Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau

Rassismus tötet. In Hanau vor genau einem Jahr neun Menschen. Damals erschoss der 43-jährige Tobias R. neun Hanauerinnen und Hanauer. Danach kehrte er in die Wohnung seiner Mutter zurück, um sie und sich selbst zu töten.

Bitte lasst es uns nie vergessen, wenn wir über andere Menschen einfach so daher reden. Sie als Gruppe verantwortlich machen, stigmatisieren, herabwürdigen.

Im Bundestag müssen wir und werde ich dem politischen Arm des Rassismus, der AfD, Paroli bieten. Rassismus darf nicht unwidersprochen bleiben. Erst recht nicht im Deutschen Bundestag.

Wir brauchen neben dem klaren Wort aber auch politische Schritte, gut ausgestattete Programme und auch Antidiskriminierungsgesetze, damit Rassismus auch auf allen politischen Ebenen bekämpft wird.

In den nächsten Tagen biete ich eine Videokonferenz an, um gemeinsam konkrete Schritte zu verabreden. Wenn Ihr dabei sein wollt, dann meldet Euch bitte!

Vielen Dank den Jusos Castrop-Rauxel, der Grünen Jugend Castrop-Rauxel und der Linksjugend Castrop-Rauxel für die wichtige Plakataktion, an der ich mich gern beteiligt habe.

Kinderrechte ins Grundgesetz

Gestern hat mich das Kinder- und Jugendparlament Castrop-Rauxel eingeladen, um mit ihnen über Kinderrechte zu reden. Nach langem Ringen und der langen Blockade von CDU udn CSU hat die Bundesregierung auf beständigen Druck der SPD zum Jahreswechsel beschlossen, die Rechte von Kindern stärker im Grundgesetz zu berücksichtigen. Bisher sind diese international in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Zwar gibt es auch in unserer Verfassung mit Art. 2 Abs. 1 GG  das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Ganz konkret formulierte Kinderrechte im Grundgesetz gibt es bisher aber nicht.

Ob das notwendig ist, darüber streiten sich nun Kinder- und Familienverbände sowie Juristinnen und Juristen. Die einen befürchten, dass das Recht der Eltern über ihre Kinder beschnitten werden könnte und staatlichen Behörden neue Zugriffsmöglichkeiten gegen die Familie erhalten würden. Die anderen hoffen, dass mit dem neuen Gesetz Gerichte, Behörden und Sozialträger Kinderrechte noch stärker bei ihrer Arbeit berücksichtigen. Bisher herrscht da nämlich ein deutliches Umsetzungsdefizit.

Sehr spannend war zu hören, was die Kinder und Jugendlichen selbst darüber denken. Vielen Dank für die Einladung!

Ankündigung: Insta-Live mit Dennis Schnittke

Jedes Jahr wird der Februar als Black-History-Month ausgerufen. Einen Monat wird die Geschichte schwarzer Menschen in Deutschland ins Gedächtnis gerufen. Ob der neuzeitliche Rechtsgelehrte Anton Wilhelm Amo oder der schwarze Ex-BND-Beamte Theodor Michael – schwarze Menschen gehören seit jeher zu Deutschland.

Mit Dennis Schnittke will ich über den Black-History-Month sprechen. Und auch über den Rassismus, den schwarze Menschen immer noch erleben.

Dennis hat mich im Wahlkampf 2017 tatkräftig unterstützt und studiert derzeit an der Uni Münster, wo er in der Juso-Hochschulgruppe aktiv ist.

Diskutiert mit uns am Donnerstag, den 25. Februar, 19 Uhr auf Instagram.

 

Liebe Grüße und bleibt gesund

Frank Schwabe

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