Frank Schwabe

Eine Denkfabrik im Deutschen Bundestag

In der Denkfabrik der SPD Bundestagsfraktion wurde Frank Schwabe in dieser Woche einstimmig zum Sprecher gewählt. Die Denkfabrik ist eine autonome Gruppierung innerhalb der Bundestagsfraktion. Zu den Mitgliedern zählen sowohl Bundestagsabgeordnete wie auch Mitarbeiter des Bundestages. Das Ziel der sogenannten DEFA ist es einen Raum zu schaffen, in dem Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ungeschminkt diskutieren können.

Die DEFA soll dabei als ein Think Tank wirken und die Mitglieder als Impulsgeber innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Ziel ist die Stärkung des sozialdemokratischen Profils in der Bundestagsfraktion. Mehr Informationen zur Denkfabrik findet ihr hier.

Expertengespräch zum Freihandelsabkommen EU-USA

Wie sollen die Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen den USA und der EU aussehen?

Bisher werden die Verhandlungen nur auf europäischer Ebene und im geheimen Rahmen geführt. Deshalb fand in dieser Sitzungswoche auf Anfrage des Umweltausschusses eine Anhörung zum sogenannte TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) statt.

Eine der wichtigsten Zielsetzungen der Verhandlungen ist es, Zölle abzubauen und Anbietern aus Deutschland und Europa Zugang zum Dienstleistungsmarkt und zu öffentlichen Aufträgen in den USA zu ermöglichen. Eine große Gefahr ist jedoch dass dabei soziale Standards, Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards abgesenkt werden. Das müssen wir verhindern!

Die Parlamentarier setzen sich dafür ein, dass die Verhandlungen zum TTIP so transparent wie möglich ablaufen und die Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherorganisationen mit einbezogen werden.

Weitere Informationen zur Positionierung der SPD auf europäischer Ebene kann man hier einsehen.

Impressum

Bundestagsbüro Frank Schwabe, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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