Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Corona-Lage hat sich dramatisch entwickelt. Und wir  kommen deshalb um einen erneuten Lockdown nicht mehr herum. Das bringt eine Menge Fragen zum erlaubten und empfohlenen Verhalten ebenso wie zu möglichen finanziellen Hilfen aber auch zu Hilfen zur Bewältigung des Lebensalltags. Das #TeamSchwabe und ich persönlich stehen dazu rund um die Uhr zur Verfügung. Wir können auch nicht immer alles sofort beantworten. Aber wir klären Fragen ab und vermitteln die richtigen Kontakte.

in dieser Woche hat der Bundestag mit 498,6 Mrd. Euro einen Rekordhaushalt verabschiedet. Die Haushaltsmittel sind ein Antrieb, um gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial gut aus der Krise zu kommen. Unser Land kann es sich leisten, jetzt Geld in die Hand zu nehmen, weil wir in den vergangenen Jahren solide gehaushaltet haben. Nach der Krise werden wir die Lasten gerecht verteilen müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und -demokraten kann das nur heißen: Starke Schultern werden hier mehr tragen müssen als schwache.

#GeldindieHand – Ergebnisse der Haushaltswoche für den Wahlkreis

Heute hat der Bundestag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Von zahlreichen Maßnahmen werden der Kreis und die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren. Mit dem beschlossenen Bundeshaushalt werden die dauerhaften Entlastungen der Städte, die Finanzierung des Sozialen Arbeitsmarkts, die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft, die Grundrente und die Corona-Hilfen in Zahlen gegossen.

Für unsere Region bedeutet das eine dauerhafte Entlastung von den Sozialausgaben über die sogenannten Kosten der Unterkunft für Menschen, die von Sozialtransfers leben, in einer jährlichen zweistelligen Millionensumme. Darüber hinaus wird der Soziale Arbeitsmarkt, dessen Initialzündung aus dem Kreis Recklinghausen kam, dauerhaft bis mindestens 2024 finanziell abgesichert. Bisher haben davon 180 Personen in der Stadt Recklinghausen, 116 in Castrop-Rauxel und 31 in Waltrop profitiert. Die Zahl soll 2021 noch anwachsen. Recklinghausen, Castrop-Rauxel uns Waltrop werden davon profitieren, dass auch die Corona Hilfen wie der teilweise Ausgleich des Ausfalls der Gewerbesteuer beschlossen wurden.

Beschlossen wurde auch die Grundrente, die insbesondere Frauen auch im Kreis Recklinghausen zugutekommen wird. Für die Ruhrfestspiele gibt es im nächsten Jahr einen Zuschuss von 507.000 Euro. Für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft soll es knapp 7 Milliarden Euro bis 2024 geben. Ich hoffe, dass davon viel Geld im Kreis Recklinghausen hängen bliebt und davon auch die Städte meines Wahlkreises profitieren können.

Menschenrechte weltweit schützen

70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ – Art. 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Daran habe ich gestern – am internationalen Tag der Menschenrechte und zum 70. Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention – gedacht. 

Wie können Menschen anderen Menschen so etwas antun? Das frage ich mich oft angesichts all des Leids in der Welt. Die Rechte von Menschen zu wahren, aller Menschen überall, ist doch die zentrale Aufgabe von uns allen. Und nichts darf uns davon abhalten. Aber es geht beim Schutz der Menschenrechte  eben nicht nur darum, zu beklagen, was andere Schlimmes tun. Sondern vor allem müssen wir unsere eigene Verantwortung sehen. Und da ist es doch eigentlich unfassbar, dass wir es in Deutschland zulassen, dass Menschen, die „anders“ aussehen, „anders“ glauben oder „anders“ lieben deswegen beleidigt, ausgegrenzt oder gar ermordet werden.

Und wie können wir es eigentlich zulassen, dass wir Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen, die wir sehr einfach retten könnten und müssten? Im Namen welcher Politik und welcher Interessen lassen wir das zu? Wie kann es sein, dass sogenannte „Pushbacks“ in Europa zur Regel zu werden scheinen? Der Tag der Menschenrechte ist also ein Tag, an dem wir zurecht Menschenrechtsverletzungen weltweit anprangern. Vor allem aber müssen wir unser eigenes Handeln überprüfen.

#WeStandBYyou – Solidarität mit Belarus

Thema beim nächsten runden Tisch für Menschenrechte

Passend zum internationalen Tag der Menschenrechte habe ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag fraktionsübergreifend auf die Menschenrechtslage in Belarus aufmerksam gemacht: Für die tapferen Menschen in Belarus, die jeden Tag Freiheit, Gesundheit und Leben für Demokratie, Menschenrechte und einen gerechten und funktionierenden Rechtsstaat einsetzen.

Die Menschenrechtsorganisaton Libereco hat ein Patenschaftsprogramm für die politisch Inhaftierten in Belarus ausgerichtet. Ich unterstütze das Anliegen und mache auf das Schicksal meines „Patenkinds“ Aliaksandr Kabenau aufmerksam.

Beim nächsten Runden Tisch für Menschenrechte zuhause vor Ort werden wir über die Situation der Menschen in Belarus sprechen. Input gibt es von einem besonderen Gast: Polina Gordienko. Sie ist gebürtige Belarussin, für die Schulausbildung nach Deutschland gezogen und macht nun Kommunalpolitik für die SPD in München. Sie wird uns von ihren Eindrücken der Protestbewegung in ihrem Heimatland berichten.

Der Runde Tisch Menschenrechte findet online am Donnerstag, den 17. Dezember, 18 Uhr statt. Mitdiskutieren und mitmachen kann jeder und jede, einfach anmelden unter: frank.schwabe.wk@bundestag.de

Ankündigung: Telefonsprechstunde

Das Jahr war für viele Menschen nicht einfach. Die Corona-Pandemie hat uns allen zu schaffen gemacht: Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Pflegekräften und den Menschen in der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche. Die SPD hat in der Bundesregierung viel Geld in die Hand genommen, um die Krise abzumildern.

Sind die Hilfen bisher angekommen? Was haben wir in dieser Krise erreicht? Und wie wird es im nächsten Jahr weitergehen? Darüber möchte ich mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop sprechen.

Meine Telefonsprechzeit findet am Mittwoch, 16. Dezember, 18-20 Uhr, statt. Ich bin dann erreichbar unter: Tel. 0 23 61/490 00 89. Eine Anmeldung vorab ist nicht erforderlich.

Falls aufgrund eines anderen Telefonats besetzt sein sollte, steht mein Büro unter frank.schwabe.wk@bundestag.de bereit, um individuelle Telefontermine zu vereinbaren.

 

Alles Gute und bleibt weiterhin gesund,

Lieben Gruß

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

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