26.03.2021 Persönliche Erklärung zu Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 26. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 34: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Änderung der Geschäftsordnung ...
25.03.2021 Persönliche Erklärung zum Lobbyregistergesetz zum Abstimmungsverhalten am 25. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 18: 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag und zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (BT-Drs.19/22179) Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines Lobbyregisters, den der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag in 2 ...
18.09.2020 Abstimmung zu den Konsequenzen des Brandes im Flüchtlingslager Moria Persönliche Erklärung Bei der Abstimmung zu den Konsequenzen des Brandes im Flüchtlingslager Moria habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben.
02.06.2017 Viele Verpflichtungen in Straßburg Wieso habe ich bei einigen Abstimmungen nicht abstimmen können? Immer wieder kommt die Frage auf, warum ich bei einigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen habe. Durch mein Engagement in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bin ich meist mehrere Tage am Stück in Straßburg - auch wenn Sitzungen in Berlin anstehen. In der folgenden Auflistung finden Sie die Gründe für mein Fernbleiben bei den Abstimmungen.