Frank Schwabe besucht die Münchener Sicherheitskonferenz MSC

15.02.2023

Vom 17. bis 19. Februar findet die Münchener Sicherheitskonferenz statt, auf der viele internationale Akteure die verschiedenen Aspekte der internationalen Sicherheitspolitik debattieren werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion wird auch der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe an der Konferenz teilnehmen.

Die Diskussionen über sicherheits- und außenpolitische Themen sind vor allem durch einen Austausch mit internationalen Akteuren und Gruppen gekennzeichnet. Schwabe wird sich unter anderem mit Albin Kurti, dem Premierminister des Kosovo treffen. Thema werden die Bestrebungen des Kosovo auf eine Vollmitgliedschaft im Europarat sowie der Beitritt zur Europäischen Union sein. Als Fraktionsvorsitzender der Sozialisten, Demokraten und Grünen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates begrüßt Schwabe diese Bestrebungen des Kosovo.

Zudem werden sich Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion in München mit der ukrainischen Delegation von hochrangigen Parlamentarier:innen austauschen. Sowohl Mitglieder der Regierungspartei als auch der Oppositionsparteien der Ukraine werden bei dem Austausch über weitere Unterstützung des Landes in seiner Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg dabei sein.

Auf dem Programm steht ebenfalls ein Austausch mit britischen Politiker:innen der Labour-Partei, sowie ein Gespräch mit dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.