Deutschland und Europa müssen wieder zum Antreiber internationaler Klimaverhandlungen werden

Zum zweitägigen Petersberger Klimadialog, der heute zu Ende geht, erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher und Berichterstatter für Klimaschutz der SPD Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

„Deutschland ist dabei wieder in seine führende Rolle bei den internationalen Klimaverhandlungen und als europäischer Antreiber zurückzufinden. Viele Länder, die USA und China vorweg, müssen ernsthaft Klimaschutz betreiben wollen. Und dazu gibt es jetzt gute Ansätze.

Grundlegend für einen erfolgreichen Abschluss eines Klimavertrages 2015 in Paris ist aber auch die antreibende und motivierende Rolle der EU und damit Deutschlands als größte EU-Volkswirtschaft. Deshalb ist es so wichtig, dass Deutschland dabei ist in seine Rolle zurückzufinden. Barbara Hendricks als Umwelt- und Sigmar Gabriel als Wirtschafts- und Energieminister harmonieren und haben eine gemeinsame Agenda in Sachen Klimaschutz. Das haben sie europäisch bei der Reform des Emissionshandels sowie den EU 2030 Zielen bereits unter Beweis gestellt.

Auch die Bundeskanzlerin scheint neu motiviert zu sein. Der Petersberger Klimadialog ist deshalb ein wichtiger Baustein auf dem Weg zum erfolgreichen Abkommen. Deutschland hat auch durch finanzielle Zusagen unter Beweis gestellt, dass es an einen Erfolg des Abkommens glaubt und gemeinsam mit anderen hart daran arbeitet. Die G7/G8 Präsidentschaft Deutschlands soll für weitere Impulse genutzt werden."