Schlagwort: Aktuelles
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Frank Schwabe informiert sich über Integrationsprojekt
Einen Besuch beim Recklinghäuser Bildungsträger RE/init e.V. unternahm jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Vor Ort informierten die Geschäftsführer Gerd Sprecht und Rita Beckmann, sowie der Vereinsvorsitzende Klaus Wintermeyer, den Abgeordneten über verschiedene Maßnahmen, die von RE/init im Rahmen des Integrationsprojektes "ELNet Plus" durchgeführt werden.
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Frank Schwabe informiert sich über UNESCO-Schulprojekte an der Käthe-Kollwitz-Schule
Die Käthe-Kollwitz-Schule (KKS) in Recklinghausen-Süd besuchte kürzlich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Anlass war ursprünglich ein Treffen mit der Schülerin Mareile Beer, die über das Netzwerk der UNESCO-Projekt-Schulen an der Weltklimakonferenz Ende letzten Jahres in Bonn teilnahm. Ein am Rande der Konferenz geplantes Gespräch mit dem Abgeordneten kam aus terminlichen Gründen nicht zustande und sollte in der Schule nachgeholt werden.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimapolitik
Gleich fünf Anträge waren heute die Grundlage für die Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag. Frank Schwabe sagte, dass es bitter sei, dass das Klimaschutzziel für das Jahr 2020 wahrscheinlich verfehlt werde. Wichtig ist nun, dass das Klimaschutzgesetz im Koalitionsvertrag steht, um die Klimaziele endlich gesetzlich zu verankern
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Keine Kinder an die Front
Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit.
„In vielen Krisenregionen der Welt werden Kinder in den Krieg geschickt, ob in Syrien, im Jemen, Somalia oder Sudan. Der Einsatz von Kindersoldaten ist zutiefst unmenschlich und ist durch das Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention geächtet.
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Frank Schwabe fordert sofortige Freilassung von Taner Kılıç
Zur erneuten Festnahme des Vorstandsvorsitzenden der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, erklärt Frank Schwabe MdB, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
„In großer Sorge um Taner Kılıç, der nichts mehr getan hat als seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger nachzukommen, fordere ich seine sofortige Freilassung ...
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Meine persönliche Erklärung zum Familiennachzug
CDU und CSU wollen den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten vollständig abschaffen. Das würde fortgesetztes menschliches Leid bedeuten, Integration behindern und dem Gedanken des Schutzes der Familie massiv widersprechen. Für Parteien, die sich auf die christliche Tradition berufen, ist das beschämend. Für eine bessere Steuerung und Ordnung, auch Begrenzung, von Fluchtbewegungen, für die ich eintrete, braucht es ein Gesamtkonzept ineinander greifender, unterschiedlicher Maßnahmen und keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Schwächsten.
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Rede von Frank Schwabe zu Israel in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Im Rahmen einer Dringlichkeitsdebatte zum Friedensprozess in Israel und Palästina hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats eine Rede gehalten, in der er die Wichtigkeit einer Zweistaatenlösung, einer europäischen Antwort auf die jüngsten Entwicklungen vor Ort sowie die kontinuierliche Finanzierung der UN-Organisation UNRWA betonte.
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Europarat wählt Frank Schwabe zum Ausschussvorsitzenden
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses gewählt. Schwabe, der vor wenigen Tagen auch erneut stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation geworden ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit sechs Jahren an. Die deutsche Delegation in der über 600 Abgeordnete starken Parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 36 Mitgliedern.
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Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren.
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Macron zeigt Führung beim Klimaschutz
Zwei Jahre nach Beschluss des Klimaschutz-Abkommens von Paris lädt Frankreichs Präsident Macron heute Unternehmen und Staats- und Regierungschefs zum „One Planet Summit“ in die französische Hauptstadt ein. Emmanuel Macron zeigt im Klimaschutz die Art von europäischer und weltweiter Führung, die ich mir auch von der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel wünschen würde. Klimaschutz könnte wieder zum Markenzeichen Deutschlands im Rahmen einer Regierungsbildung werden.
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Zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" das Recht auf Familie stärken
Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen den Schutz ihrer Familien.
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Lebenslage besonders benachteiligter Menschen in Deutschland verbessern
Zum zweiten Mal legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts stehen Menschen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
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Türkei: Politischer Prozess gegen Wissenschaftler wegen Friedensappell
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die politisch motivierte Anklage von über 1.100 türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen Terrorpropaganda. Sukzessive wird ihnen ab heute der Prozess gemacht. Auch in Deutschland lebende Akademiker sind betroffen.
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Neue Ideen für die Städtepartnerschaften
Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung blickte der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein auf ein spannendes Jahr zurück und plante neue Initiativen für das kommende Jahr. Als Vorsitzender des Vereins, der den Austausch Castrop-Rauxels mit dem türkischen Zonguldak und dem griechischen Trikala zum Ziel hat, wurde der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wiedergewählt. Mit Konstantinos Boulbos und Kubilay Corbaci bleiben auch die beiden Stellvertreter im Amt.
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Sofortige Freilassung der vietnamesischen Bloggerin gefordert
In Vietnam werden Regierungskritiker systematisch bedroht, schikaniert und verhaftet. Menschenrechtsverteidiger und Blogger sind besonders gefährdet. Jüngstes Beispiel ist die Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh alias Mother Mushroom, in deren Revisionsprozess die zehnjährige Haftstrafe gestern bestätigt wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ihre sofortige Freilassung.
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Beschluss des Kreisverbandes Recklinghausen auf dem Parteitag am 25.11.2017
Am Ende einer historisch besonderen Woche erwarten wir von der SPD, die Lage in Ruhe zu bewerten und Schritt für Schritt vorzugehen. Einen Automatismus hin zu einer Großen Koalition gibt es ebensowenig wie zu Neuwahlen. Nur weil eine Jamaika Koalition zunächst gescheitert ist, heißt das nicht, dass sich jetzt die beteiligten Parteien aus der Verantwortung stehlen dürfen und alle Verantwortung allein bei der SPD liegt.
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Erste Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag der Legislatur
Debatte zum Bundeswehreinsatz im Südsudan In der Übergangsphase auch ohne neu installierte Regierung stehen trotzdem Entscheidungen an, die nicht aufgeschoben werden.
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Studentinnen aus Partnerstadt beenden Praktikum in Castrop-Rauxel
Im Rahmen der Städtepartnerschaft mit dem türkischen Zonguldak waren jetzt vier Studentinnen der dortigen Universität zu einem zweiwöchigen Praktikum in Castrop-Rauxel. Organisiert wurde der Austausch vom Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsverein der Stadt Castrop-Rauxel. Finanziert wurde der Austausch zum großen Teil aus Bundesmitteln der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke.
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Stellungnahme von Frank Schwabe zum Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin
Zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen einer sogenannten „Jamaika-Koalition“ nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wie folgt Stellung:
„Das ist eine Zäsur für Deutschland und zweifellos eine politische Krise. Die Ursachen liegen tiefer. Sie sind bedingt durch einen Vertrauensverlust in politische Akteure in einer unübersichtlicher gewordenen Gesellschaft und damit einhergehende schwierige Möglichkeiten einer Regierungsbildung. Aktuell hat sich erwiesen, dass Angela Merkel keine Regierung bilden kann, die über eine Mehrheit im Bundestag verfügt. Die Absage der FDP scheint lange kalkuliert gewesen zu sein."
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Schwabe beteiligt sich an Aktionswoche
Der heimische Abgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich an einer bundesweiten Aktionswoche der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Fraktion im Dialog“. Über die nächsten vier Jahre will Frank Schwabe seine Präsenz weiter erhöhen und in einen permanenten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern eintreten.
Am kommenden Samstag (18.11.) ab 9:30 Uhr wird Frank Schwabe im Rahmen seiner Reihe „MARKTGESPRÄCHE“ am Reiterbrunnen auf dem Marktplatz in Castrop-Rauxel die Gelegenheit nutzen, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
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