Frank Schwabe leitet Wahlbeobachtung in der Türkei

Frank Schwabe mit dem Abgeordneten Mustafa Yeneroglu 2016 in Ankara

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nutzt die Osterferien, die auch in Berlin parlamentsfreie Zeit sind, für zwei Auslandsaufenthalte. Nachdem er sich zunächst um die Religionsfreiheit im Irak gekümmert hat, ist Schwabe jetzt zu einer Reise in die Hauptstadt der Türkei, Ankara, aufgebrochen. Dort finden am 14. Mai vielbeachtete Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss sich dabei seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu stellen. Frank Schwabe wird dort eine internationale Wahlbeobachtungsmission leiten, nämlich die Wahlbeobachtungsmission des Europarats. Dabei sind 40 Parlamentarier aus vielen unterschiedlichen Europaratsmitgliedsländern.

Der Europarat mit Sitz in Strassburg ist die älteste internationale europäische Institution und hat 46 Mitgliedsländer. Die Türkei und Deutschland gehören dazu. Wenn es zu einer Stichwahl bei der Präsidentschaftswahl kommen sollte, wird Schwabe gleich dreimal in der Türkei sein. Zu den Wahlen am 14. Mai und zur möglichen Stichwahl zwei Wochen später. Bereits in dieser Woche ist die so genannte Vorwahl-Beobachtung. Auch die leitet Schwabe. Es geht darum ein Verständnis für die Rahmenbedingungen der Wahl zu bekommen.

„Diese Wahl ist eine ganz bedeutsame. Es deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Umso wichtiger ist eine solche internationale Wahlbeobachtung. Auch wenn ich viele Beziehungen in die Türkei habe, übe ich dieses Amt strikt neutral im Sinne einer demokratischen Türkei und der Werte des Europarates aus“, so Schwabe.

Besuch des Klosters Mor Mattei im Norden Iraks

Im Irak hat sich Schwabe den religiösen Minderheiten, insbesondere den Êzîdinnen und Êzîden und den Christinnen und Christen gewidmet. Neben zahlreichen Treffen mit Ministerinnen, Ministern und hohen religiösen Würdenträgern stand mit dem Kloster Mor Mattei auch ein Besuch in einem der ältesten Klöster auf der Welt auf dem Programm.

Link zum Besuch in der Türkei:
https://pace.coe.int/en/news/9039/pace-observer-delegation-makes-pre-electoral-visit-to-turkiye[1]

Interview mit der Deutschen Welle zum Irak-Besuch:
https://m.dw.com/de/jesiden-im-irak-hohe-erwartungen-an-deutschland/a-65266722[2]

Links:

1. https://pace.coe.int/en/news/9039/pace-observer-delegation-makes-pre-electoral-visit-to-turkiye
2. https://m.dw.com/de/jesiden-im-irak-hohe-erwartungen-an-deutschland/a-65266722