Liebe Freundinnen und Freunde,
eine spannende Woche im Wahlkreis liegt hinter mir. Bei der Wahlkreiskonferenz des SPD- Kreisverbandes Recklinghausen am Samstag wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 13. September und das Spitzenpersonal für das Ruhrparlament gewählt. Ich gratuliere allen Gewählten und freue mich auf einen erfolgreichen, gemeinsamen Wahlkampf.
Daneben gab es noch viele weitere, interessante Termine im Wahlkreis. Außerdem möchte ich euch gerne über aktuelle Diskussionen zu steuerlichen Entlastungen in Berlin berichten.
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Ergebnisse der Wahlkreiskonferenz Recklinghausen
Die SPD im Kreis Recklinghausen hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 13. September bestimmt. Besonders gefreut habe ich mich dabei über die Zusammensetzung der Liste. Jede zweite gewählte Person ist eine Frau. Auf Platz 4 und 5 der Liste sind Jusos vertreten. Damit sind wir gut aufgestellt für einen erfolgreichen Wahlkampf! Außerdem haben wir unser Spitzenpersonal für das zukünftige Ruhrparlament gewählt. Rund um den Landratskandidaten Michael Hübner kandidieren Anna Kavena, Tanja Soschinski, André Dora und Bernd Goerke sowie Falco Böhlje auf den aussichtsreichen Plätzen. Herzlichen Glückwunsch!
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Hoffnung für die Bienen
Im letzten Jahr habe ich eine Blühpatenschaft für ein Stück Wiese in Waltrop übernommen, am Samstag gab es dazu die Urkunden. Die Wiese ist ein großartiges Projekt für den Naturschutz vor Ort. Der Rückgang der Insekten auch im Wahlkreis hat dramatische Konsequenzen für Menschen und Tiere. Gerade deswegen war es mir wichtig, die tolle Initiative „Waltrop zum Blühen bringen“ der SPD Waltrop und des Bürgermeister- Kandidaten Marcel Mittelbach zu unterstützen. Von Blühwiesen profitieren besonders Wildbienen, für die auch ein großes Insektenhotel auf der Wiese errichtet werden soll.
Es werden übrigens noch weitere Paten für das Projekt gesucht. Mehr Informationen dazu hier:
Blühpatenschaft in Waltrop
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Ermutigende Zeichen für Hozan Canê und Gönül Örs
Ich hoffe, dass meine „Patenkinder“ Hozan Canê und Gönül Örs bald aus dem türkischen Gefängnis freikommen. Dafür habe ich jedenfalls in dieser Woche in Köln mit Adil Demirci (zum Glück bereits frei!) und anderen demonstriert. Die türkische Sängerin Hozan Canê ist bereits seit zwei Jahren in Haft, wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation. Ihre Tochter Gönül Örs wurde im September 2019 festgenommen und steht seit Dezember unter Hausarrest. Für die beiden Frauen habe ich die Patenschaft im Namen des Deutschen Bundestags übernommen. Zum Glück gibt es ermutigende Zeichen, dass wir uns bald am Kölner Rheinufer treffen können.
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Akkordeonklänge im Haus Abendsang
Gemeinsam mit dem Musiker Wladislaw Bohdanov konnte ich am Montag ein Konzert im Seniorenzentrums Haus Abendsonne in der Recklinghäuser Altstadt veranstalten. Klassiker wie „Rosamunde“ und Schostakowitschs „Walzer no.2“ wurden dabei mit Begeisterung aufgenommen. Ein Höhepunkt war, dass wir den 90. Geburtstag einer Bewohnerin mit einem gemeinsamen Ständchen feiern konnten. Morgen, am 13.06., sind wir im Rahmen unserer „Seniorenzentren Tour 2020“ dann in Waltrop unterwegs. Auftritt Nummer 5 findet im Altenheim St. Peter um 14:30 Uhr statt, Auftritt Nummer 6 um 16:15 Uhr im Altenheim Hirschkamp. Begleitet werden wir dieses Mal vom Bürgermeister-Kandidaten Marcel Mittelbach und von Landrat Michael Hübner.
Wir haben uns mit dieser Aktion vorgenommen, den durch Corona isolierten Bewohner*innen eine kleine Freude zu bereiten und werden mit jedem Lächeln und jeder verlegen weggewischten Träne nach dem Steigerlied darin bestätigt und belohnt. Ich bin sehr froh, dass die Aktion bisher so positiv aufgenommen wird, und freue mich auf viele weitere schöne Konzerte!
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Gerechtere Verteilung besonders in Corona- Zeiten
Wenn wir darüber reden wie wir so durch die Krise kommen, dann müssen wir auch über Verteilungsfragen und die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien hierzu sprechen. Ich glaube nicht, dass ich und Menschen in ähnlichen Einkommensbereichen eine Entlastung nötig haben, sondern Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. Mit der von der SPD mitbeschlossenen Absenkung der Mehrwertsteuer und dem Kinderbonus haben wir das im Blick. Ein ganz falscher Impuls jedoch wäre die von der FDP- geforderte Absenkung der Einkommenssteuer. Dafür würden vor allem Besserverdiener überdurchschnittlich profitieren. In der Grafik kann man sehen, dass damit eine Verteilungswirkung von den ärmsten zu den reichsten 10% Prozent stattfinden würde und damit meiner Meinung nach in die völlig falsche Richtung ginge. Ich werde mich jedenfalls weiter für eine gerechte Steuerpolitik und Entlastungen für die besonders von Corona betroffenen Bürger*innen einsetzen.
Alles Gute und bleibt weiterhin gesund,
Lieben Gruß
Frank Schwabe
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