessen ließen sich Unionspolitiker*innen vom Regime in Aserbaidschan korrumpieren. In der sog. „Kaviar-Connection“ wurden beschönigende Urteile zu den aserischen Wahlen gegen Geld getauscht. 2012 hat Gerald Knaus das Korruptionsnetzwerk erstmals beschrieben. Als neuer Abgeordneter im Europarat habe ich immer wieder auf die Missstände aufmerksam gemacht. Doch erst in diesem Jahr mussten viele der korrupten Unionspolitiker*innen Konsequenz ziehen.

Wie hat die Aserbaidschan-Connection funktioniert? Wieso wurde das Netzwerk erst 2021 in Deutschland bekannt? Und wie steht es aktuell um Transparenz und Vertrauen in der deutschen Politik?

Darüber spreche ich mit meinen Gästen:

Gerald Knaus ist Mitbegründer und Vorsitzender der liberalen Denkfabrik European Stability Initative (ESI). Seit 2012 untersucht die Organisation die Einflussnahme Aserbaidschans auf die Politik in Europa und deckte die Strukturen der Aserbaidschan-Connection auf.

Timo Lange beschäftigt sich im Verein LobbyControl mit den Themenfelder Transparenz- und Lobbyregulierung. Er setzt sich ein für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit.

Ádám Földes arbeitet als politischer Berater im internationalen Sekretariat von Transparency International. Er gibt einen Einblick des Korruptions-Netzwerkes aus internationaler Sicht.

Moderiert wird die Veranstaltung von Ann-Kathrin Krügel, Moderatorin und Redakteurin bei Radio Vest. Schaltet ein: Am Montag, den 26. Juli, ab 19 Uhr live auf Facebook!

 

Liebe Grüße

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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