Liebe Freundinnen und Freunde,
im Moment wechselt meine politische Arbeit rapide zwischen der Aufarbeitung der Kommunalwahl, vielen Sitzungswochen des Bundestags in Berlin und virtuellen Sitzungen des Europarats per Videokonferenzen.
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Stichwahlergebnisse: Nach der Wahl ist vor der Wahl
Als ich am späten Sonntagabend von der „Wahlparty“ von Michael Hübner, zur Wahlparty von Marcel Mittelbach kam, war es ein Gefühl, wie wenn Du direkt von einer Trauerfeier auf eine Hochzeit fährst. Marcel Mittelbach hat das grandios gemacht. Er ist nun Bürgermeister von Waltrop und damit der 5. SPD Bürgermeister im Kreis Recklinghausen. Und das mit einem klaren Erdrutschsieg. Ebenso überzeugend wurde Rajko Kravanja erneut Bürgermeister von Castrop-Rauxel, Bettina Weist in Gladbeck und Werner Arndt in Marl. Allerdings bitter und meine Stimmung am Abend prägend war die super knappe Niederlage für Michael Hübner bei der Wahl zum Landrat des Kreises Recklinghausen. Das war ein wahrer Wahlkrimi. Leider mit einem auch für mich als Vorsitzenden der Kreis-SPD enttäuschenden Ergebnis.
Die SPD wird jetzt mit der Situation umgehen und sich aufstellen. Michael Hübner hat Verantwortung übernommen und ein sehr gutes Ergebnis erreicht. Er war der beste Landratskandidat und wird sicherlich auch für die nächsten fünf Jahre eine Rolle spielen. Für einen Erfolg in fünf Jahren ist es allerdings notwendig, die Schwächen in einigen Städten zu überwinden. Das können die Stadtverbände letztlich nur selbst tun. Die Kreis SPD steht dabei an ihrer Seite. Auch wir werden natürlich analysieren, welche Veränderungen es bei der Kreis SPD geben muss. Dabei muss sich jeder hinterfragen. Auch ich. Ich glaube aber, dass ich meinen Beitrag dazu leisten kann, in 5 Jahren im Kreis erneut anzugreifen.
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Zur Haushaltswoche im Bundestag
In Berlin haben wir diese Woche den Entwurf zum Bundeshaushalt 2021 beraten. Dieser steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Corona-Krise. Der Investitionshaushalt von Olaf Scholz für 2021 und die Planung für die folgenden drei Jahre setzen klare Signale: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die Stabilisierung unserer Wirtschaft und Konjunktur durch Hilfsprogramme und die Rettung von Arbeitsplätzen durch Kurzarbeit haben für uns Priorität. In den vergangenen Jahren sind wir ohne neue Schulden ausgekommen. Das gibt uns heute den finanziellen Spielraum, Deutschland gut durch die Krise zu führen und anschließend wieder flott an Fahrt aufzunehmen. Besonders wichtig für mich persönlich: Wir bekommen zusätzliche Mittel von insgesamt rund 3,85 Mrd. Euro für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Damit steigt der Beitrag aus dem Bundeshaushalt an den direkten deutschen Aufwendungen für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe ein weiteres Mal an. Warum das in diesen schwierigen Zeiten besonders wichtig ist, erkläre ich in meiner Bundestagsrede. Die findet sich hier.
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Hozan Canê aus dem Gefängnis entlassen, aber immer noch kein Freispruch für Gönül Örs
Gestern ist mein politisches Patenkind Gönül Örs vor Gericht leider nicht freigesprochen worden. Sie kann damit weiterhin nicht zurück nach Deutschland reisen. Dagegen ist ihre Mutter Hozan Canê vorgestern Abend aus dem Gefängnis entlassen worden, muss aber vorerst auch in der Türkei bleiben.
Ich habe fest mit einem Freispruch für Gönül Örs gerechnet. Die Vorwürfe gegen sie sind völlig konstruiert und das Vorgehen der türkischen Justiz rein politisch motiviert. Gönül Örs ist unschuldig. Sie muss so schnell wie möglich freigesprochen und ihre Ausreisesperre aufgehoben werden. Der Prozess zeigt erneut, wie schlecht es um die Rechtslage in der Türkei steht. Sehr wichtig war die Freilassung von Hozan Canê. Sie ist gesundheitlich angeschlagen und kann sich jetzt etwas erholen. Letztlich bleibt aber der psychische Stress. Deshalb müssen beide schnellstens nach Deutschland ausreisen können.
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Praktikantin Clea Kleffmann erhält einen Einblick in den Bundestag
Ab dieser Woche konnten wir erneut ein neues Mitglied in unserem Team in Berlin willkommen heißen. Clea, Juso aus Recklinghausen, absolviert hier im Rahmen ihres Studiums bis Ende Oktober ein Praktikum und erhält so einen Einblick in die Arbeit unseres Bundestagsbüros. Zuvor hat sie schon eine Woche in unserem Wahlkreisbüro in Recklinghausen verbracht und hatte dort auch die Möglichkeit, mich bei verschiedenen Terminen zu begleiten. Clea habe ich vor einigen Jahren im Rahmen des Otto-Wels-Preis‘ für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion kennengelernt. Dort belegte sie mit ihrer Rede zur Zukunft Europas den 2. Platz. Ich wünsche Clea in Berlin eine schöne Zeit mit wertvollen Einblicken und neuen Erfahrungen.
Alles Gute und bleibt weiterhin gesund,
Lieben Gruß
Frank Schwabe
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