Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute ging der letzte Plenartag vor der Sommerpause zu Ende. In dieser Woche kam wirklich viel zusammen. Ein wenig geschichtsträchtig war es auch: Deutschland hat offiziell die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, der Kohleausstieg wurde beschlossen und die Grundrente wurde vom Bundestag verabschiedet, eine sozialdemokratische Errungenschaft, die wir hart erkämpft haben. Jetzt freue ich mich aber erstmal auf die kommende Wahlkreis-Sommerwoche.

Grundrente im Bundestag beschlossen

Lebensleistung verdient Anerkennung

Nach zähem Ringen ist es geschafft. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat die Unionsfraktion ihre Vorbehalte aufgegeben. Die Grundrente wurde gestern im Bundestag verabschiedet.

Ich freue mich sehr darüber, dass über eine Million Rentnerinnen und Rentner in Deutschland die Grundrente bekommen werden. Vor allem Frauen werden davon  profitieren, ihre finanzielle Situation wird sich deutlich verbessern. Wer 35 Jahre oder mehr gearbeitet hat, wird zukünftig den Zuschlag auf die bisherige Rente erhalten. Zeiten, in der Kinder erzogen und Angehörige gepflegt wurden, werden angerechnet. Die Auszahlung erfolgt ab Januar 2021 automatisch, niemand muss extra einen Antrag stellen.

Auch in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop werden viele Menschen mehr im Geldbeutel haben. Der Einsatz der beiden Minister Hubertus Heil und Olaf Scholz sowie der SPD-Bundestagsfraktion habe sich gelohnt.

Gegen die Grundrente haben übrigens AfD und FDP gestimmt. Grüne und Linke haben sich enthalten. Mehr Informationen zur Grundrente finden sich hier.

 

Die Zeit läuft ab. Der Kohleausstieg kommt.

Der Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz beschlossen. Das ist eine Zäsur. Deutschland steigt gleichzeitig aus Atom UND Kohle aus. Und das in einem breiten gesellschaftlichen Konsens. Und so dass die Menschen und die Regionen nicht „ins Bergfreie fallen“ und abgehängt werden. Das ist mir neben dem Klimaschutz auch sehr wichtig.

Ja. Es könnte auch schneller gehen als 2038 oder 2035 wie es jetzt vereinbart wurde. Das ist ein Kompromiss, den aber dem Grunde nach auch die Umweltverbände und die Grünen vertreten haben. Jedenfalls zum Abschluss der sog. Kohlekommission im Januar 2019.

in der SPD-Fraktion im Bundestag war ich 13 Jahre für die Klimaschutzpolitik verantwortlich. Hätte mit jemand vor ein paar Jahren gesagt, dass wir aus der Kohle aussteigen und aus Atom. Und ein Klimaschutzgesetz haben. Und den sog. Solardeckel wegbekommen, um die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren weiter zu schreiben. Ich hätte es kaum geglaubt.

Ich verstehe sehr gut, dass es einige, gerade viele junge Menschen, gern schneller hätten. Ich finde auch, dass das noch schneller gehen kann und gehen muss. Aber ich finde, dass das nicht geht von Klimakriminellen zu reden und demokratische Prozesse zu diskreditieren. Aber ich bleibe gern im Gespräch.

EU-Ratspräsidentschaft: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“

Deutschland hat in dieser Woche die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Für ein halbes Jahr wird die Bundesregierung das Steuer übernehmen.

Wir wollen die Ratspräsidentschaft nutzen, damit Europa gestärkt aus der Krise kommt und fit für die Zukunft wird. Weg vom Klein-Klein einzelstaatlicher Egoismen, die am Ende niemanden weiterbringen, sondern alle nur bremsen und schwach machen. Hin zu mehr Gemeinsamkeit, mehr Zusammenhalt, unsere Stärken zusammenbringen. Denn diese Krise überwinden wir entweder gemeinsam oder gar nicht.

Der Rat der Europäischen Union darf man übrigens nicht mit dem Europarat verwechseln. Im Rat der EU treffen sich die Regierungschefs und entscheiden über die Zukunft der 27 EU-Mitgliedsstaaten. Der Europarat ist keine Einrichtung der EU, sondern ein Menschenrechtsrat mit 47 Mitgliedsstaaten. Dort bin ich übrigens auch aktiv – als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, Sozialisten und Grünen.

Alle Informationen rund um die EU-Ratspräsidentschaft finden sich hier. Welche Punkte uns in der SPD-Bundestagsfraktion besonders wichtig sind, lässt sich hier nachlesen.

Wahlkreis-Sommerwoche – unterwegs vor Ort

Am Montag beginnt der erste Teil meiner traditionellen Wahlkreis- Sommerwochen und dieses Jahr möchte ich mich vor allem über die Auswirkungen informieren, die die Corona-Krise für die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop immer noch hat.

Reisen und Unternehmungen sind dieses Jahr in den großen Ferien nur eingeschränkt möglich. Ich freue mich deswegen sehr, dass auch in diesem Jahr die Sommercamps der Bauspielfarm in Recklinghausen und das Casterix Ferienprogramm in Castrop-Rauxel stattfinden werden. Als Teil meiner Sommertour werde ich den beiden Camps einen Besuch abzustatten und mir anzuschauen, wie Ferienspaß auch trotz der Einschränkungen möglich ist.

Trotz der Lockerungen ist die Lage für die Veranstaltungsbranche immer noch dramatisch. Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Marcel Mittelbach und dem Landratskandidaten Michael Hübner möchte ich deswegen mit betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmer aus Waltrop ins Gespräch kommen. Dazu lade ich alle betroffen herzlich am 09.07. um 17 Uhr in die on the rock GmbH ein, um gemeinsam zu überlegen, was ich zu dem Thema mit nach Berlin nehmen kann.

Auch Tierheime sind von Corona stark betroffen. Die Situation vor Ort werde ich mir am Mittwoch angucken können, wenn ich im Tierheim Castrop-Rauxel ein Praktikum absolviere. Außerdem möchte ich das Tierheim mit einer Spende unterstützen. Dafür werde ich am Freitag im Parkbad Nord ab 15 Uhr für eine halbe Stunde die Kasse übernehmen und für jeden Besucher einen Euro an das Tierheim spenden. Tickets für das Schwimmbad können im Moment nur online und im Forum Ticketshop erworben werden und dann bei mir an der Kasse eingelöst werden.

 

Alles Gute und bleibt weiterhin gesund,

Lieben Gruß

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646

frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de

Wenn Sie diesen Newsletter nicht weiter beziehen wollen, können Sie hier ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler austragen