Frank Schwabe

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs. Am Montag habe ich gemeinsam mit dem Musiker Wladislaw Bohdanov die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Grullbach unterhalten. Morgen, am 23.05., 11 Uhr, findet das nächste Konzert statt. Diesmal im Seniorenzentrum St. Gertrudis in Recklinghausen.

Daneben gab es wie immer viele Termine on- und offline. Aus dem Bundestag gibt es auch in dieser Woche einiges zu berichten.

Für starke Kommunen

Kommunaler Solidarpakt 2020

Die finanzielle Lage der Städte spitzt sich in der Corona-Krise zu. Die Gewerbesteuern brechen auch im Kreis Recklinghausen ein. Die Ausgaben, unter anderem für Hygienemaßnahmen, sind in Corona-Zeiten deutlich gestiegen. 

Das trifft die Städte in der gesamten Region in einer Lage, in der immer noch alte Schulden die städtischen Haushalte massiv belasten. Aus Sicht der Städte geht es um Schwimmbäder, Kitas, Schulen, kulturelle Angebote, Bürgersteige und Straßen. Ohne Hilfe von Bund und Land ist das alles in Gefahr.

In dieser Phase hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun einen weitreichenden Hilfsplan vorgelegt. Zum einen sollen die Einbrüche bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Dazu werden die Lasten jeweils zur Hälfte zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt.

Zum anderen wird das Problem der kommunalen Altschulden angegangen. Der Vorschlag sieht vor, dass der Bund und die teilnehmenden Länder mit einem einmaligen Beitrag die betroffenen Kommunen von ihren Altschulden befreien. Die Länder entscheiden, ob sie an der Altschuldenhilfe teilnehmen möchten.

Ich halte es für absurd, dieses Angebot nicht anzunehmen. Dennoch scheint sich bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch bei einigen Bundesländern, Widerstand zu regen. Die CDU muss sich zu umfangreichen Hilfen für die Städte bekennen. Josef Hovenjürgen kennt die Lage der Städte im Kreis Recklinghausen allzu gut. Er muss jetzt als Generalsekretär der CDU im Land dafür sorgen, dass Ministerpräsident Armin Laschet endlich springt. Sonst versagt er angesichts dieser epochalen Herausforderung.

Weitere Informationen zum Solidarpakt gibt es hier.

Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA!

Stipendium für Schüler*innen und junge Berufstätige

Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige haben die Chance, für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Das macht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) möglich. In diesem Jahr durfte Leonie Sassenhagen aus Waltrop mit meiner Hilfe daran teilnehmen. Ich würde mich freuen, wenn sich auch für das nächste Jahr motivierte junge Menschen aus Recklinghausen, Waltrop oder Castrop-Rauxel für das PPP begeistern.

Schülerinnen und Schüler können mit dem PPP eine amerikanische Highschool besuchen. Sie erleben dort, was „School Spirit“ bedeutet und ein Zuhause bei einer amerikanischen Gastfamilie. Das Stipendium umfasst die Kosten für Flug, Unterkunft, Schule und Versicherung sowie Vorbereitung und Betreuung durch professionelle Austauschorganisationen.

Junge Berufstätige haben die Möglichkeit, für ein halbes Jahr ein College zu besuchen und dann für weitere 6 Monate in einem amerikanischen Betrieb zu arbeiten. Das PPP bietet so die Chance, internationale Arbeitserfahrungen zu sammeln und Kontakte zu knüpfen, die für den eigenen Berufsweg eine Bereicherung sein können. In Gastfamilien lernen die jungen Berufstätigen den amerikanischen Alltag kennen. Das Stipendium beinhaltet die umfassende Vorbereitung und Betreuung durch Cultural Vistas gGmbH sowie Programmkosten wie Flug, Versicherung und Unterkunft.

Weitere Informationen zur Bewerbung finden sich hier.

 

 

Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!
 

Lieben Gruß

Frank Schwabe

Impressum

Frank Schwabe, MdB
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frank.schwabe@bundestag.de
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