Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

erstmal möchte ich mich herzlich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Buchverlosung von "Verbündet euch!" bedanken. Die glücklichen Gewinnerinnen und Gewinner werden in Kürze benachrichtigt und erhalten ein signiertes Exemplar. Ansonsten stand meine Woche ganz im Zeichen der Antikorruption. Was passiert ist, erfahrt Ihr hier.

Zum Korruptionssumpf bei der Union

Der Korruptionsskandal hat in dieser Woche mit voller Kraft die Unionsfraktion erreicht. Aktuell ist der CDU Abgeordnete Mark Hauptmann von seinem Mandat zurückgetreten. Gegen die Abgeordneten Karin Strenz und Axel Fischer ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ihre Immunität als Abgeordnete ist aufgehoben.

Bei den Vorwürfen geht es um Lobbying für das autokratisch regierte Land Aserbaidschan, das seit Jahren im Ruf steht Abgeordnete aus vielen Ländern zu korrumpieren. Die CDU Abgeordneten sollen sich regelmäßig für das Land eingesetzt und im Gegenzug Zuwendungen erhalten haben. Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehe ich seit Jahren dagegen vor. 2017 habe ich Karin Strenz bereits als „korrupt“ und „Lügnerin“ bezeichnet.

Korrupte Abgeordnete sind eine Schande für den Bundestag. Sie untergraben das Vertrauen in die Demokratie. Das ist das Schlimmste was ich mir vorstellen kann. CDU und CSU müssen endlich Konsequenzen ziehen und diese Abgeordneten ausschließen.

Wir brauchen endlich ein umfassendes Lobbyregister, ein Verbot von manchen Nebentätigkeiten, eine Offenlegung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent und eine bessere Personalausstattung zur Kontrolle der Angaben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen 10-Punkte-Plan für mehr Transparenz erarbeitet, der den Korruptionssumpf austrocknen soll.

 

Aktuelle Hintergründe und Artikel gibt es hier:

https://www.n-tv.de/politik/Die-Aserbaidschan-Connections-der-Union-article22422684.html

https://www.esiweb.org/publications/im-europaischen-sumpf-kaviardiplomatie-ii-staatsanwalte-korruption-und-der-europarat

Unterstützung für die Veranstaltungsbranche

Gespräch mit Martin Rabanus

die Kultur- und Veranstaltungsbranche ist besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Welche Maßnahmen es braucht, um Selbstständige und Beschäftigte in diesen Branchen zu unterstützen, habe ich bei den regelmäßigen Treffen mit den Betroffenen diskutiert.

Wie kann es – trotz der angekündigten dritten Corona-Welle – weitergehen? Welche Öffnungsperspektiven gibt es für die Kultur- und Veranstaltungsbranche? Und welche Hilfen braucht es für Sie ganz konkret?

Das möchte ich gemeinsam mit Ihnen und Martin Rabanus, dem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Medien und Kultur, diskutieren. Interessierte Selbstständige und Beschäftigte in der Branche sind herzlich eingeladen zum Hintergrundgespräch am Montag, den 15.03. um 19 Uhr. Spontanentschlossene können sich noch bis Montag, den 15.03., per Mail an frank.schwabe.wk@bundestag.de anmelden.

Was sich in der Pflege ändern muss

Fraktion vor Ort mit Claudia Moll

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lade ich am Dienstag, den 16.03. um 18:30 Uhr zur digitalen Veranstaltung ein. Meine Fraktionskollegin Claudia Moll wird mit mir  diskutieren. Sie kennt die Lage in der Pflegebranche aus erster Hand. Vor ihrer Wahl in den Bundestag hat sie 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Die eigentliche Idee für diese Veranstaltung entwickelte sich aus einem Brief, adressiert an den Bundesgesundheitsminister, den mir eine Altenpflegerin aus meinem Wahlkreis zur Kenntnis geschickt hat. Darin schildert sie mit drastischen Worten, unter welchen Bedingungen Beschäftigte in der Pflege arbeiten müssen. Und das nicht erst seit der Corona-Pandemie. Deshalb will ich, dass vor allem Menschen zu Wort kommen, die aufgrund des Pflegenotstands Tag für Tag das Unmögliche möglich machen.

Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken. Interessierte können sich bis zum Montag, den 15.03. unter der Adresse https://www.spdfraktion.de/termine/2021-03-16-applaus anmelden und mitdiskutieren. Die Einwahldaten für die Plattform Webex werden dann per Mail zugeschickt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Außerdem wird die Veranstaltung auch Live auf meiner Facebook-Seite übertragen.

 

Liebe Grüße und bleibt gesund

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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