Frank Schwabe

Parlamentarische Versammlung des Europarates

Die Arbeitsgruppe der SPD zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat Frank Schwabe einstimmig als neuen Vorsitzenden gewählt. Damit nimmt Frank Schwabe auch die Position des stellvertretenden Leiters der Bundestagsdelegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein. In dieser Funktion kann sich Frank Schwabe nun verstärkt für den Schutz der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten des Europarates einsetzen.

Die Bundestagsdelegation wird aus fünf Fraktionen gebildet: die Sozialdemokratische (SOC), die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EPP/CD), die Europäische Demokratische Fraktion (EDG), die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (UEL).

Die Sitzungen in Straßburg sind durch europäische und internationale Ereignisse geprägt sowie durch Angelegenheiten, die europaweites Handeln erforderlich machen. Im Vordergrund der politischen Arbeit stehen der Schutz der Menschenrechte, die Stärkung von pluralistischen Demokratien sowie die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts. Hierzu die Pressemitteilung von Frank Schwabe. 

Red Hand Day

mit der Roten Hand wird jedes Jahr am 12. Februar auf den weltweiten Tag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten aufmerksam gemacht. Die Öffentlichkeit soll an diesem Tag über die Grausamkeit und die Gewalt, die das Leben dieser Kinder prägen, erfahren. Kinder sollen nicht gezwungen werden zu kämpfen, sie sollen zur Schule gehen dürfen und mit anderen Kindern spielen. Die rote Hand ist das Zeichen dafür, dass man sich dafür einsetz.
Die Pressemitteilung von Frank Schwabe dazu ist hier zu lesen und weitere Informationen zum "Red Hand Day" befinden sich hier.
 

Abstimmung im Bundestag über Abzugsmandat für Afghanistan

Im Bundestag wurde unter anderem über die Verlängerung des sogenannten Isaf-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan debattiert. Dieses Mandat befasst sich mit der Sicherheits- und  Wiederaufbaumission in Afghanistan unter Führung der NATO. Daran ist auch Deutschland seit 2001 beteiligt. Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, mit dem der deutsche Einsatz fortgeführt werden soll – allerdings wird diese Mission bereits Ende 2014 endgültig beendet. Dann wird Afghanistan selbst die Sicherheitsverantwortung im ganzen Land übernehmen. In der kommenden Woche wird zum letzten Mal darüber abgestimmt. Mehr Informationen zur Positionierung der SPD Bundestagsfraktion zu diesem Thema ist hier zu lesen.

Impressum

Bundestagsbüro Frank Schwabe, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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